Von David Andersson

Am Mittwoch, den 9. Juni, schlugen die Mitglieder des New Yorker Stadtrates Dromm, Rosenthal und Kallos die Resolution 976 vor, die von der Stadt verlangt, 1.) sich von Finanzinstituten zu trennen, die an der Produktion und Wartung von Atomwaffen beteiligt sind; und 2.) sich für den UN-Vertrag über das Verbot von Atomwaffen einzusetzen. New York City wird sich der Stadt Paris anschließen, die die erste französische Stadt ist, die den Vertrag unterstützt, und die zweite Hauptstadt eines Staates, der selber Atomwaffen besitzt.

Es ist ein sehr wichtiger Schritt, aber nur der Anfang. Nun müssen die einzelnen Ratsmitglieder die Resolution unterschreiben. Im September soll es öffentliche Anhörungen geben, und danach wird der Stadtrat über die Resolution abstimmen, woraufhin sie an den Bürgermeister geht, der sie entweder unterzeichnen oder ablehnen kann.

Der Text der Resolution lautet: „Resolution, in der der New York City Comptroller (zu dtsch.: Rechnungsprüfer) aufgefordert wird, die Pensionsfonds der öffentlichen Angestellten in New York City anzuweisen, sich von Unternehmen zu trennen und jegliche finanzielle Abhängigkeit von Unternehmen zu vermeiden, die an der Produktion und Wartung von Atomwaffen beteiligt sind, New York City als atomwaffenfreie Zone zu bestätigen, dem Appell der ICAN Städte beizutreten und die Vereinigten Staaten dazu aufzufordern, den Vertrag über das Verbot von Atomwaffen zu unterstützen und ihm beizutreten. Ausschuss der Stadt New York für öffentlichen Dienst und Arbeit.“

Der Prozess kann online verfolgt und die Namen der Ratsmitglieder eingesehen werden, die unterzeichnet haben. Um erfolgreich zu sein, benötigt die Resolution die Unterstützung von mindestens 30 Ratsmitgliedern.

Sollte die Stadt New York diese Resolution verabschieden, wird dies unbegrenzte Auswirkungen haben, sowohl auf nationalem als auch auf internationalem Niveau.

Für alle, die mehr über den Vertrag erfahren möchten, hat Pressenza einen Dokumentarfilm produziert, der bereits in New York Premiere feierte, und der demnächst in weiteren Städte der Welt aufgeführt werden wird, wie zum Beispiel in Mailand am 9. Juli. Weitere Infos dazu gibt es unter: http://theendofnuclearweapons.com/events/

Übersetzung aus dem Englischen von Pressenza München