Die Täter-Opfer-Umkehr

Julian Assanges De-Facto-Isolationshaft in der Ecuadorianischen Botschaft war der Versuch, ihn psychisch zu brechen.

Nils Melzer, UN-Sonderberichterstatter für Folter, besuchte Julian Assange im Gefängnis und kam zu dem Schluss, dass dieser „alle Symptome“ zeigt, „die typisch sind, wenn jemand anhaltend psychologischer Folter ausgesetzt wird“. Damit jedoch durch die Weltgemeinschaft kein Aufschrei der Empörung geht, wird Assange diffamiert, verleugnet und diskreditiert — eine Methode, die schon zu Zeiten der Hexenverbrennungen vorzüglich funktionierte.

Ich weiß, Sie denken wahrscheinlich, ich sei verblendet. Wie kann das Leben in einer Botschaft, mit Katze und Skateboard, einer Folter gleichkommen? Genau dies dachte ich, als sich Julian Assange zum ersten Mal mit der Bitte um Schutz an mein Büro wandte. Wie der Großteil der Öffentlichkeit war auch ich unbewusst von der unablässigen Verleumdungskampagne vergiftet worden, die über die letzten Jahre verbreitet wurde. Es bedurfte also eines zweiten Anklopfens an meiner Tür, um meine widerwillige Aufmerksamkeit zu erlangen. Was ich jedoch durch Einsicht in die Fakten dieses Falles erfuhr, erfüllte mich mit Abscheu und Fassungslosigkeit.

Zu den Vorwürfe gegen Julian Assange:

Sexualdelikte? Fehlanzeige

„Assange ist doch sicher ein Vergewaltiger!“, hatte ich gedacht und fand jedoch heraus, dass er nie wegen eines Sexualdeliktes angeklagt worden war.

Ja — kurz nachdem die USA ihre Verbündeten aufgefordert hatten, Gründe für eine Strafverfolgung Assanges zu finden, informierte die schwedische Strafverfolgung die Boulevardpresse, dass er der Vergewaltigung zweier Frauen verdächigt wurde. Seltsamerweise behauptete keine der beiden Frauen, vergewaltigt worden zu sein; auch hatte keine der beiden beabsichtigt, Strafanzeige zu erstatten. Man stelle sich das vor. Zudem wurde bei der forensischen Untersuchung eines Kondoms, das angeblich während des Geschlechtsverkehrs getragen und zerrissen worden war und als Beweismittel eingereicht wurde, keinerlei DNA gefunden – weder seine, noch ihre, noch überhaupt jemandes DNA. Auch das muss man sich mal vorstellen. Eine Frau schrieb sogar, sie habe nur gewollt, dass Assange einen Aids-Test macht, dass die Polizei jedoch „darauf erpicht war, ihn in die Finger zu bekommen“. Man stelle sich auch das mal vor.

Seitdem haben sowohl Schweden als auch Großbritannien nichts unversucht gelassen, Assange daran zu hindern, sich diesen Anschuldigungen zu stellen, ohne gleichzeitig das Risiko einer Auslieferung an die USA — mit nachfolgendem Schauprozess und lebenslanger Haftstrafe — eingehen zu müssen. Seine letzte Zuflucht war die ecuadorianische Botschaft.

Hacker? Fehlanzeige

„Also gut“, dachte ich, „aber er war doch sicher ein Hacker!“ Allerdings fand ich heraus, dass all seine Enthüllungen auf freiwillig zur Verfügung gestellten Informationen beruhten und dass ihn niemand beschuldigt, auch nur einen einzigen Computer gehackt zu haben.

Die einzige — fragwürdige — Beschuldigung bezüglich seiner Hacker-Aktivitäten beruht auf seinem Mitwirken bei einem angeblichen und erfolglosen Versuch der Entschlüsselung eines Passwortes. Wäre dieser Versuch erfolgreich gewesen, hätte seine Quelle damit ihre Spuren möglicherweise verwischen können. Kurz gesagt ist das eine ziemlich isolierte, spekulative und folgenlose Ereigniskette — als wolle man einen Fahrer anklagen, der erfolglos versuchte, das Tempolimit zu überschreiten, daran jedoch scheiterte, weil sein Auto dafür nicht leistungsstark genug war.

Russischer Spion? Fehlanzeige

„Wie dem auch sei“, dachte ich, „zumindest wissen wir sicher, dass Assange ein russischer Spion ist, die US-Wahlen manipuliert und leichtsinnig den Tod von Menschen verursacht hat.“

Alles, was ich jedoch herausgefunden habe, ist: Assange hat konsequent — und ohne Vertrauensbruch, Pflichtverletzung oder Verletzung von Loyalitäten — wahre Informationen veröffentlicht hat, deren Publikmachung im öffentlichen Interesse lag. Ja, er enthüllte Kriegsverbrechen, Korruption und Missbrauch — doch sollten wir nicht die nationale Sicherheit mit Straffreiheit der Regierung verwechseln. Ja, die Fakten, die er enthüllte, machten es den US-Wählern möglich, besser informierte Entscheidungen zu treffen — aber ist das nicht einfach Demokratie? Ja, man diskutiert auf ethischer Ebene über die Legitimität unredigierter Enthüllungen. Wenn jedoch dadurch ein Schaden entstanden ist — warum mussten sich weder Assange noch WikiLeaks jemals straf- oder bürgerrechtlich für eine angemessene Entschädigung verantworten?

