Politische Mitsprache bundesweit zu organisieren war noch nie so einfach wie heute. Die Technik macht es möglich. Mithilfe einer App will der Verein Democracy Deutschland die Menschen ganz dicht an die Abstimmungen im Bundestag heranführen. Marius Krüger und Magnus Rembold haben uns Fragen zur Democracy App beantwortet, die auch ein Mittel sein soll, um auf die Bundespolitik Einfluss zu nehmen.
Gunther Sosna: Die Democracy App soll für mehr Transparenz auf dem politischen Parkett sorgen. Bei Abstimmungen im Bundestag können die Menschen das Geschehen verfolgen und selbst abstimmen, sodass ein Stimmungsbild entsteht und Abweichungen oder Übereinstimmungen zwischen Parlament und Bürgermeinung deutlich werden. Das ist mit technischem Aufwand verbunden. Wie muss sich der Laie das genau vorstellen?
Marius Krüger: Stellen Sie sich vor, der Bundestag würde die Weiterzulassung von Glyphosat auf die Tagesordnung setzen. Da haben Sie sicher auch eine Meinung dazu, oder? Wenn diese Frage also auf die Agenda kommt, geht die dazugehörige Abstimmungsvorlage in unserer App online – so, wie sie im Bundestag mal vorläufig entworfen wurde.
Sofort geht eine Benachrichtigung an alle Leute, die das interessiert, aber zum Beispiel auch an alle Organisationen, die politisch aktiv sind: “Glyphosat Wiederzulassung auf der Tagesordnung”. Parallel fangen jetzt also zum Beispiel Monsanto, Greenpeace und Lieschen Müller an, Argumente dafür oder dagegen zu schreiben und auf der Plattform im Forum zur Abstimmungsvorlage zu veröffentlichen. Und die Menschen können diese lesen, prüfen und bewerten: Wie viel Wahrheit steckt in dem Argument? Wie überzeugend ist das?
Die besten Argumente, heißt die überzeugendsten Kommentare, werden von den gleichberechtigten Nutzern ganz nach oben abgestimmt. Unmittelbar vor der tatsächlichen Bundestagsabstimmung ergibt sich so ein differenziertes und detailliertes Meinungsbild zu der Abstimmungsvorlage. Und jetzt wird abgestimmt. Im besten Fall vor der offiziellen Entscheidung des Bundestags, sodass die Bundestagsabgeordneten danach eine Benachrichtigung über das App-eigene Ergebnis erhalten und ihr eigenes Abstimmungsverhalten prüfen können.
So lässt das entstehende Stimmungsbild die Abweichungen oder Übereinstimmungen zwischen Parlament und Bürgermeinung deutlich werden. Klar, die Abgeordneten sind so was nicht gewohnt. Ich glaube aber, die stellen schnell fest, was für einen Riesenvorteil sie davon haben, wenn nicht nur Konzernvertreter bei ihnen in die Bude stürmen.
Welche Systeme sind miteinander verknüpft?
Magnus Rembold: Wenn es jetzt um die konkrete Technik geht, dann können wir nur sagen: das Projekt ist im Funding. Wir haben Informatiker im Boot und uns beim Karlsruher Institut für Technologie in Kryptografie und Wahlverfahren fortbilden lassen (Anm.: vgl. BLOG 13). Aber im Augenblick schaffen wir Öffentlichkeit und noch keine Systemarchitektur. Da wir das richtig gut machen wollen, lassen wir uns da Zeit bis zum Projektstart.
Inhaltlich verknüpfen wir verschiedene Systeme:
- Ein Redaktionssystem, um die Abstimmungsvorlagen ins System zu bekommen; bestenfalls nutzen wir dafür die Dokumentation des Bundestags über einen akkreditierten Zugang mit API-Schnittstelle, das wird gerade geklärt.
- Eine Webplattform für Argumentation und Diskussion.
- Eine Systematik, die feststellt, wer alles abstimmen darf und die Leute mit einer eindeutigen Identifizierung versieht; das nennt man “das Urnenproblem” bei Wahlverfahren.
- Und dann die Systematik, die das Ergebnis errechnet und aufbereitet, dass ist “das Auszählungsproblem”.
