Die schwedische Justiz hat sich nach eintausend Tagen nun bereit erklärt, den Gründer der Enthüllungsplattform Wikileaks, Julian Assange, in der Botschaft Ecuadors in London zu vernehmen. Der Außenminister von Ecuador, Ricardo Patiño, gab dies via Twitter bekannt. Die schwedische Generalstaatsanwältin Marianne Ny ist nach fast 1000 Tagen bereit, auf das Gesuch von Herrn Assange und das Angebot der ecuadorianischen Regierung eingegangen, die Befragung des Beschuldigten in den Räumen der Botschaft durchzuführen.
Gegenüber Medienvertretern erklärte der Rechtsanwalt von Herrn Assange, Per Samuelson, sein Mandant sei „froh über diese Entscheidung. Er will befragt werden und seinen Namen reinwaschen, damit sein Leben weitergeht“.
In Schweden hatte das zuständige Gericht am 10. März einer Beschwerde der Anwälte stattgegeben und angeordnet, dass die Staatsanwaltschaft eine weitere Untersuchung des Falles „basierend auf dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit“ durchführen muss, da sonst einige der gegen den Beschuldigten erhobenen Vorwürfe, demnächst verjähren könnten.
Herr Assange hatte vor viereinhalb Jahren, am 19. Juni 2012, Asyl in der Botschaft von Ecuador beantragt, da er davon ausgeht, dass sein Leben in Gefahr ist, wenn er nach Schweden und von dort in die USA ausgeliefert werden könnte. In Schweden sollte er im Rahmen eines Verfahrens wegen Sexualstraftaten vernommen werden. Aber in den USA wird ihm der Verrat militärischer Geheimnisse über die Kriege im Irak und in Afghanistan vorgeworfen.
Es ist eine „offensichtliche und auffällige“ Ungerechtigkeit, kommentierte der WikiLeaks Chef seine jetzige Situation im Asyl ohne ins Detail auf die Untersuchungen einzugehen, da die Fakten auf justice4assange.com dokumentiert sind.
Ecuador hat mir Asyl geben!
„Als wir begannen, unsere großen Veröffentlichungen von WikiLeaks im Jahr 2011 über Lateinamerika zu präsentieren, hatte die Ecuadorianischen Regierung, anders als jede andere Regierung uns gebeten, die Geschwindigkeit unserer öffentlichen Publikationen zu erhöhen und noch mehr Material über Ecuador zu veröffentlichen und auch nichts dabei wegzulassen. Das war ein sehr interessantes und unerwartetes Zeichen. Der stellvertretende Außenminister gab öffentlich zum Ausdruck, dass Ecudaor mir Asyl anbieten solle. Es gab einige interne Debatten über den Ablauf, und es zog sich ein bisschen hin, aber irgendwie habe ich dadurch angefangen Ecuador mit anderen Augen zu sehen. Die Regierung von Ecuador weist eine Reihe von selbstbewusten und auf unabhängigen Prinzipien basierenden Entscheidungen auf, zum Beispiel als sie die Entfernung der Militärbasen der USA in ihrem Land im Jahr 2008 anordneten. Ecuador stand nicht alleine mit seiner Bereitschaft uns zu unterstützuen. Diese Entscheidung erfolgte im Rahmen der lateinamerikansichen Zusammenarbeit der ALBA–Staaten und Ecuador erhielt bei dieser tapferen und prinzipientreuen Entscheidung Unterstützung.“ sagte Julian Assange auf die Frage, wie es zum Asyl von Ecuador gekommen ist.
„Es ist eine schwierige Frage, wie es in den 1000 Tagen hier gewesen ist. Nicht so sehr für mich, sondern vor allem für meine Familie. Ich habe viele Aufgaben ausserhalb der Botschaft auf die ich mich konzentrieren kann. Ich habe eine Organisation zu führen. Wir haben eine Vielzahl verschiedener Rechtsstreitigkeiten auf der ganzen Welt.
Es ist in dieser Zeit eine sehr bewegende, rechtliche aber auch politische Situation entstanden, die eine offensichtliche und auffällige Ungerechtigkeit aufzeigt.
Hier in Großbritannien hat sich das Gesetz wegen meines Falls im letzten Jahr geändert, dass es keine Auslieferung ohne Anklage mehr geben darf. Das hat nur mit einer Klage zu tun. Wir haben es immer noch mit dem US-Fall zu tun. Aber es gibt eine wachsende Erkenntnis, dass was passiert, ist eine wirkliche Ungerechtigkeit ist. Sie können nicht jemand in Europa seit viereinhalb Jahren ohne Anklage festhalten. Jeder kann sehen, dass etwas in der Justiz falsch läuft.“ kommentierte Julian Assange das Angebot der schwedischen Justiz, ihn persönlich nach viereinhalb Jahren in der Ecuadorianischen Botschaft in London zu befragen.
“Time is on Mr. Assange’s side!”
Quelle:
Wikileaks-Gründer Julian Assange
Justice4assange.com
andes.info.ec
An Obvious and Conspicuous Injustice says Assange on Asylum
