Dave Webb ist langjähriges Mitglied der britischen Campaign for Nuclear Disarmament (CND) und seit 2010 Vorsitzender der 1957 vom berühmten Philosophen Bertrand Russell mitgegründeten Friedensorganisation. Auf der „International Conference Against US/NATO Military Bases“ Mitte November in Dublin hielt Webb nicht nur eine der Begrüßungsreden am ersten Abend, sondern trat auch als Referent bei der Diskussionsrunde „Militarism, Nuclear Weapons and Military Bases“ auf.
In seinem Vortrag erläuterte der emeritierte Professor für Ingenieurswesen an der nordenglischen Beckett University in Leeds die besondere Gefahr für die Menschheit, die vom Raketenabwehrsystem der USA ausgeht, das es den Kriegsstrategen im Pentagon ermöglichen soll, einen nuklearen Erstschlag gegen Rußland und/oder China führen und den zu erwartenden Zweitschlag der gegnerischen Seite auf ein angeblich akzeptables Minimum begrenzen zu können. Im Anschluß an die Diskussionsrunde hatte der Schattenblick die Gelegenheit, Webb einige Fragen zu stellen.
Schattenblick: Herr Webb, Sie sind schon länger CND-Mitglied. Womit ist Ihre Organisation gerade in den letzten Jahren hauptsächlich befaßt gewesen?
Dave Webb: Unsere laufende Strategie ergibt sich aus der CND Jahreskonferenz, an der jedes Mitglied teilnehmen und Anträge einbringen kann und sich an allen Abstimmungen beteiligen darf. Bei der Jahreskonferenz diskutiert man die Arbeit der vergangenen zwölf Monate und beschließt den Kurs und die Schwerpunkte für das kommende Jahr. Zwar kann der Vorstand Vorschläge einbringen, was er auch tut, doch es sind hauptsächlich die Mitglieder und die einzelnen Regionalverbände, die Ideen beisteuern und das Ganze ständig vorantreiben.
Dave Webb am Stehpult (Foto: © 2018 by Schattenblick)
Ein Hauptanliegen von CND gerade in den letzten Jahren ist der Kampf gegen die Modernisierung des U-boot-gestützten britischen Atomwaffensystems gewesen, das den Namen Trident trägt. Das System besteht aus vier Atom-U-Booten vom Typ Vanguard, die eines nach dem anderen zwischen 2028 und 2032 durch neue U-Boote der Klasse Dreadnought ersetzt werden sollen. Das hat 2016 das britische Parlament beschlossen. Trident ist eigentlich die Bezeichnung für die ballistische Rakete des Systems samt Atomsprengkopf, die vom US-Rüstungsunternehmen Lockheed Martin geliefert wird.
Für die Modernisierung des Trident-Systems hat damals eine große Mehrheit der Abgeordneten im Unterhaus gestimmt. Das hat uns von CND schwer enttäuscht. Wir haben damit gerechnet, daß die konservative Regierung, die damals über eine absolute Mehrheit verfügte, die Maßnahme zwar durchs Parlament bringen würde, jedoch auf Widerstand seitens der oppositionellen Labour Party gehofft. Es war jedoch eine Minderheit der sozialdemokratischen Abgeordneten, die gegen die Trident-Modernisierung votiert hat. Die meisten von ihnen stimmten dafür. Offenbar haben viele Labour-Abgeordnete Angst, in einer solch strategisch-militärischen Frage gegen den Strom zu schwimmen. Sie wollen nicht unpatriotisch erscheinen oder daß ihnen der Vorwurf gemacht wird, in Sachen nationaler Sicherheit Weichlinge zu sein. Wenn man bedenkt, daß in den achtziger Jahren die unilaterale Nuklearabrüstung zum Parteiprogramm Labours gehörte, sind die britischen Sozialdemokraten seitdem von ihrem einstigen Friedenskurs weit abgekommen.
Und das ungeachtet der Tatsache, daß der amtierende Vorsitzende der Labour Party, Jeremy Corbyn, langjähriges CND-Mitglied und erklärter Kriegsgegner ist.
