Am 4. April feierte die NATO ihren 70. Geburtstag. Anlässlich dazu sprachen gestern im Bundestag Abgeordnete über das westliche Militärbündnis. Für die Linken-Abgeordnete Heike Hänsel gehört das Kriegsbündnis abgeschafft. Die Partei Die Linke fordert in ihrem Antrag zur gestrigen Debatte den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland und den Austritt aus der NATO.
Hänsel forderte ein kollektives Sicherheitsbündnis auf Basis des Völkerrechts unter Einschluss Russlands, anstatt sich von den USA in eine Aufrüstungsspirale und weitere Kriege ziehen zu lassen. Die Beispiele Afghanistan, Libyen und der Irak würden Hänsel zufolge belegen, dass die NATO keine Sicherheit schaffe, sondern im Gegenteil Unsicherheit.
Auch kritisierte sie die Präsenz der US-Militärbasen, Atomwaffen und Soldaten in Deutschland und verurteilte in diesem Zusammenhang besonders die Ramstein Air Base, von der aus völkerrechtswidrige Drohnenangriffe geführt würden. Diese Einrichtungen gehörten geschlossen und die 35.000 US-Soldaten aus Deutschland abgezogen.
Es sei nun die Zeit für eine Entspannungs- und Abrüstungspolitik gekommen und die NATO stehe dazu im Widerspruch, was der „Aufmarsch gegen Russland“ auf traurige Weise belege.
