Die schmutzigen Hände des Ölmultis Chevron-Texaco Interview mit Jorge Jurado, Botschafter Ecuadors in Berlin

Texaco (Chevron ist der Rechtsnachfolger) hat zwischen 1967 und 1992 als einziges Unternehmen in Ecuador Erdöl gefördert und dabei weder auf die Umwelt noch auf die lokale Bevölkerung Rücksicht genommen.
In den Anfängen waren es 2 Unternehmen, Texaco und Gulf Oil. Mitte der 70er Jahre zog sich Gulf Oil zurück. Texaco bildete den Kopf des Konsortiums zusammen mit dem von der ecuadorianischen Regierung neu gegründeten Erdölunternehmen CEPE (Staatliche Ecuadorianische Erdölunternehmen).
Ecuador selbst verfügte damals über keine Erfahrung in der Erdölförderung im großen Rahmen. Die technische Leitung übernahm deshalb vollumfänglich Texaco. Auf der Halbinsel Santa Elena besaß Ecuador seit den 40er Jahren eine kleine Raffinerie mit einigen Ölfeldern, alles sehr klein. Erst 1972, als man das erste Barrel Rohöl an die Oberfläche holte, wurde Ecuador zum Erdölförderungsland.

[media-credit name=“Jorge Jurado, studierte an der Technischen Universität Berlin Energie- und Verfahrenstechnik. Von 2007 bis 2008 war er Staatssekretär in Ecuadors Bergbauministerium und von 2008 bis 2010 Minister für Wasserwirtschaft. Seit 14. März 2011 ist er Botschafter seines Landes in Berlin. Quelle: Wikipedia | Bild: Tobias Baumann“ align=“alignnone“ width=“600″][/media-credit]

Wie groß ist der Schaden, der an der Natur und an den Menschen angerichtet wurde?
Der Schaden wurde im Bezug auf die kontaminierte Fläche quantifiziert, der aus dieser 20jährigen Förderung von 1972 bis 1992 resultierte. Alle Aktivitäten vor 1972 bezogen sich rein auf die Erdölsuche. Texaco führte 356 Erdölbohrlöcher aus und öffnete 1000 Gruben ohne Abdeckung.
Dort hinein gab das Unternehmen Rückstände jeder Art, vor allem Erdöl, Bohrschlamm und verunreinigtes Wasser. Die Reinigung von 162 dieser Gruben diente als Vorwand für die Behauptung als das Unternehmen das Land verlies, Texaco hätte eine komplette Umweltsanierung durchgeführt. Anstatt einer Reinigung, wurden diese Gruben aber nur mit Erde zugeschüttet. Die Regierung von Präsident Mahuad traf die äusserst unglückliche Entscheidung den Vergleichsvertrag über die Reinigung dieser 162 Becken zu unterschreiben. Es ist ein sehr irritierender Vertrag, da die restlichen Gruben darin nicht erwähnt sind. Ein Vertrag, der die tatsächliche Situation unerwähnt ließ. Das Ganze war, um es etwas salopp auszudrücken, eine große Bauernfängerei, eine Falle, in die die Regierung Mahuad tappte.

[media-credit name=“Bild: Tobias Baumann“ align=“alignleft“ width=“600″][/media-credit]

Chevron-Texaco war zusammen mit dem Staatsunternehmen CEPE in einem Konsortium und seit 1990 fördert CEPE (heute Petroecuador) alleine. Chevron-Texaco gibt Petroecuador die alleinige, bzw. eine Mitschuld an der Umweltzerstörung. Wie groß ist die Mitverantwortung des ecuadorianischen Staates?
Ja, das ist bis heute Chevrons Standpunkt, eine völlig inakzeptable Position aus verschiedenen Gründen. Dieses Konsortium mit CEPE existierte, die technische, die ausführende Verantwortung innerhalb des Konsortiums trug jedoch alleine Texaco. Sie führten die Erdölförderung aus. CEPE begann mit eigener Förderung erst viele Jahre danach. Die Verantwortung trägt jene Partei, die Förderung übernimmt, die über die Technik und über die Erfahrung verfügt. Interessanterweise verfügte Texaco damals über das technische Wissen, um die Förderung in einer akzeptablen Art und Weise durchzuführen und zwar so wie sie es in Kalifornien taten, wo klare Bestimmungen vorlagen, an die sich die Unternehmen halten mussten. Ecuador betrat das Parkett der Erdölfördernden Länder 1972, ohne das nötige Wissen, ohne Institutionalisierung und ohne ein klares Umweltbewusstsein. Zu der Zeit bestand in vielen Teilen der Welt kein solches Bewusstsein. Der Umweltschutzgedanke entstand und breite sich in den 70er Jahren aus. Man muss das im Kontext sehen. Ecuador war ein Agrarland, was es auch heute noch ist, damals allerdings war die Landwirtschaft die einzige Einnahmequelle. Die ecuadorianische Regierung und auch die Bevölkerung hatten ein starkes Interesse an der Ölförderung, um an die nötigen Mittel zu kommen, um das Land weiter zu entwickeln. Das Verständnis für die Ursachen und Konsequenzen der Umweltverschmutzung war damals noch am Anfang. Während der beiden Jahrzehnte machte das Land einen qualitativen Sprung, neue Produktionsformen, eine neue Wirtschaftsform etc., die in den 90ern dazu führten, dass neue Umweltschutz-Gesetze erlassen und neue Institutionen gegründet wurden, wie das Energieministerium und später das Umweltministerium. All diese Elemente entstanden Schritt für Schritt um das in Erscheinung tretende Problem herum mit seinen immer gravierenden Konsequenzen.
Es ist eine sehr simple Argumentation, die Chevron heute benutzt, um sich von der Verantwortung freizusprechen. Es gibt sehr klare Zusammenhänge und wenn tatsächlich ein guter Willen seitens des nordamerikanischen Unternehmens bestanden hätte, dann wären die gleichen Verfahren und die gleiche Technik eingesetzt worden, die bereits in Kalifornien angewendet wurden. Aber da damals in Ecuador in diesem Bereich keine Kontrollinstanzen bestanden, entschied sich Texaco für den Weg des „business as usual“, d.h. maximale Gewinnschöpfung auf Kosten der Bevölkerung und der natürlichen Umgebung. So klar stellt sich die Situation dar.

