Im Fall Julian Assange geht es um Folter, schwarze Propaganda und das drohende Ende der Demokratie.

Assanges Lebensbedingungen in der ecuadorianischen Botschaft in London werden immer unmenschlicher — offenbar soll er „gebrochen“ werden, damit er sich selbst ausliefert. Chris Hedges schreibt über lebensbedrohliche Haftbedingungen, eine UN, die sich nicht durchsetzen kann, schwarze Propaganda und gefährliche Präzedenzfälle. Heute ist es Julian Assange — wer wird es morgen sein?

Julian Assanges Zufluchtsstätte in der ecuadorianischen Botschaft in London verkommt zunehmend zu einem kleinen Horrorkabinett. In den letzten sieben Monaten konnte er kaum mit der Außenwelt kommunizieren. Seine ecuadorianische Staatsbürgerschaft, die ihm als Asylsuchendem gewährt wurde, soll widerrufen werden. Sein Gesundheitszustand verschlechtert sich, medizinische Hilfe wird ihm jedoch verweigert.

Durch seinen Maulkorb werden seine Bemühungen um Rechtsbeistand bis heute vereitelt. Diese Knebelung bedeutete auch, dass Ecuador ihm untersagt hat, im Kampf gegen die Widerrufung seiner Staatsbürgerschaft seine Lebensumstände in der ecuadorianischen Botschaft publik zu machen.

Der australische Premierminister Scott Morrison weigerte sich, zugunsten von Assange, einem australischen Staatsbürger, einzugreifen — obwohl die neue Regierung Ecuadors, angeführt durch Präsident Lenín Moreno, der Assange als ein „geerbtes Problem“ und als Hindernis für bessere Beziehungen mit Washington bezeichnet, dafür sorgt, dem WikiLeaks-Gründer das Leben zur Hölle zu machen. Fast täglich erlegt die Botschaft Assange immer noch härtere Bedingungen auf. So soll er beispielsweise seine Arztrechnungen selbst bezahlen, obskuren Anweisungen folgend seine Katze versorgen und verschiedene demütigende Arbeiten im Haushalt verrichten.

Folter

Die Ecuadorianer sind unschlüssig, ob sie Assange ausweisen sollen, nachdem sie ihm politisches Asyl sowie die Staatsbürgerschaft gewährt haben. Also verfolgen sie nun die Strategie, ihm das Leben so schwer zu machen, dass er aus freien Stücken die Botschaft verlässt, um von den Briten festgenommen und in die USA ausgewiesen zu werden. Der frühere Präsident Ecuadors, Rafael Correa, dessen Regierung dem WikiLeaks-Herausgeber politisches Asyl gewährt hatte, beschreibt Assanges derzeitige Lebensbedingungen als „Folter“.

Seine Mutter, Christine Assange, sagte kürzlich in einem Video-Appell : „Obwohl Julian ein vielfach ausgezeichneter Journalist ist, der im öffentlichen Interesse schwere Verbrechen und Korruption auf höchster Ebene aufgedeckt hat und dafür geliebt und geachtet wird, ist er nun ganz alleine, krank, und hat Schmerzen — zum Schweigen gebracht in Einzelhaft, abgeschnitten von jeglichem Kontakt, gefoltert mitten im Herzen Londons. Heute werden politische Gefangene nicht mehr in den Tower von London geworfen — die ecuadorianische Botschaft erfüllt nun diesen Zweck.“

„Hier sind die Fakten“, fuhr sie fort. „Julian wurde bis jetzt fast acht Jahre lang ohne Anklage festgehalten. Ja, das ist richtig — ohne Anklage. In den vergangenen sechs Jahren hat die britische Regierung sich geweigert, seiner Bitte um Möglichkeiten zur Befriedigung grundlegender gesundheitlicher Bedürfnisse — wie frische Luft, Bewegung, Sonne für Vitamin D, ordentliche zahnärztliche und ärztliche Versorgung — nachzukommen. Sein Gesundheitszustand hat sich daher ernsthaft verschlechtert. Die ihn untersuchenden Ärzte warnten, die Umstände seiner Haft seien lebensbedrohlich. Vor unser aller Augen findet in der ecuadorianischen Botschaft in London eine langsame und grausame Ermordung statt.“

