Friedensaktivisten gedenken am heutigen Sonntag der Opfer des Atombombenangriffs auf Hiroshima. Für sie ist es ein besonderer Jahrestag, denn vor einem Monat wurde von den Vereinten Nationen ein internationales Verbot von Atomwaffen beschlossen. Dieser große Erfolg ist vor allem dem unermüdlichen Einsatz der Überlebenden von Hiroshima und Nagasaki zu verdanken. Auch die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) hat sich für das Verbot eingesetzt.
Das Abkommen zieht die Lehren aus den Atombombenabwürfen über Hiroshima und Nagasaki am 6. und 9. August 1945. An den Folgen sind mehr als 200.000 unschuldige Menschen gestorben. Ein Nuklearschlag verursacht unsägliches Leid und eine angemessene medizinische Hilfe ist unmöglich. Daraus haben 122 Staaten nun die Konsequenzen gezogen. Die Atommächte und ihre Verbündeten, die an der atomaren Abschreckung festhalten wollen, boykottierten hingegen die Verhandlungen – auch die Bundesregierung.
„Aus Hiroshima und Nagasaki lernen, heißt Atomwaffen abzuschaffen. Mit dem Atomwaffenverbot der Vereinten Nationen kommen wir diesem Ziel einen bedeutenden Schritt näher“, sagt Anne Balzer von ICAN Deutschland. „Es ist beschämend, dass die Bundesregierung die Verhandlungen boykottiert hat und dem Vertrag nicht beitreten möchte. Wir hoffen, dass sich das nach der Bundestagswahl ändert.“
Der Vertrag verbietet neben dem Einsatz von Atomwaffen und der Androhung dessen auch die Erprobung, Entwicklung und Herstellung, den Erwerb und Besitz, die Lagerung und Stationierung sowie die Weitergabe von oder Verfügungsgewalt über Atomwaffen. Darüber hinaus regelt das Abkommen weitreichende Verbesserungen des Opferschutzes für Menschen, die von Atomwaffeneinsätzen und -tests betroffen sind, und schreibt Maßnahmen zur Umweltsanierung vor.
Das Abkommen wird auch konkrete Konsequenzen für Deutschland haben: Sobald es in Kraft ist, verstößt die Bundesrepublik durch die sogenannte „nukleare Teilhabe“, also die Stationierung von US-Atomwaffen in der Eifel und die Übernahme der Verfügungsgewalt im Ernstfall sowie die Androhung eines Atomwaffenangriffs, gegen geltendes Völkerrecht. Der Vertrag muss noch von mindestens 50 Staaten ratifiziert werden, bevor er in Kraft tritt.
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