Bedingungsloses Grundeinkommen Europa (UBIE) traf sich in Budapest zu einer öffentlichen Konferenz (23. November) und Workshops unter seinen Mitgliedern (24. bis 25. November).

In Budapest fanden am Wochenende vom 23. bis 25. November eine Konferenz und Workshops zum Thema bedingungsloses Grundeinkommen statt, organisiert von UBIE und seinen Partner in Ungarn.

An der Konferenz sprachen Experten, Politiker und Spezialisten von ihren Ideen, Vorschlägen und Erfahrungen. Nach jeder Dikussionsrunde konnte das Publikum fragen stellen oder ihre Kommentare mitteilen. (Detailierts Programm auf Englisch ist hier zu finden).

An den Workshops wurden dann die Idee und Machbarkeit einer Europäischen Bürgerinitiative weiterentwickelt, ebenso wie mögliche Strategien für die kommenden Europawahlen im Mai 2019.

Für die Europäische Bürgerinitiative standen fünf Szenarien zur Debatte:

  • Bedingungsloses Grundeinkommen: ein bedingungsloses Grundeinkommen (UBI) ist ein Einkommen, das allen Mitgliedern einer politischen Gemeinschaft auf individueller Basis ohne Nachweiss der Bedürftigkeit und ohne Verpflichtung zur Arbeit bedingungslos gewährt wird.
    Im Gegensatz zu vielen anderen bestehenden Mindesteinkommenssystemen in europäischen Ländern ist die UBI universell, individuell, bedingungslos und hoch genug, um eine Existenz zu gewährleisten, die die persönliche Würde wahrt und eine individuelle aktive Teilnahme an der Gesellschaft ermöglicht.
  • Pilotprojekte: die EU soll Pilotprojekte mit dem bedingungslosen Grundeinkommen durchführen, um mehr Daten zu sammeln.
  • Eurodividende: Die Euro-Dividende ist eine Geldzahlung, von zum Beispiel 200 Euro, an alle EU-Einwohner. Diese Zahlung wäre frei von Gegenleistungen, es bestünde also keine Pflicht zur Arbeit, und sie erfolgte ohne Bedürftigkeitsnachweis. Von einem bedingungslosen Grundeinkommen unterscheidet sich die Euro-Dividende vor allem darin, dass die Höhe ihres Betrags nicht existenzsichernd wäre.
  • „Kompromisslösung“: Die EU soll jedem EU Einwohner ein Grundeinkommen bezahlten, gemessen am Existenzminimum im ärmesten Land Europas. Gemäss Statistiken ist das Bulgarien, der Betrag wäre ca. 135 Euro, der dann von jedem Staat entsprechend ergänzt werden soll, um das jeweilige Existenzminimum zu erreichen.
  • EU Kindergeld: ist im Prinzip eine Eurodividende für Personen unter 18 Jahren

Die definitive Entscheidung, mit welchem Vorschlag die Bürgerinitiative der EU-Kommission präsentiert wird, fällt an der nächsten Vollversammlung im Frühling 2019 in Brüssel.

Mehr Informationen zu UBIE findet man hier. (Englisch)