Eine breite Mehrheit ist gegen Nuklearwaffen in Büchel sowie für deutschen Beitritt zum Atomwaffenverbot. Friedensnobelpreisträger von ICAN kritisieren die Bundesregierung.
Mehr als zwei Drittel aller Bundesbürger sind für einen Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland sowie den Beitritt Deutschlands zum internationalen Atomwaffenverbot. Das zeigt eine heute veröffentlichte Umfrage im Auftrag der mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichneten Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN). 70 Prozent wollen demnach, dass die Atomsprengköpfe aus Büchel (Rheinland-Pfalz) verschwinden, nur 16 Prozent möchten, dass sie bleiben. Außerdem sprechen sich 71 Prozent dafür aus, dass die Bundesregierung dem UN-Atomwaffenverbot beitritt, nur 13 Prozent sind dagegen. Das Meinungsforschungsinstitut YouGov hat mehr als 2.000 Deutsche befragt, die Ergebnisse wurden gewichtet und sind repräsentativ.
Morgen ist es genau ein Jahr her, dass 122 Staaten bei den Vereinten Nationen einen Vertrag zum Atomwaffenverbot beschlossen haben, der unter anderem den Besitz, die Stationierung und die Drohung mit Atomwaffen untersagt. Das Abkommen tritt in Kraft, nachdem 50 Staaten ratifiziert haben. Bislang boykottiert die Bundesregierung den UN-Vertrag. Zudem beharrt sie auf der Stationierung von rund 20 US-Atombomben in Büchel. Bundeswehrsoldaten üben regelmäßig den Einsatz und damit den Massenmord an Zivilisten.
Unter den Anhängern aller Parteien gibt es sehr deutliche Mehrheiten für den Abzug der Nuklearwaffen sowie für die Unterzeichnung des Verbotsvertrags. Xanthe Hall aus dem Vorstand von ICAN Deutschland kommentiert: „Die Bundesregierung klammert sich an die nukleare Abschreckung und ignoriert damit den Willen der Wählerinnen und Wähler. Mit dem Boykott des UN-Atomwaffenverbots unterstützt sie die immer gefährlicher werdende Atomwaffenpolitik der Atomwaffenstaaten. Damit stellt sie sich gegen die Mehrheit der Staaten sowie die Mehrheit der eigenen Bevölkerung. Wenn Deutschland glaubwürdig für atomare Abrüstung eintreten will, müssen die Atomwaffen aus Büchel verschwinden und die Bundesregierung muss das internationale Atomwaffenverbot unterzeichnen.“
Auch in anderen europäischen NATO-Ländern haben die Bürger eine klare Haltung gegen Atomwaffen. Bei der ICAN-Umfrage wurden neben Deutschen auch Menschen in Belgien, Italien und den Niederlanden befragt. In diesen Ländern sind ebenfalls Atomwaffen stationiert und auch dort gibt es in der Bevölkerung eine deutliche Mehrheit gegen die Stationierung der Massenvernichtungswaffen sowie für den Beitritt zum Verbotsvertrag.
In der Umfrage ist auch die Finanzierung von Atomwaffen ein Thema. Die meisten Deutschen finden es inakzeptabel, wenn deutsche Finanzinstitute in Unternehmen investieren, die Atomwaffensysteme herstellen. Außerdem ist eine Mehrheit dafür, dass neue Kampfflugzeuge der Bundeswehr nicht mit der Fähigkeit ausgestattet werden sollten, Atomwaffen zu transportieren und abzuwerfen.
Die genauen Zahlen für Deutschland finden Sie in dieser Übersicht.
Informationen zu den internationalen Ergebnissen finden Sie in dieser Broschüre (auf Englisch).
Mehr Informationen zum Atomwaffenverbot: www.nuclearban.de/der-vertrag
