DiB – Demokratie in Bewegung gibt es seit knapp über einem Jahr. Damals, im November 2016, traf sich eine Handvoll Menschen, die angesichts der politischen Lage in Deutschland und Europa nicht länger untätig bleiben wollten. Nächstes Ziel war die Gründung einer Partei und die Teilnahme an den Bundestagsahlen 2017. Und das haben sie geschafft. Respekt! Was die junge Bewegung, die inzwischen über 100.000 Unterstützer hat, im neuen Jahr vorhat, beschreibt der folgende Artikel.
Mit klarer Mission ins neue Jahr
Von Alexander Plitsch
2017 war für uns alle bei DEMOKRATIE IN BEWEGUNG ein unglaublich spannendes Jahr: von den ersten Ideen und Konzepten über unsere Petition und die Parteigründung bis hin zur Teilnahme an der Bundestagswahl.
Der Jahreswechsel ist der perfekte Zeitpunkt, das erste Kapitel zu beenden, zu reflektieren und dann mit klarem Fokus, neuen Zielen und frischer Energie durchzustarten.
Gesellschaftliche Veränderung ermöglichen
Mit der Gründung von DiB haben wir auf vier Entwicklungen in unserer Gesellschaft reagiert:
- Wachsende globale Herausforderungen und die akute Notwendigkeit, darauf mit einer nachhaltigen sozialen, ökologischen und ökonomischen Transformation der Gesellschaft zu reagieren.
- Rechtsruck: Zunehmender Nationalismus und Rechtspopulismus sowie die Bedrohung unserer weltoffenen und vielfältigen Gesellschaft.
- Die Verflechtung von Politik und Wirtschaft, überhand nehmender Lobbyismus und die Intransparenz des politischen Systems.
- Fehlende Möglichkeiten der demokratischen Mitbestimmung, mangelnde Veränderungs- und Innovationsbereitschaft der Parteien und wachsende Politikverdrossenheit.
Die Summe dieser Punkte hat zu unserer Parteigründung geführt. Wir sind überzeugt, dass wir Demokratie neu denken und Politik anders machen müssen, um tiefgreifende Veränderungen in unserer Gesellschaft zu ermöglichen.
Würde Politik auf einem Schachbrett stattfinden, wäre DEMOKRATIE IN BEWEGUNG das Einhorn: eine Figur für neuartige Ideen und neue Regeln, für Innovation, für eine Weiterentwicklung des Spiels.
Die DiB-Mission
In diesem Sinne lässt sich die Mission von DEMOKRATIE IN BEWEGUNG so beschreiben:
Als Bewegung denken wir demokratische Teilhabe neu und entwickeln Utopien für unsere Gesellschaft.
Wir begeistern Menschen für Politik und schaffen einen offenen, barrierefreien Rahmen für Engagement im Sinne unserer Grundwerte.
Wir bündeln das Potential, die Ideen und das Wissen progressiver Organisationen in Deutschland und Europa. Mit vereinten Kräften treiben wir die soziale, ökologische und ökonomische Transformation unserer Gesellschaft voran.
Als Partei zeigen wir, dass Politik auch anders geht – agil und digital, transparent und vielfältig, ohne Egomanie und starre Hierarchien.
Wir tragen unsere Ideen und Programme in die Gesellschaft und in die Parlamente, um im Zentrum der Demokratie Veränderungen anzustoßen.
Unsere Strategie für 2018/19
Unsere Mission kann und soll auf vielfältigen Wegen angegangen werden. Zugleich müssen wir strategische Schwerpunkte setzen, um Kräfte zu bündeln und unsere Arbeit effektiv zu gestalten.
Im Frühjahr 2019 steht eine wegweisende Europawahl an – parallel dazu finden in mehreren Bundesländern Kommunalwahlen statt. Auf dem Weg zu einer erfolgreichen Teilnahme an diesen Wahlen setzen wir deshalb auf diese drei Strategien:
Progressive Plattform
Das politische System ist heute wie der Rest der Gesellschaft im kapitalistischen System aus Individualismus und Wettbewerb gefangen. Doch die immer komplexer werdenden Probleme können nur durch ein ebenso komplexes Lösungssystem bewältigt werden. Nicht die eine starke Führungsperson ist gefragt, sondern die kollektive Intelligenz der Gemeinschaft. Nicht Konkurrenz, sondern Kooperation ermöglicht den Aufbau intelligenter Netzwerke, die neuartige Lösungen für gesellschaftliche Herausforderungen umsetzen können.
Im Sinne einer offenen progressiven Plattform wollen wir unser Initiativprinzip weiterentwickeln und eine einzigartige politische Kultur gestalten: positiv, begeisternd, empathisch, gemeinschaftlich. Im starken und vernetzten WIR begegnen wir lokalen wie globalen Problemen und schaffen eine menschliche und zukunftsgewandte Alternative zur bestehenden Politik.
Dafür bringen wir so viele progressive Kräfte der Gesellschaft wie möglich an den „virtuellen Tisch” und entwickeln gemeinsam Lösungen für die Herausforderungen unserer Gesellschaft. Als Plattform und parlamentarischer Arm einer neuen progressiven Bewegung wollen wir mit DiB Ideen für die soziale, ökologische und ökonomische Transformation unserer Gesellschaft politisch durchsetzen.
Europaprogramm der 500.000
Die Europäische Union muss demokratischer und solidarischer werden. Wir brauchen eine starke Gegenbewegung zum Nationalismus und Protektionismus. Doch tiefgreifende Veränderungen in den zukunftsrelevanten Fragen sind von der aktuellen EU, in der die nationalen Regierungen die Hauptrolle spielen, nicht zu erwarten.
Wir wollen Europa „von unten” neu denken, ein Europa der Bürger*innen. Dafür entwickeln wir im Sinne der progressiven Plattform gemeinsam mit möglichst vielen Partnern und Akteuren eine Agenda für ein zukunftsfähiges Europa.
In einem kreativen und kollaborativen Prozess, online und offline, entstehen neuartige Ideen für Europa. Unser Ziel: Mehr als 500.000 Europäer*innen (rund ein Promill der Bevölkerung) wirken an diesem Programm auf die eine oder andere Weise mit.
Lokalpolitik. Anders. Machen.
Unter dem Motto „DiB vor Ort” entwickeln wir Plattform, Methode und Baukasten für eine moderne, agile und progressive Lokalpolitik. Auf der Basis unseres Initiativprinzips und lokalen Kooperationen im Sinne der progressiven Plattform entsteht ein neuartiger Ansatz für politisches Engagement im regionalen Rahmen.
Angesichts komplexer globaler Herausforderungen rückt der politische Fokus mehr und mehr auf die übergeordneten Ebenen. Doch auch heute werden viele Rahmenbedingungen für unser Zusammenleben vor Ort gestaltet. Urbanisierung und Landflucht, die Integration von Geflüchteten, Mobilität und viele weitere Themen müssen regional individuell betrachtet werden.
Auf der kommunalen Ebene spielt demokratische Teilhabe schon heute die größte Rolle. Wir wollen dies weiter ausbauen und mehr Menschen für politische Prozesse und Themen begeistern.