Corbyn ist kein einfaches Mitglied, sondern Vizepräsident von CND. Als er 2016 überraschend Labour-Chef wurde, war das eine gute Werbung für uns. Es traten viele neue Mitglieder der CND bei. Trotz oder vielleicht gerade wegen der erklärten Position Corbyns, als Premierminister werde er keinen Befehl zum Einsatz von Atomwaffen erteilen, haben einfache Labour-Mitglieder bei den Parteikonferenzen der letzten Jahren große Probleme gehabt, das Thema Atomwaffen zur Sprache zu bringen. Entweder werden sie übergangen oder ihre Anträge schlicht ignoriert. Die konservativen Kräfte innerhalb der Parteiführung meiden die Abrüstungsdebatte wie der Teufel das Weihwasser.
Das zweite große Thema von CND nach Trident und dem britischen Atomwaffenarsenal ist die Raketenabwehr. Bei mir in der Gegend, hoch oben auf den Yorkshire-Mooren, befindet sich eine gigantische Radarstation namens RAF Fylingdales. Die Anlage sollte im Kalten Krieg als Frühwarnsystem für sowjetische Interkontinentalraketen, die im Worst Case Scenario über den Nordpol Richtung USA unterwegs wären, dienen. Seit einigen Jahren gehört die Station in Absprache mit London zum ballistischen Raketenabwehrsystem der USA, das während der Ära George W. Bushs unter dem Vorwand des Schutzes des NATO-Gebiets vor iranischen Raketen in Europa aufgebaut wurde, jedoch inzwischen als Instrument einer nuklearen Erstschlagsstrategie gegen Rußland gedacht ist. Wegen dieser Funktion werden sämtliche Radardaten von Fylingdales in Echtzeit an das US-Canadian North America Aerospace Defense Command in Peterson Airforce Base in Colorado Springs übermittelt. Fylingdales funktioniert auch als Bodenstation für die vielen weltraumgestützten Komponenten des Ballistic Missile Defense (BMD) Systems der Amerikaner wie Beobachtungs- und Kommunikationssatelliten sowie Abfangraketen.
Vor einiger Zeit haben die USA ihre Nuklearstreitkräfte neu ausgerichtet. Im Kalten Krieg bestanden diese aus einem sogenannten Triad aus bodengestützten Interkontinentalraketen, U-boot-gestützten ballistischen Raketen und atomar bewaffneten Langstreckenbombern. Diese drei Komponenten hat das Pentagon inzwischen quasi zusammengelegt und sie um das Raketenabwehrsystem mit seinen vielen Komponenten wie Abfangraketensilos, Radarstationen, Lenkwaffenzerstörern und Leitstellen in Japan, Südkorea, Australien, Kanada sowie in den NATO-Staaten Europas ergänzt.
Also sind die beiden Hauptschwerpunkte der Arbeit von CND der Kampf gegen die Modernisierung des britischen Atomwaffenarsenals sowie gegen das Raketenabwehrsystem der USA. Gibt es noch weitere wichtige Themen?
Wir fordern die Abschaffung der NATO und sind auch gegen Atomkraft, weil sie die Entwicklung und den Bau von Atomwaffen unweigerlich in sich trägt. In Großbritannien kommt aktuell der geplante Bau neuer Kernkraftwerke offenbar nicht so richtig voran. Mitte Oktober hat das japanische Großunternehmen Toshiba die geplante Errichtung eines Atommeilers in Moorside im nordenglischen Cumbria aus Kostengründen aufgegeben. Medienberichten zufolge gilt die geplante Errichtung und der Betrieb eines weiteren Kernkraftwerks in Wylfa Newydd auf der walisischen Insel Anglesea durch den japanischen Konzern Hitachi ebenfalls wegen der fehlenden Rentabilitätsaussicht als stark gefährdet.
Ende Oktober hat Präsident Donald Trump den Austritt der USA aus dem 1988 mit der Sowjetunion geschlossenen Intermediate-Range Nuclear Forces Treaty verkündet und den Schritt mit dem Argument begründet, Rußland verstoße seit längerem durch das Testen einer bestimmten bodengestützten Mittelstreckenrakete gegen das Abkommen. Rußland seinerseits wirft den USA vor, durch die Inbetriebnahme von Silos in Polen und Rumänien, die für Abfangraketen im Rahmen von BMD gedacht sind, jedoch angeblich zum Abschuß bodengestützter Mittelstreckenraketen verwendet werden können, selbst die Regeln des INF-Vertrags gebrochen zu haben. Was halten Sie von der russischen These? Handelt es sich lediglich um eine Gegenbehauptung des Kremls oder ist die Beschwerde der Russen stichhaltig?
