Mit Blick auf den «Migrationsgipfel» zwischen der EU und afrikanischen Staatschefs vom 11./12. November in Malta warnt Amnesty International vor den Gefahren einer Grenz- und Migrationskontrolle, die Menschenrechtsaspekte nicht von vornherein mit einbezieht.
Erwartet wird vom Valletta-Gipfel eine gemeinsam unterzeichnete Erklärung, in der es vorgeblich um die Rettung von Menschenleben und den Schutz von Flüchtlingen gehen wird. Bisher war allerdings die Reaktion der EU und ihrer Mitgliedstaaten auf die grosse Zuwanderung von Flüchtlingen und Migranten vor allem darauf ausgerichtet, Menschen von Europa fernzuhalten, während kaum etwas unternommen wurde, um die Mobilität von Flüchtlingen zu erleichtern und sichere und legale Zugangswege zu schaffen. Leider ist nicht zu erwarten, dass der Valletta-Gipfel oder der anschliessende europäische Gipfel vom 12. November viel an dieser Ausrichtung ändern wird.
«Das Bekenntnis der an diesem Gipfel teilnehmenden Staaten zu den Menschenrechten wird ein Lippenbekenntnis bleiben, wenn in den daraus resultierenden grenz- und migrationspolitischen Vereinbarungen nicht auch ganz konkrete Verpflichtungen zur Bereitstellung von mehr Umsiedlungsplätzen sowie wasserdichte Garantien für die Menschenrechte festgehalten sind», so Iverna McGowan, Direktorin des Europa-Büros von Amnesty International in Brüssel.
Unter anderem warnt Amnesty International vor manchen Rückübernahmeabkommen zwischen europäischen Ländern und den Ursprungs- oder Transitländern: Obwohl solche Rückübernahmeabkommen sich grundsätzlich auf irreguläre Migrantinnen und Migranten beschränken sollten, besteht die Gefahr, dass auch Asylsuchende in dieses System geraten und ohne Zugang zu einem Asylverfahren zurückgeschafft werden.
