Wien, 26.1.2017
„Österreich, das sind wir alle. „Egal, woher man komme und wen man liebe. Ob sie Mann oder Frau lieben, gleichgültig, ob sie nun Männer oder Frauen sind“. „Ob sie Städte lieben oder das flache Land, oder ihr Smartphone oder alles zusammen.“ sagte Van der Bellen in seiner heutigen Rede zur Angelobung als Bundespräsident.
Der Bundespräsident wird in Österreich seit 1951 vom Volk gewählt. Er ist nicht nur Repräsentant von Österreich, sondern auch Oberbefehlshaber des Bundesheers. Außerdem ist er dazu befugt die Regierung aufzulösen.
Der ehemalige Grünen-Chef Alexander Van der Bellen ist der erste Bundespräsident, der nicht von den beiden Großparteien SPÖ und ÖVP stammt. Es ist das erste Mal in der Nachkriegsgeschichte des Landes, dass der Bundespräsident von der Opposition ist.
Trotz alledem war diese Stichwahl und der fast ein Jahr dauernde Wahlkampf nur sehr knapp ausgegangen. Mit 53,3 % schlug Van der Bellen seinen Kontrahenten nur knapp.
Der Rechtstrend, der sich auf der ganzen Welt ausbreitet ist auch in Österreich spürbar. Bei der heutigen Angelobung war zu spüren, dass die Menschen, die in der Kälte am Heldenplatz ihrem Bundespräsidenten zujubelten, froh waren, dass sie bzw. Österreich nochmal mit einem blauen Auge davon gekommen sind.
Die Regierungsparteien SPÖ und ÖVP verhandeln derzeit über eine Überarbeitung des Regierungsprogrammes. Zu Inhalten der Gespräche hat sich die Regierung noch nicht geäußert. Der Bundeskanzler Kern hat dem Koalitionspartner ein Ultimatum gestellt.
Es könnte also durchaus sein, dass es in Österreich Neuwahlen gibt. Ob wir dann wieder mit einem blauen Auge davonkommen?