Ich glaube, die Vorwürfe beider Seiten sind nicht ganz von der Hand zu weisen. Und dennoch rechtfertigt das in keiner Weise den Austritt aus einem Grundsatzvertrag der strategischen Rüstungskontrolle. Beide Seiten müssen sich zusammensetzen und über ihre Probleme mit der angeblich fehlenden Einhaltung des Vertrags durch die Gegenpartei sprechen, um sie zu beseitigen, und das Abkommen ergänzen, sollte sich das als notwendig erweisen.
Die Amerikaner behaupten, die Abfangraketen in Osteuropa verstießen deshalb nicht gegen den INF-Vertrag, weil sie erstens gegen feindliche Raketen in großer Höhe und nicht gegen Ziele auf dem Territorium Rußlands gerichtet seien und zweitens mit konventionellen und nicht mit atomaren Sprengköpfen bestückt würden. Für Moskau gibt es jedoch keine Garantie, daß diese Systeme im Krisenfall nicht doch atomar umgerüstet und gegen russische Ziele neu ausgerichtet werden können. Soweit ich informiert bin, wäre eine solche Umstellung relativ leicht und in kurzer Zeit zu bewerkstelligen. Also sind die Sorgen der Russen berechtigt und sollten von der NATO ernster als bisher genommen werden. Wegen des Raketenabwehrsystems der USA sind Südkorea und Japan als potentielle Ziele Nordkoreas oder auch Chinas ebenfalls akut gefährdet. In Südkorea und Japan sind X-Band-Radarstationen und Abfangraketen des BMD-Systems installiert.
Wie sehr interessiert sich die CND für britische Rüstungsexporte an Länder in Krisengebieten? Ich denke in erster Linie an Saudi-Arabien, das seit 2015 einen mörderischen Krieg im Jemen mit Waffen Made in the UK sowie mit Hilfe britischer Militärlogistiker und Verbindungsoffiziere führt. Private britische Sicherheitsunternehmen sind auch in die Unterdrückung oppositioneller Kräfte in den sunnitischen Petromonarchien am Persischen Golf sehr stark involviert. Sind das Themen für die CND? Machen Sie auch dagegen Stimmung in der britischen Öffentlichkeit?
Ja, auf jeden Fall. Letztes Jahr nahmen wir mit zahlreichen anderen Antikriegs- und Menschenrechtsgruppen an den Protesten in London gegen die große Rüstungsmesse namens Defence and Security Equipment International (DSEI) teil. Die Proteste gingen wie die Messe selbst mehrere Tage. An einem Tag haben wir den Schwerpunkt der Demonstration auf den Protest gegen jene Firmen gelegt, die auf der DSEI Aussteller waren und gleichzeitig in die Entwicklung und Produktion von Atomwaffen verwickelt sind. Einer der Konzerne, die wir dabei an den Pranger stellten, ist Jacobs Engineering, ein kalifornisches Anlagenbauunternehmen, das 2017 einen Auftrag zur Betreuung des Raketenabwehrsystems im Wert von 4,6 Milliarden Dollar vom US-Verteidigungsministerium erhalten hatte.
Sind es dieselben britischen Unternehmen, die an der Modernisierung des königlichen Trident-Systems beteiligt sind und zugleich Waffen an Saudi-Arabien verkaufen und damit am Völkermord im Jemen mitverdienen?
Nur zum Teil. Die Produzenten kleinerer Waffen wie Gewehre sind nicht zwingend auch in den Bau von U-Booten oder Atomsprengköpfen verwickelt. Soweit ich weiß, werden die Dreadnought-U-Boote in Großbritannien lediglich für den Gebrauch durch die eigene Marine entwickelt und hergestellt. Der Branchenprimus Lockheed Martin stellt natürlich alle Arten von Waffen her und ist in sämtliche Aspekte der amerikanischen Militärmaschinerie involviert, sei es Raketenabwehr, Atomsprengköpfe, Kampfjets, Luft-Boden-Raketen, et cetera. Wie dem auch sei, alle wichtigen Rüstungsunternehmen waren bei dieser monströsen Waffenschau in London anwesend, stellten ihre Produkte aus und versuchten in Verhandlungen mit den verschiedenen Regierungsvertretern dafür dicke Bestellungen an Land zu ziehen.