Welche technischen Voraussetzungen müssen bei Hardware und Software erfüllt werden, damit die App optimal genutzt werden kann?
Magnus Rembold: Gar keine, also fast gar keine. Es sollen ja so viele Menschen wie möglich mitmachen können. Von daher; Bundestagsvorlagen anschauen, argumentieren und bewerten kann jede Person mit einem normalen Browser, egal, ob mobil oder am Computer. Für das Meinungsbild abstimmen kann man mit einer iOS oder Android App, die man kostenlos herunterladen kann.
Um das Meinungsbild vertrauenswürdig zu machen, können die Nutzer sich ganz unterschiedlich identifizieren, denn wir müssen natürlich sicherstellen, dass nicht 1000 Trolle oder Bots da einfach so was abstimmen. Man kann also seine Handynummer zur Identifikation nutzen oder man kann sich von Freunden in ein sogenanntes Web of Trust aufnehmen lassen.
Denkbar ist auch, sich mit dem Personalausweis zu identifizieren oder sich auf einem Amt PINs zu holen. Wir wollen da verschiedene Methoden anbieten, um es möglichst stark gegen Manipulation zu schützen. In der ersten Version wird die Handynummer das hauptsächliche Identifizierungsmerkmal sein.
Marius Krüger: Wichtig ist uns, dass die Hürden hoch genug sind, um uns vor Manipulation zu schützen. Aber sie sollen keine Barrieren zur einfachen und regelmäßigen Teilnahme an Abstimmungen darstellen.
Abstimmungsergebnisse im Parlament und das Abstimmungsverhalten der Bürger lassen sich durch die App gegenüberstellen und vergleichen. Das klingt ganz gut. Aber was passiert mit diesen Ergebnissen? Werden die nur veröffentlicht für die Allgemeinheit oder auch gezielt den Abgeordneten, den Parteien und den Ministerien zugänglich gemacht, damit das dortige politische Handeln vielleicht überdacht wird?
Marius Krüger: Die erzeugten Abstimmungsdaten werden anonymisiert als Open Data allen Interessierten zur Verfügung gestellt. Democracy ist eine offene und barrierefreie Plattform, das heißt, man muss sich nicht anmelden, um einzusehen, was innerhalb der App passiert.
Wir möchten auch anbieten, die Diskussion über Abstimmungsvorlagen zum Beispiel in die eigene Website einzubetten, sodass auf jeder nur denkbaren Website das Democracy-Handy mit seinem “Mach-Mit-und-Vergleiche-Angebot” strahlt. Je nachdem wie stark die finanzielle Förderung des Projektes ausfällt, planen wir zusätzlich auch noch Democracy-seitige Reviews im Sinne eines Bürgerjournals zu publizieren und den Democracy Desk umzusetzen, mit dem die Nutzer eigene Abstimmungen durchführen können.
Wie ist es mit den Nutzerdaten. Die Abstimmungen sind ja anonym, aber dem einzelnen Bürger dürfte im Nachklang doch eine politische Position genau zugeordnet werden können. Oder ist das ausgeschlossen?
Marius Krüger: Rein konzeptionell handelt es sich zwischen Nachvollziehbarkeit und Anonymität (bei Wahlverfahren) immer um einen Zielkonflikt. Man muss sich das in etwa so vorstellen: Wenn man 1000 Nutzer auf der Plattform Democracy hat und jeder von denen wirft seine Stimme in eine Urne, dann kann nach kräftigem Durchmischen bei der schlussendlichen Auszählung die jeweilige Stimme nicht mehr zum/zur Abstimmenden selbst zurückverfolgt werden. Dieses Verfahren ist auch digital mit sogenannten asymmetrischen Verschlüsselungsverfahren und Rerandomisierungen problemlos möglich.
Im Umkehrschluss bedeutet die Anwendung eines solchen Verfahrens für dieses einfache Szenario aber auch, dass niemand diese Zuordnung mehr vornehmen kann. 1000 Stimmen werden hereingegeben, 1000 anonyme Stimmen kommen unten raus. Und nur man selbst weiß, wie man abgestimmt hat. Man entkoppelt das „Urnenbuch“ quasi von der „Auszählung“. Einfache und erläuternde Auswertungen, wie zum Beispiel die “Stimmung nach Altersgruppen” werden bei dieser kompromisslosen Anwendung der totalen Anonymisierung aber auch unmöglich.
