Deutschlands Rüstungsexporte sind erneut gestiegen. Auch die nach Saudi-Arabien. Da das Ölscheichtum Krieg führt im Jemen, wird Deutschland mit seinen Waffenlieferungen zur Kriegspartei, meint Matthias von Hein.
„Die Bundesregierung betreibt eine zurückhaltende, verantwortungsvolle Rüstungsexportpolitik.“ Das ist der auf der Webseite des Wirtschaftsministeriums wohlklingend formulierte Anspruch. Seit der Veröffentlichung des jüngsten Rüstungsexportberichts ist klar: Deutschland wird diesem Anspruch nicht gerecht. Nicht nur liegen fünf der zehn wichtigsten Abnehmer deutschen Kriegsgeräts in Spannungsgebieten. Vor allem: Mit der Verdreifachung der Waffenverkäufe an Saudi-Arabien auf fast 500 Millionen Euro …weiter lesen.