Machtlose Vereinte Nationen

„Nach eingehender Untersuchung kamen die Vereinten Nationen 2016 zu dem Schluss, dass Julians Rechtsansprüche und Menschenrechte mehrfach verletzt wurden“, sagte sie weiter. „Er wird seit 2010 illegal festgehalten. Und die UN befahlen seine unmittelbare Freilassung, sichere Durchreise und Entschädigung.

Die britische Regierung weigerte sich, der Entscheidung der Vereinten Nationen zu folgen. Die US-Regierung erhob stattdessen die Inhaftierung Julians zu einer Priorität. Indem sie ihn der Spionage bezichtigt, beabsichtigt sie, den Schutz, den ein Journalist in den USA unter dem First Amendment (Der Erste Zusatz zur US-Verfassung garantiert unter anderem die Pressefreiheit; Anmerkung der Übersetzerin) genießt, zu umgehen. Sie werden sich durch nichts aufhalten lassen.“

„Weil die USA Ecuador unter Druck setzen, befindet sich sein Asylantenstatus nun in akuter Gefahr“, sagte sie. „Der Druck, den die USA auf den neuen Präsidenten Ecuadors ausüben, führte dazu, dass Julian sich nun seit sieben Monaten in strikter Einzelhaft befindet — ohne jeden Kontakt zu Familie und Freunden. Nur seine Rechtsanwälte hatten Zugang zu ihm. Vor zwei Wochen jedoch verschlechterte sich die Lage dramatisch.“

Auslieferung an die USA

Rafael Correa, der frühere ecuadorianische Präsident, der Julian aufgrund der US-amerikanischen Drohungen gegen sein Leben und seine Freiheit richtigerweise politisches Asyl gewährt hatte, warnte öffentlich, dass man beim Besuch des US-Vizepräsidenten Mike Pence kürzlich in Ecuador ausgehandelt haben könnte, Julian Assange an die USA auszuliefern. Weil eine Ausweisung Assanges die Politik teuer zu stehen käme, so argumentierte er, versuche man, ihn psychisch zu brechen. Neue unerträgliche und unmenschliche Verhaltensregeln zielten darauf ab, ihn so zu quälen, dass er zusammenbrechen und gezwungen würde, die Botschaft zu verlassen.

Propagandafeldzug gegen Assange

Assange wurde einst von einigen der größten Medienunternehmen der Welt — darunter die New York Times und der Guardian — gefeiert und umworben wegen der Informationen, die er besaß. Sobald jedoch diese wahre Fundgrube an Material zu US-amerikanischen Kriegsverbrechen — vieles davon hatte Chelsea Manning beschafft — in diesen Medien veröffentlicht worden war, wurde er abgeschrieben und dämonisiert. Ein geleaktes Dokument des Pentagon, das am 8. März 2008 vom Cyber Counterintelligence Assessment Branch verfasst wurde, enthüllte einen schwarzen Propagandafeldzug, der WikiLeaks und Julian Assange diskreditieren sollte.

Diesem Dokument zufolge sollte die Verleumdungskampagne darauf abzielen, das „Vertrauen“, auf dem WikiLeaks beruhe, sowie Assanges Ruf zu zerstören. Damit hatte man im Wesentlichen Erfolg.

Für die Veröffentlichung von 70.000 gehackten E-Mails des Democratic National Committee (DNC) und führender Demokraten wird Assange ganz besonders verteufelt. Laut Demokraten und dem früheren FBI-Direktor James Comey wurden die E-Mails von Hackern der russischen Regierung aus den Accounts von John Podesta kopiert. Podesta war der Wahlkampfleiter von Hillary Clinton. Comey sagte, die Mitteilungen seien wohl durch einen Strohmann an WikiLeaks übermittelt worden. Assange zufolge wurden die E-Mails nicht durch „staatliche Akteure“ zur Verfügung gestellt.