Deshalb wollen wir eine Zwischenlösung generieren, die die Anonymität gewährleistet, indem nicht der eindeutige Identifizierungsschlüssel des Nutzers mit in die Auszählung geführt wird, sondern nur die Informationen „Alter“ und „Geschlecht“ mit der Stimme mitgeführt werden.
Die Überwachung der Menschen wird ja immer häufiger thematisiert. Ist die Nutzung von Technologie und auch der Democracy App im konkreten Fall also praktisch eine reine Vertrauenssache in den Anbieter? Eine Garantie, dass Nutzerdaten nicht von Hackern gestohlen oder von Geheimdiensten abgesaugt werden, kann es sicher nicht geben, oder?
Marius Krüger: Nein, so eine Garantie kann nach Edward Snowden niemand mehr mit gutem Gewissen aussprechen. Die Überwachung der Menschen ist Tatsache. Das passiert ständig und wird leider immer mehr werden.
Was man allerdings machen kann, ist, die bestehenden kryptografischen Möglichkeiten vollumfänglich auszunutzen, soweit es finanziell möglich ist. Wir streben an, dass selbst, wenn die Daten durch eine Sybil-Attacke oder sogar geheimdienstlich geklaut werden, nichts mit ihnen anzufangen ist. Für uns ist wichtig, dass trotz Überwachung keine Nachteile für die Nutzer entstehen.
Lassen Sie uns einen Blick in Zukunft wagen. Wenn ich mir die Möglichkeiten der Democracy App anschaue, könnten doch alle Abstimmungen durch die Bürger erfolgen. Die Zahl der Nutzer ist ja nicht eingeschränkt oder gibt es irgendwelche technischen Grenzen?
Magnus Rembold: Technische Grenzen eher nicht. Denken wir an Facebook. Mehr als eine Milliarde Menschen kommunizieren darüber. Deutschland hat gerade mal 82 Millionen Einwohner und davon wird sich sicherlich nur ein kleiner Prozentsatz an spezifischen politischen Entscheidungen beteiligen.
Es gibt viel mehr politische Grenzen; die Deutschen haben unheimlich Angst vor Populismus. Das rührt natürlich aus der Geschichte und ist an sich auch eine gute Sache. Nur muss man nach mehr als 70 Jahren Demokratie in Deutschland auch mal über eine Modernisierung dieser Demokratie nachdenken. Mehr als nachdenken. Wir müssen modernisieren!
Es kann doch nicht sein, dass jedes Mal am Wahlabend die Spitzen der mehr oder weniger gewählten Parteien öffentlich darüber rätseln, was ihnen „der Wähler da wohl für einen Auftrag gegeben hat“. Das machen die echt! Der Satz kommt mindestens einmal in jeder Elefantenrunde nach einer Wahl. Also, dann fragt doch die Wähler mal nicht nach Farbenspielen, sondern nach Sachthemen.
Marius Krüger: Democracy ermöglicht nicht nur den Politikern, besser repräsentieren zu können. Es ermöglicht uns auch, die Parteien an ihren Taten zu messen, und zwar nicht nur kurz vor der Wahl, sondern dauernd.
Wenn das also möglich ist, könnte die politische Entscheidungskompetenz, und um die geht es letztlich, doch komplett auf die Bürger übergeben, oder?
Marius Krüger: Diesen Anspruch hat unser Projekt nicht. Wir wollen ein rechtlich unverbindliches Meinungsbild erheben und die beiden gesellschaftlichen Gruppen „Regierte“ und „Regierende“ wieder in den Dialog bringen. Dennoch liefert Democracy als Pilotprojekt für mehr Bürgerbeteiligung quasi als Nebenprodukt den Lackmustest für direktere Demokratie. Die Zeit wird zeigen, ob sich das bewährt und wie tragfähig es ist, wenn wir direkt-demokratisch rechtlich verbindliche Entscheidungen treffen.
Wer nicht im Dialog ist, der hat sich nichts zu sagen und wer eine eigene gesellschaftliche Gruppe bildet, der verfolgt eigene Interessen. Woran erkennen Sie, dass wir es mit unterschiedlichen Gruppen zu tun haben und dass kein Dialog stattfindet?