Sind die US-Rüstungsunternehmen in Großbritannien stark engagiert?
Durchaus. Verschiedene amerikanische Waffenhersteller haben Produktionsstätten bei uns, beschäftigen viele Menschen und betreiben aktiv Lobbyarbeit bei der Regierung in London. Neben den einheimischen Firmen gehören sie zu den wichtigsten Ausrüstungslieferanten und Dienstleistern des britischen Ministry of Defence (MoD). Zwar führen sie ähnlich anderen großen amerikanischen Unternehmen wie Amazon oder Apple nicht viel Steuern an den britischen Fiskus ab, doch aufgrund der diversen Arbeitsplätze reklamieren sie für sich, die Volkswirtschaft des Vereinigten Königreichs zu unterstützen.
Veranstaltet die CND gelegentlich auch Protestaktionen vor den Werkstoren der Rüstungsbetriebe in Großbritannien?
Ja, das machen wir gar nicht so selten. In letzter Zeit haben wir vor allem vor den Büros oder Werkshallen von Unternehmen demonstriert, die am „Drohnenkrieg“ der CIA gegen mutmaßliche „Terroristen“ im Jemen, im Irak, in Syrien, Libyen, Somalia und Afghanistan beteiligt sind. Die meisten Opfer solcher Drohnenangriffe sind bekanntlich Zivilisten, denn das Pentagon stuft alle Männer im wehrfähigen Alter in solchen Regionen als „verdächtige Personen“ bzw. „Kombattanten“ ein.
Wenn ich mich richtig erinnere, haben Kriegsgegner 2006 die Fabrik des US-Rüstungsproduzenten Raytheons in der nordirischen Stadt Derry besetzt, Fenster eingeschlagen und Computer aus den Fenstern geworfen. Beim Prozeß wegen Hausfriedensbruchs und schwerer Sachbeschädigung wurden 2009 die sogenannten „Raytheon 9“ freigesprochen, weil sie ihr Handeln als gerechtfertigt im Sinne der Kriegsverhinderung plausibel darlegen konnten. Wegen der anhaltenden Proteste und der Niederlage vor Gericht hat Raytheon 2010 seine Dependence in Derry geschlossen.
Gerade der Fall Raytheon in Derry zeigt, wie sehr solche Unternehmen das Licht der öffentlichen Aufmerksamkeit scheuen. Sie haben es überhaupt nicht gern, wenn Kriegsgegner die Folgen ihres Handelns, die Zerstörung und das Leid, welche die Produkte solcher Unternehmen verursachen, publik machen.
In Großbritannien gedeiht stärker als irgendwo anders in Europa die private Sicherheitsindustrie, seien es Söldnerfirmen oder Militärdienstleister. In Bahrain zum Beispiel bringen ehemalige Mitglieder des Special Branch der Royal Ulster Constabulary (RUC) Nordirlands, die während der „Troubles“ im Verdacht der Zusammenarbeit mit loyalistischen Paramilitärs im Kampf gegen die „terroristische“ IRA standen, der Polizei des Emirats bei, wie sie am besten die schiitische Bevölkerungsmehrheit unterdrücken kann. Hat die CND auch zu solchen Auswüchsen des sogenannten „Antiterrorkriegs“ Stellung genommen?
Radar-Radome auf Menwith Hill inmitten der Yorkshire Moors (Foto: © 2018 by Matt Crypto und von ihm zu jedem Zweck freigegeben)
Das ist für uns bisher kein Schwerpunkt gewesen. Dennoch haben wir in den letzten Jahren mehrere Mitglieder der Opposition Bahrains zu uns eingeladen, die dann Vorträge gehalten und über ihre eigenen Foltererfahrungen in den Gefängnissen der Polizei berichtet haben. Generell kann man sagen, daß sich die CND und ihre Mitglieder für jede Art der Verwicklung Großbritanniens in Unterdrückung und Menschenrechtsverletzungen im Ausland interessieren. Es ist eine Frage der Ressourcen. Wir haben nur rund 3000 aktive Mitglieder und müssen bei der Öffentlichkeitsarbeit unsere Energien auf bestimmte Themen konzentrieren.