Die Demokratische Partei — die ihre Wahlniederlage lieber russischer „Einmischung“ zuschreibt als der grotesken Einkommensungleichheit, dem Verrat an der Arbeiterklasse, dem Verlust von Bürgerrechten, der Deindustrialisierung und dem Coup d´État der Konzerne, den die Partei mit inszenierte — beschimpft Assange als Verräter, obgleich er gar kein US-Bürger ist. Auch ist er kein Spion.

Mir ist kein Gesetz bekannt, aufgrund dessen er verpflichtet wäre, Geheiminformationen der US-Regierung für sich zu behalten. Er hat keine Straftat begangen. Zeitungen, die einst Material von WikiLeaks veröffentlich haben, bringen nun Geschichten über sein angeblich liederliches Verhalten — als ich ihn besuchte, konnte ich nichts dergleichen feststellen — und dass er, wie es der Guardian ausdrückt, ein „unwillkommener Gast“ in der Botschaft sei. Das Kernthema der Rechte eines Journalisten und einer freien Presse wird zugunsten einer bissigen Rufmordkampagne ignoriert.

Assange wurde 2012 in der Botschaft Asyl gewährt, um eine Ausweisung nach Schweden zu verhindern, wo er sich zu Anschuldigungen wegen eines Sexualdeliktes äußern sollte, die später fallen gelassen wurden. Er befürchtete, an die USA ausgeliefert zu werden, sobald er sich in schwedischem Gewahrsam befände. Wenngleich Schweden ihn nun nicht mehr befragen möchte, wird Assange der britischen Regierung zufolge wegen Nichteinhaltung seiner Kautionsauflagen verhaftet und inhaftiert, sobald er die Botschaft verlässt.

Whistleblower Assange

WikiLeaks und Assange haben mehr für die Aufdeckung der dunklen Machenschaften und Verbrechen des US-Imperiums getan als jedes Medienunternehmen. Neben der Aufdeckung der Gräueltaten und Verbrechen, die das US-Militär in unseren endlosen Kriegen begangen hat und neben der Enthüllung der internen Funktionsweise des Clinton-Wahlkampfteams machte Assange auch die Hacker-Werkzeuge der CIA und der NSA publik, genauso wie ihre Überwachungsprogramme und die Einmischung in ausländische Wahlen, einschließlich der französischen.

Er deckte die von Labour-Abgeordneten des Parlaments ausgehende Verschwörung gegen Jeremy Corbyn, den Vorsitzenden der British Labour Party, auf.

WikiLeaks half auch zügig bei der Rettung Edward Snowdens — der die Total-Überwachung der US-amerikanischen Öffentlichkeit durch die Regierung enthüllte und der an die USA ausgeliefert werden sollte —, indem man ihm half, von Hongkong nach Moskau zu fliehen. Die Snowden-Leaks offenbarten auch unheilvoll, dass Assange auf einer „Fahndungsliste“ der USA stand.

Gefährlicher Präzedenzfall

Was Assange gerade zustößt, sollte die Presse in Angst und Schrecken versetzen. Und doch begegnet man seiner Not mit Gleichgültigkeit und höhnischer Verachtung. Sobald er aus der ecuadorianischen Botschaft geworfen wird, wird er in den USA für seine Veröffentlichungen angeklagt.

Dies wird einen neuen und gefährlichen legalen Präzedenzfall schaffen, den die Trump- und spätere Regierungen auch gegen andere Journalisten verwenden werden — auch gegen jene, die Teil des Mobs sind, der versucht, Assange zu lynchen. Das Schweigen über den Umgang mit Assange ist nicht nur ein Verrat an ihm, sondern an der Pressefreiheit selbst. Wir werden für diese Mittäterschaft teuer bezahlen.

Selbst wenn es die Russen gewesen sein sollten, die Assange die Podesta-E-Mails zukommen ließen, hätte er sie veröffentlichen sollen — ich hätte es getan. Sie enthüllten Praktiken der Clintonschen Politik-Maschinerie, die sie und die Demokraten zu verbergen suchten.