Marius Krüger: Die Zeit der Bundestagswahl hat doch vor allem wieder eines gezeigt: Die PolitikerInnen waren so auffällig um Kommunikation bemüht, wie seit 3,99 Jahren nicht. Überall lächelten einem nette Gesichter entgegen, im Prinzip alle mit derselben Botschaft: “Wählt uns, dann wuppen wir das für Euch”. Ich persönlich denke, dass niemand stellvertretend für jeden Einzelnen in die Aktion kommen kann, weniger oder ethisch verträglicher zu konsumieren, mehr Fahrrad und weniger Auto zu fahren, seine Mitmenschen zu integrieren oder das Weltfinanzsystem demokratischer zu gestalten – „es eben zu wuppen“.
Wir alle, als Bürger, sollten uns nicht nur alle vier Jahre so aktiv über Politik informieren wie zur Zeit der Bundestagswahl, denn dann würden sich die Politiker auch nicht nur alle vier Jahre so auffällig um Kommunikation bemühen, wie zur Zeit der Bundestagswahl.
Ich habe diesen Zusammenhang jetzt so dargestellt, als sei der gesamtgesellschaftliche Politiktiefschlaf die Ursache für die „immer gleiche, schwindelerregende Wahlwerbung”. Was an diesen Zusammenhang jetzt Ursache ist und was Wirkung, ist umstritten. Sicher ist, dass einige Bürger sich ohnmächtig fühlen; ohne wirkliche Möglichkeit zur Einflussnahme bei politischen Entscheidungen. Ihre gesamte Meinung der kommenden vier Jahre auf zwei Kreuze einzudampfen, das ist nicht gerade sehr viel Mitsprache.
Anderen wiederum ist sehr daran gelegen, ihren Schuldbefreiungsschein alle 4 Jahre einem neuen Politiker auszustellen. Und so kommt es, dass die, die sich mehr beteiligen wollen, juristisch nicht können, weil die offiziellen Amtsträger pauschal unterstellen, dass Bürger das gar nicht mehr wollen – das allerdings könnte auch ein Trick sein.
Lange Rede, kurzer Sinn. Der Durchschnittsbürger beschäftigt sich mit dem Politiker nur alle 1460 Tage. Und der Politiker ist in seiner privilegierten Position auch nicht unzufrieden. Beide tun gut und regelmäßig daran, dem jeweils anderen die Schuld für die Situation zu geben. Beispiel 1; Joachim Gauck: „Die Eliten funktionieren, nur die Bürger nicht“ (Hinweis d. Red.: Das Originalzitat vom früheren Bundespräsidenten Joachim Gauck kann u.a. hier nachgelesen werden). Beispiel 2: “Die Politiker vertreten nicht das, was sie im Wahlkampf versprochen habe” – jeder Bürger, jedes Mal nach der Wahl.
Aber dass da konstruktiv miteinander gearbeitet wird, auf Basis gleicher Interessen, ist trotz meiner Anstrengungen, schwer zu erkennen.
Ist es vorstellbar, dass die technischen Möglichkeiten, in der Kombination mit Vernetzung und Informationsaustausch, automatisch dazu führen werden, dass basisdemokratische Strukturen, wie sie durch die Democracy App angedeutet werden, das System der repräsentativen Demokratie früher oder später ersetzen?
Marius Krüger: Die repräsentative Demokratie wurde erfunden, weil es früher nicht möglich war, dass alle Stimmberechtigten direkt und in eigenem Namen an einer Abstimmung teilnehmen konnten. Das war zurzeit von Pferd und Postkutsche. Heute bestehen diese Unwägbarkeiten nicht mehr, es wäre also theoretisch möglich, jeden Stimmberechtigten zu fragen. Ob damit bessere Entscheidungen herbeigeführt werden, steht offen. Wir sollten diese Möglichkeiten aber zumindest insoweit nutzen, dass die repräsentative Demokratie wirklich repräsentativ wird.
Wenn ich dem Gedanken folge, hat die repräsentative Demokratie doch ausgedient. Das politische System könnte auf direkte Demokratie geswitcht werden, weil die Technik eine Beteiligung aller Menschen an Entscheidungsprozessen ermöglicht und somit keine Repräsentanten mehr gebraucht werden, sondern lediglich ausführende Organe. Oder sehe ich da etwas falsch?