Egoistischer Narzisst? Fehlanzeige

„Aber sicher“, so plädierte ich innerlich, „ist Assange doch ein egoistischer Narzisst, der mit dem Skateboard durch die ecuadorianische Botschaft gefahren ist und Fäkalien an die Wände geschmiert hat?“

Na ja — alles, was ich von den Angestellten der Botschaft erfuhr, war, dass mit den unvermeidlichen Unannehmlichkeiten seiner Unterbringung in ihren Büroräumen mit gegenseitigem Respekt und ebensolcher Rücksicht umgegangen wurde. Dies änderte sich mit der Wahl von Präsident Moreno, als sie plötzlich die Order bekamen, Gründe für eine Verleumdung von Assange zu finden — wenn sie dies nicht taten, wurden sie schnell ersetzt. Der Präsident selbst nahm es auf sich, die Welt mit seinen Gerüchten zu beglücken und Assange ohne ordentliches Gerichtsverfahren seinen Asylstatus sowie seine Staatsbürgerschaft zu entziehen.

Schließlich dämmerte es mir, dass ich durch Propaganda geblendet und dass Assange systematisch verleumdet worden war, um von den Verbrechen abzulenken, die er enthüllt hatte. Sobald durch Isolation, Verspottung und Schmach entmenschlicht — wie die Hexen, die wir einst auf dem Scheiterhaufen verbrannten —, war es ein Leichtes, ihn seiner grundlegendsten Rechte zu berauben, ohne weltweit öffentliche Empörung hervorzurufen.

So wird durch die Hintertür unserer Selbstzufriedenheit ein rechtlicher Präzedenzfall geschaffen, der künftig auch auf die Enthüllungen des Guardian, der New York Times und der ABC News angewendet werden kann und auch wird.

Folter? Oh, ja

„Na gut“, werden Sie sagen, „doch was hat Verleumdung nun mit Folter zu tun?“

Tja, dies ist ein Schlitterpfad: In der öffentlichen Debatte mag all dass möglicherweise nur wie das „Waschen schmutziger Wäsche“ aussehen. Gegen Wehrlose angewendet, wird daraus schnell „Mobbing“ oder gar „Strafverfolgung“, sobald der Staat involviert ist. Kommen noch Absicht und schweres Leiden hinzu, haben wir eine ausgemachte psychologische Folter.

Ja — mit einer Katze und einem Skateboard in einer Botschaft zu leben, mag ganz nett klingen, so man den Lügen Glauben schenkt. Erinnert sich jedoch niemand an den Grund für den Hass, den du erleidest; möchte niemand auch nur die Wahrheit hören; ziehen weder Gerichte noch Medien die Mächtigen zur Verantwortung — dann ist deine Zuflucht in Wirklichkeit ein Schlauchboot in einem Haifischbecken, und weder deine Katze noch dein Skateboard werden dein Leben retten.

„Alles gut und schön“, mögen Sie einwenden, „aber warum wird soviel Energie auf Assange verschwendet, wenn weltweit zahllose Andere gefoltert werden?“

Weil es hier nicht nur darum geht, Assange zu beschützen, sondern darum, einen Präzedenzfall zu verhindern, der das Schicksal der westlichen Demokratie möglicherweise besiegeln wird.

Wird erst das Verbreiten von Wahrheiten zu einem Verbrechen, während die Mächtigen Straffreiheit genießen, ist es zu spät, um den Kurs zu ändern. Dann werden wir unsere Stimmen der Zensur und unser Schicksal einer hemmungslosen Tyrannei überantwortet haben.

Dieser Text von Nils Melzer erschien zuerst unter dem Titel „Demasking the Torture of Julian Assange““ wurde von Rubikon unter Creative Commons-Lizent 4.0 übernommen. Er wurde von Gabriele Herb aus dem ehrenamtlichen Rubikon-Übersetzungsteam übersetzt und vom ehrenamtlichen Rubikon-Korrektoratsteam lektoriert.

Anmerkung der Pressenza-Redaktion: Die Übersetzung wurde von dem ehrenamtlichen Rubikon-Übersetzungsteam leicht korrigiert und die Änderungen wurden hier am 24.07.2019 übernommen.

Nils Melzer ist Sonderberichterstatter über Folter der Vereinten Nationen.