Seit einigen Jahren sorgt in Großbritannien und darüber hinaus ein größerer Skandal um die Unterwanderung zivilgesellschaftlicher Gruppen wie Tierrechtler und Atomkraft- und Frackinggegner durch Undercover-Polizisten für Schlagzeilen. Hat die CND oder haben Sie persönlich irgendwelche negativen Erfahrungen dieser Art gemacht? Haben Sie das Gefühl, der britische Sicherheitsapparat in Form des MI5 habe Sie auf seinem Radar?
Die Phase, in der CND unter starker polizeilicher Beobachtung stand, scheint einiger Zeit zurückzuliegen. In den siebziger, achtziger Jahren, als die Proteste gegen den Militärflughafen Greenham Common und die nukleare Aufrüstung der NATO in Westeuropa tobten, arbeitete eine Polizeiagentin bei uns in der Zentrale, ohne daß wir es wußten. Angeblich suchte sie nach Beweisen für die These, daß die Friedensbewegung für den Kreml arbeitete und daß CND mit Geldern aus der Sowjetunion finanziert wurde. Das war natürlich Humbug, weshalb nichts dergleichen gefunden wurde.
Doch auch wenn wir nicht mehr unter die Lupe genommen werden, bemerkt man die polizeiliche Observation und Einschüchterung, wenn man an Protestaktionen gegen Menwith Hill oder Fylingdales teilnimmt. Das sind strenggeheime Spionageanlagen und damit starke Machtmittel, auf die der britischen Staat und die USA partout nicht verzichten wollen. Jede Infragestellung der Existenz und der Notwendigkeit solcher Anlangen empfinden staatliche Stellen als Frontalangriff. Also wird man bei Demonstrationen von der Polizei ruppig behandelt. Die Festnetzleitung meines Telefons zu Hause wurde früher, da bin ich mir ziemlich sicher, abgehört. So etwas bekommt man heute wegen der Fortschritte in der Digitaltechnologie nicht mehr mit. Ich gehe davon aus, daß alle Mobiltelefongespräche und alle E-Mail-Korrespondenzen von den Geheimdiensten abgespeichert und bei Bedarf ausgewertet werden.
Vor einiger Zeit diskutierten wir über Wochen intern bei CND über eine geplante Protestaktion. Wir hatten uns noch nicht einmal über Ort und Datum der Demonstration verständigt, da rief schon die Polizei bei uns an und wollte wissen, wann und wo die Aktion steigt.
Sie wollten nur behilflich sein, vielleicht den Entscheidungsprozeß beschleunigen. (lacht)
Ja, klar. Sie wollten nicht, daß wir allein auf der Straße stehen, sondern uns Gesellschaft leisten. (lacht ebenfalls)
Jedenfalls sind wir von der CND in den letzten Jahren zu dem Schluß gekommen, daß wir die Zusammenarbeit mit anderen gesellschaftlichen Gruppen verstärken müssen. Allein auf das Thema Atomkrieg und seine Verhinderung zu pochen ist wenig zielführend. Der Krieg findet nicht nur auf dem Schlachtfeld statt, sondern bereits im Vorfeld, wenn zum Beispiel staatliche Ressourcen statt für Bildung, Gesundheit und Soziales für Rüstung und den Aufbau einer überdimensionierten Armee ausgegeben werden. Damit werden soziale Mißstände geschaffen und verschärft. Deshalb sind wir dazu übergegangen, andere Gruppen in Bereichen wie Umwelt, Tierrechte oder Obdachlosigkeit zu unterstützen und sei es nur symbolisch. Wir begreifen uns als Teil einer größeren gesellschaftlichen Bewegung. Nur durch die Zusammenarbeit all dieser Gruppen können die notwendigen Veränderungen erzielt werden.
Herzlichen Dank, David Webb, für dieses Interview.
Das Interview wurde am 2. Dezember 2018 unter dem Titel ‚Gegen Atomwaffen und Kapitalismus … Dave Webb im Gespräch‚ auf Schattenblick veröffentlicht.
