Es ist richtig: Menschenrechte sind unteilbar und universal gültig. Das bedeutet sie gelten 1. weltweit und fordern 2. eine Einheit von sozialen und bürgerlichen Rechten.
Für uns als Friedensbewegung sind die Menschenrechte von 1948 und das internationale Recht, formuliert im Sozial und Zivilpakt des Völkerrechts von großer Bedeutung. In jeder Hinsicht. Natürlich auch in Fragen von Rassismus, Faschismus und Fremdenfeindlichkeit.
Wenn der Aufruf #Unteilbar aber die Fluchtursachen ausspart, das heißt die Kriege, unfairen Handel, Umweltzerstörung, weitere immense Aufrüstung in den NATO-Ländern, die eine humane Versorgung von BRD-Bürgern und Nichtdeutschen behindert, die eine notwendige Finanzierung für den UNHCR zurückfährt usw. und wenn der Aufruf stattdessen nur die Folgen dieser Politik in den Focus nimmt, hat den Sinn von UNTEILBAR nicht begriffen, bzw. mißbraucht.
Es ist daran zu erinnern:
„Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles nichts“.
Die Menschenrechte und die UNO-Charta, die den Weltfrieden als wichtigste Forderung benennt, sind die Vorraussetzung ohne Rassismus und ohne Feindbilder auf nationaler Ebene und zwischenstaatlich zu kooperieren.
Menschenrechte müssen erkämpft werden für ALLE, für die Menschen hier und die große Mehrheit in den Ländern, die weiterhin von „unseren“ Kriegen überzogen werden, auch wegen unfairen Handels verarmen und verhungern, deren Umwelt von Konzernen zerstört wird usw.
Wenn bei den Unterzeichnern auch Unterstützer des „adopt the revolution“ sind, die völkerrechtswidrigem Regime Change das Wort reden oder Parteimitglieder, die zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr nicht mit NEIN gestimmt haben, dann ist doch die Unterschrift gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit zwar goodwill, blendet aber die Verantwortlichkeit der BRD-Politik insbesondere der bürgerlichen Parteien total aus.
Ich plädiere trotzdem zur Teilnahme, um Forderungen der Friedensbewegung und das große Manko, auf Grund der nicht genannten Fluchtursachen sichtbar zu machen.