Während der zwei Jahrzehnte, die ich als Auslandskorrespondent gearbeitet habe, habe ich regelmäßig gestohlene Dokumente von Organisationen und Regierungen zugespielt bekommen. Meine einzigen Bedenken waren stets, ob die Dokumente echt oder gefälscht waren. Waren sie echt, so veröffentlichte ich sie. Jene, die mir Dokumente zukommen ließen, waren unter anderem die Rebellen der Farabundo Marti National Liberation Front (FMLN), die Armee Salvadors — die mir einst blutverschmierte FMLN-Papiere gab, die nach einem Hinterhalt gefunden worden waren —, die Sandinisten-Regierung Nicaraguas, der israelische Geheimdienst Mossad, das FBI, die CIA, die kurdische Rebellenpartei PKK, die palästinensische Befreiungsorganisation PLO, der französische Geheimdienst DGSE und die serbische Regierung des Slobodan Milosevic, der später als Kriegsverbrecher angeklagt wurde.

Clintons Verbrechen

Durch die E-Mails, die WikiLeaks veröffentlichte, erfuhren wir, dass die Clinton Foundation Millionen US-Dollar von Saudi-Arabien und Katar erhalten hatte, zwei der bedeutendsten Förderer des Islamischen Staates.

Als Außenministerin bedankte sich Hillary Clinton bei ihren Sponsoren, indem sie Waffenverkäufe in Höhe von 80 Milliarden US-Dollar an Saudi-Arabien billigte und somit dem Königreich den verheerenden Krieg gegen den Jemen ermöglichte. Dieser verursachte eine humanitäre Krise mit weit verbreiteter Nahrungsmittelknappheit und einer Cholera-Epidemie, die bis jetzt zu knapp 60.000 Toten geführt hat.

Wir erfuhren, dass Clinton 675.000 US-Dollar für eine Rede bei Goldman Sachs erhielt, eine Summe, die wegen ihrer gigantischen Höhe nur als Bestechung betrachtet werden kann.

Weiter erfuhren wir, dass Clinton den finanziellen Eliten in ihren lukrativen Vorträgen gesagt hatte, sie wolle „offenen Handel und offene Grenzen“ und sei davon überzeugt, dass Führungskräfte der Wall Street die beste Wahl für die Führung der Wirtschaft seien – eine Erklärung, die in direktem Widerspruch zu ihren Wahlkampfversprechen stand.

Wir erfuhren weiterhin, dass das Clinton-Wahlkampfteam versuchte, die Vorwahlen der Republikaner zu beeinflussen, um sicherzugehen, dass Trump der Kandidat der Republikaner würde.

Wir erfuhren, dass Clinton Vorabinformationen zu den Fragen in der Vorwahlen-Debatte erhielt. Weil 1.700 der 33.000 E-Mails von Hillary Clinton stammten, erfuhren wir, dass sie die Haupt-Architektin des Libyen-Krieges war.

Wir erfuhren, dass sie davon überzeugt war, der Sturz Muammar Gaddafis würde ihre Referenzen als Präsidentschaftskandidatin aufpolieren.

Der von ihr gewollte Krieg versetzte Libyen in Chaos, ließ radikale Islamisten in einem nun als gescheitert zu betrachtenden Staat an die Macht kommen, löste einen Massenexodus von Migranten Richtung Europa aus und verursachte den Tod von 40.000 Menschen.

Hätten diese Information vor der US-Öffentlichkeit verborgen bleiben sollen? Sie können diese Frage natürlich bejahen. In diesem Fall können Sie sich jedoch nicht mehr als Journalisten bezeichnen.