Marius Krüger: Die Frage repräsentative versus direktere Demokratie wird meines Erachtens viel zu häufig mit der Frage „Brauchen wir überhaupt (Fach-) Politiker?“ verquickt.
Ich bin der grundsätzlichen Ansicht, dass jede Demokratie nur so gute Entscheidungen hervorbringt, wie ihre Entscheidungsträger informiert sind. Ob diese Entscheidungsträger jetzt Bürger im Sinne einer direkteren Demokratie oder Berufspolitiker im Sinne einer repräsentativen Demokratie sind, ist dabei erst mal egal, wichtig ist, dass dem Entscheidungsträger die wichtigen und richtigen Informationen vorliegen. Und das ist auch die Grundbedingung für eine direktere Demokratie.
So lange, wie im bisherigen System, Informationsasymmetrien zwischen den Lobbyisten und den Entscheidungsträgern bestehen, führt eine direktere Demokratie nicht automatisch zu besseren Ergebnissen. Vor diesem Hintergrund sind dann zum Beispiel auch vertrauenswürdige Fachpolitiker ganz anders zu beurteilen, als das üblicherweise getan wird.
Egal, in welcher letztendlichen Ausgestaltung, eine funktionierende Demokratie lebt von Informationen. Und deshalb setzen wir mit Democracy auch so stark auf sachliche Einblicke. Entscheidungsfindungen müssen insgesamt transparenter und für jeden nachvollziehbar werden. Das ist ein Lernprozess.
Ob es dann am Ende noch Repräsentanten braucht oder nur noch ausführende Organe, kann ich an dieser Stelle noch nicht beantworten. Entscheidend ist: Wie viele haben ein wirkliches Interesse mitzumachen und die Konsequenzen ihrer Entscheidungen dann auch wirklich zu tragen und nicht zu externalisieren …
Vielen Dank.
Marius Krüger (23) versteht sich selbst als Demokratie- und Friedensaktivist. Als Bachelor Logistics beschäftigte er sich vor allem damit, raum-zeitliche Differenzen in Wertschöpfungsketten zu überbrücken. Mit Democracy überträgt er dieses Wissen auf das Themenfeld „politische Beteiligung“, die mithilfe seiner App orts- und zeitunabhängig werden soll.
Magnus Rembold (48) ist Software-Entwickler und Demokratie-Fan. Nachdem er ehrenamtlich buergerkandidaten.de zusammen mit Marianne Grimmenstein ins Leben gerufen hat, möchte er nun „die zweite Stufe der Demokratie-Erneuerung in Deutschland zünden“ und zeigen, wie eine direkte Mitwirkung aller Bürgerinnen an den Entscheidungen des Bundestags mit Hilfe der Democracy App aussehen kann.
Allgemeine Infos: Durch die Democracy App soll ein bundesweites Informations-, Diskussions- und Abstimmungsnetzwerk nach demokratischen Prinzipien entstehen. Abstimmungsfragen des Bundestages werden nach der offiziellen Abstimmung auf der App eingestellt, sodass die Thematik von den Nutzern diskutiert und über die Frage auch abgestimmt werden kann. Dabei hat jeder Nutzer eine Stimme. Außerdem soll es die Möglichkeit geben, eigene Abstimmungen zu gesellschaftspolitischen Fragestellungen zu initiieren.
Themen, Initiativen und Argumente können von den Nutzern upgevotet werden, sodass sich die Plattform durch die Interaktion der Crowd selbst moderiert. Nach vollständiger technischer Umsetzung, sollen Abstimmungen parallel zum Bundestag ermöglicht werden. Um die Mittel zur Finanzierung der Democracy App aufzubringen, hat Democracy Deutschland eine Crowdfunding Kampagne gestartet. Bei erfolgreicher Finanzierung wird die Plattform voraussichtlich im Sommer 2018 verfügbar sein.
Democracy Deutschland e.V.
Homepage: www.democracy-deutschland.de
Twitter Account: twitter.com/democracy_de
Facebook Account: facebook.com/democracygermany
Link zur Crowdfunding Kampagne: www.startnext.com
