Die Volksabstimmung über ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) in der Schweiz bedeutet nach Ansicht der bundesweiten Attac-Arbeitsgruppe „Genug für alle“ einen großen Erfolg – unabhängig von ihrem Scheitern.
„Es ist ein großer Fortschritt für die gesellschaftliche Debatte um eine bedingungsloses Grundeinkommen, dass in der Schweiz darüber abgestimmt wurde. Die hohe Zahl der Ja-Stimmen zeigt die Seriosität des Projekts. Eine Mehrheit war im ersten Anlauf nicht zu erwarten“, sagt Wolfgang Raul von der Attac-Arbeitsgruppe. „Die ernsthafte Auseinandersetzung der Schweizerinnen und Schweizer mit dem Thema hat nicht nur die Debatte in ihrem Land, sondern in ganz Europa befeuert.“
Die Attac-AG „Genug für alle“ setzt sich für ein bedingungsloses Grundeinkommen ein und hat unterem das europaweite Netzwerk „Unconditional Basic Income Europe – UBIE“ mitgegründet. Das Netzwerk ist aus der ebenfalls von Attac mit initiierten „Europäischen Bürgerinitiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen“ hervorgegangen, die 2012 fast 300.000 Unterschriften sammelte. Mittlerweile ist UBIE in 25 europäischen Ländern verankert. Ende Mai hielt das Netzwerk in Hamburg seine erste Tagung in Deutschland ab.
Dagmar Paternoga, Grundeinkommensexpertin bei Attac: „Die Krisenpolitik der EU schafft Armut und zerstört Demokratie. Ein bedingungsloses Grundeinkommen tut das Gegenteil: Es baut Demokratie auf und schafft Armut ab. Es ermöglicht es den Menschen, angstfrei über eine sozial gerechte Gesellschaft ohne Zerstörung von Natur und Umwelt nachzudenken und sie zu gestalten.“
Das bedingungslose Grundeinkommen wird im globalisierungskritischen Attac-Netzwerk breit diskutiert und unterstützt, wenn es auch kein Konsens ist. Es wäre eine staatliche Geldzahlung, die zur Sicherung des Existenzminimums und zur gesellschaftlichen Teilhabe ausreicht und ohne Bedingungen oder Nachweis der Bedürftigkeit an alle in der EU lebenden Menschen ausgezahlt würde. Neoliberale Finanzierungsmodelle, wie sie ein Teil der Schweizer Initiatoren befürworten, lehnt die Attac-AG dabei ab.
Attac-Aktive beteiligten sich am gestrigen Sonntag an Grundeinkommens-Veranstaltungen in Bonn, Bremen und Stuttgart. Die Attac-AG „Genug für alle“ hat zudem eine Ausstellung zum Thema entwickelt, die bereits in mehr als 50 deutschen und österreichischen Städten gezeigt wurde und derzeit auf Tournee durch Europa ist.