Sündenbock Assange

„Sie schieben meinem Sohn die Schuld in die Schuhe, um einen Vorwand zu erhalten, ihn an die USA auszuhändigen, wo er einem Schauprozess ausgeliefert wäre“, warnte Christine Assange. „In den vergangenen acht Jahren wurde ihm ein richtiger Prozess verweigert. Jede neue Wendung war unfair, und das Recht wurde immer wieder gebeugt. Es gibt keinen Grund zu glauben, dies würde sich in Zukunft ändern. Das US-amerikanische Große Geschworenengericht zu WikiLeaks, das den Auslieferungsbefehl ausstellte, wurde im Geheimen von vier Anklägern geführt — es gab jedoch keine Verteidigung und keinen Richter.

Die Auslieferungsvereinbarung zwischen den USA und Großbritannien ermöglicht es den Briten, Julian ohne echte Anklage an die USA auszuliefern. Sobald er in den USA ist, darf er dem National Defense Authorization Act zufolge über unbegrenzte Zeit ohne Anklage in Gewahrsam genommen werden. Julian könnte durchaus in Guantánamo Bay festgehalten und gefoltert oder zu 45 Jahren Haft in einem Hochsicherheitstrakt verurteilt werden. Selbst die Todesstrafe ist nicht ausgeschlossen. Wegen der brutalen politischen Verfolgung durch die Tyrannen, die an der Macht sind und deren Verbrechen und Korruption er als Chefredakteur von WikiLeaks so mutig enthüllt hatte, schwebt mein Sohn in unmittelbarer Gefahr.“

Assange ist ganz alleine. Jeder Tag wird schwieriger für ihn. Das ist so gewollt und es ist an uns, zu protestieren. Wir sind seine letzte Hoffnung, und wie ich fürchte, auch die letzte Hoffnung für eine freie Presse.

Wo bleibt der Protest?

„Unser Protest gegen diese Brutalität muss ohrenbetäubend laut sein“, sagte seine Mutter. „All Ihr Journalisten — ich fordere Euch auf, jetzt aufzustehen, weil er Euer Kollege ist und weil Ihr als nächste dran seid. All Ihr Politiker, die Ihr behauptet, in die Politik gegangen zu sein, um dem Volk zu dienen — ich fordere Euch auf, jetzt aufzustehen. All Ihr Aktivisten, die Ihr für die Menschenrechte, die Flüchtlinge, die Umwelt kämpft und gegen den Krieg seid — ich fordere euch auf, jetzt aufzustehen, weil WikiLeaks all Euren Zielen gedient hat und Julian nun deswegen an Eurer Seite leidet. All Ihr Bürger, die Ihr Freiheit, Demokratie und einen fairen Rechtsprozess wertschätzt — stellt Eure politischen Differenzen zurück und vereinigt Euch, steht auf. Den meisten von uns mangelt es am Mut unserer Whistleblower oder Journalisten wie Julian Assange, die ihre Informationen veröffentlichen, damit wir informiert und vor dem Machtmissbrauch gewarnt werden.“

Dieser Text erschien zuerst unter dem Titel „Crucifying Julian Assange“ wurde von Rubikon unter Creative Commons-Lizenz CC-BY 4.0 übernommen, vom ehrenamtlichen Rubikon-Übersetzungsteam übersetzt und vom ehrenamtlichen Rubikon-Korrektoratsteam lektoriert.

Chris Hedges ist Journalist, Pulitzer-Preis-Träger und Autor der New York Times-Bestsellerliste. Er war früher Professor an der Princeton Universität, Aktivist und ordinierter presbyterianischer Pastor. Unter seinen Büchern befinden sich Bestseller wie „Der Lohn des Aufstands: Der moralische Imperativ der Revolte“, „Das Reich der Illusion: Das Ende der Bildung und der Triumph des Spektakels“ und „Amerikanische Faschisten: Die christliche Rechte und der Krieg mit Amerika“. Sein Buch „Krieg ist eine Kraft, die uns Bedeutung verleiht“ wurde 40.000 Mal verkauft und war Finalist des Nationalen Preises des Buchkritiker-Verbandes für Sachliteratur. Er schreibt eine wöchentlich erscheinende Kolumne für das Internet-Magazin Truthdig und moderiert die Sendung „On Contact“ bei RT America.