Die mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnete Anti-Atomwaffen-Organisation ICAN sieht sich im Anfang dieser Woche veröffentlichten SIPRI-Bericht bestätigt: Ein Verbot von Atomwaffenbesitz und – Einsatz ist der einzig realistische Weg, dem Wettrüsten der Atomwaffenstaaten entgegen zu wirken. Zwar sinken derzeit noch durch alte Rüstungskontrollverträge die Zahlen der Atomwaffen weltweit. Doch diese Verträge wurden entweder gekündigt oder laufen demnächst aus, während alle Atomwaffenstaaten weiterhin massiv durch Modernisierung aufrüsten.

Xanthe Hall, Vorstandsmitglied von ICAN Deutschland sagt: „Dieser Aufrüstungstrend ist nur durch den neuen UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen zu bekämpfen. Nicht nur die Atomwaffenstaaten, sondern auch alle so genannten Nichtatomwaffenstaaten – Deutschland gehört offiziell dazu, trotz US-Atomwaffen in Büchel – haben eine rechtliche Verantwortung, das Wettrüsten zu beenden und für nukleare Abrüstung zu sorgen. Deswegen müssen sie umgehend dem Verbotsvertrag beitreten.“

Auch die Nachricht, dass der Iran wieder die stärkere Anreicherung von Uran aufnimmt und mehr Uran lagert, ist Grund zur Besorgnis für die deutsche Sektion von ICAN. Hall sagt dazu: „Mit 20% Urananreicherung ist der Iran zwar noch nicht in der Lage, Materialien für Atomwaffen herzustellen, aber dieses ist eine gefährliche Vorstufe. Das Atomabkommen mit dem Iran könnte damit hinfällig werden und dies führt zu noch mehr Eskalation im Nahen und Mittleren Osten.“

Seit einigen Jahren verweist das schwedische Forschungsinstitut SIPRI auf den gefährlichen Trend der Modernisierung von Atomwaffen. Fast 2.000 der 3.750 einsatzbereiten Atomwaffen weltweit werden in den USA und Russland auf höchster Alarmbereitschaft gehalten und stellen nach wie vor eine akute Gefahr für die Welt dar, weil sie durch einen Fehlalarm leicht zum Einsatz kämen.

Die Rüstungskontrolle zwischen den USA und Russland ist am Ende: Im August läuft der INF-Vertrag zu Mittelstreckenraketen aus und 2021 auch der Neue START-Vertrag zu strategischen Atomwaffen. Damit gibt es keine Begrenzung für Atomwaffen mehr. Die USA haben bereits angekündigt, neue Atomwaffen bauen zu wollen und weiten damit ihre Einsatzmöglichkeiten aus.

Weitere Staaten wie Frankreich, Großbritannien, China, Indien, Pakistan, Israel und Nordkorea folgen diesem Aufrüstungstrend. Frankreich und Großbritannien modernisieren vor allem ihre Trägersysteme, die anderen Staaten bauen mehr Atomwaffen und stellen mehr spaltbare Materialien her. Alle diese Staaten sind momentan in bewaffnete Konflikte involviert.

ICAN ruft besonders die deutsche Bundesregierung auf, keine neue Atombomben-Flugzeuge als Nachfolge für die Tornado-Kampfjets zu kaufen. Sie sollte stattdessen aus der nuklearen Teilhabe aussteigen und damit einen Beitrag zur Deeskalation leisten.