Sowohl im Prozess Aguinda, als auch im Prozess Lago Agrio handelte es sich ja um zivile Klagen der betroffenen indigen Gemeinschaften gegen Chevron-Texaco.
Es handelte sich um einen Zivilprozess zwischen natürlichen Personen und dem Unternehmen Chevron-Texaco, Aguinda und 1500 weitere Personen der indigen Gemeinschaften. Nicht der ecuadorianische Staat prozessierte. Später folgten weitere Prozesse, aber am Anfang stand ein reiner Zivilprozess.

Auf welche Unterstützung konnten die indigen Gemeinschaften in dem fast 20 Jahre dauernden Prozess zählen?
Hier ist eine zeitliche Unterscheidung notwendig. Was ich sagen will, ist schwierig, weil es eine Situation in meinem eigenen Land widerspiegelt. Aber es ist die Realität. Alle Regierungen vor 2007 haben sich kaum die Mühe gemacht, die ecuadorianischen Gemeinschaften in diesem Kampf „David gegen Goliath“ zu unterstützen. Sie waren also auf sich selbst gestellt mit der Unterstützung von einer Gruppe von nordamerikanischen Anwälten, die natürlich ihre eigenen Interessen in diesem Thema hatten. Im amerikanischen Justiz System sind Anwaltskanzleien bei „class action“ (Sammelklagen) interessiert, gemeinnützige Anliegen zu unterstützen, da Aussicht auf eine sehr bedeutende Rendite besteht.
Der ecuadorianische Staat konnte auf den Prozess keinen Einfluss nehmen, es handelte sich ja um einen reinen Zivilprozess. Dennoch wäre Hilfe für die Betroffenen in vielfältiger Weise möglich gewesen. Die Regierungen vor 2007 waren an den bestmöglichsten Beziehungen mit der US-Regierung und mit dem transnationalen Kapital interessiert. So haben sie sich einfach jeglichen Kommentars enthalten und darauf gewartet, dass die Sache vorbei geht ohne den Betroffen Hilfe zu gewähren. Zum Beispiel eine so konkrete und einfache Hilfe wie den Bewohnerinnen und Bewohnern der kontaminierten Gebiete zu sauberem Trinkwasser zu verhelfen. So wurde das Problem den betroffenen Kommunalverwaltungen überlassen, die jedoch über kein Budget für solche Programme verfügten. Sie hatten weder Geld für Hilfsprogramme noch für das Gesundheitswesen zur Verfügung. Es zeigte sich deutlich, dass weder ein politischer Wille noch ein Interesse an der Situation der indigenen Gemeinschaften auf diesem Gebiet bestand.
Erst ab 2007 erhielten die Betroffenen Unterstützung von der ecuadorianischen Regierung. Im September oder Oktober desselben Jahres besuchte Präsident Correa persönlich als erstes Regierungsmitglied überhaupt das verseuchte Gebiet.

Chevron-Texaco erwirkte die Verlegung des Prozesses von New York nach Ecuador und musste sich im Gegenzug dazu verpflichten das Urteil der ecuadorianischen Gerichte zu akzeptieren. Obwohl Chevron-Texaco rechtskräftig zur Zahlung von 9.5 Milliarden Dollar (rund 6.2 Milliarden Euro) verurteilt wurde, ist aber bis heute noch kein Geld geflossen, im Gegenteil! Das Unternehmen hat mit Klagen gegen die betroffenen indigenen Gemeinschaften und mit einer Klage gegen den ecuadorianischen Staat geantwortet. Was ist davon zu halten und was sind die möglichen Konsequenzen?
Zum jetzigen Zeitpunkt gibt es zwei verschiedene Rechtstreitigkeiten. Die Forderungen der indigenen Gemeinschaften gegen Chevron-Texaco wurde Recht gegeben und Chevron zur Zahlung von 9,5 Milliarden Dollar verurteilt und dieses Urteil wurde vom Kassationsgericht bestätigt, der höchsten Gerichtsinstanz in Ecuador. Dieser Rechtsstreit ist abgeschlossen.
Das Problem, dass sich nun stellt, ist, wie das Geld eingetrieben werden kann. Wie Sie richtig erwähnt haben, will Chevron-Texaco nicht zahlen. Die Klägergemeinschaft studiert in verschiedenen Ländern die Möglichkeit Eigentum von Chevron zu beschlagnahmen und so an das Geld zu kommen, dass Chevron ihnen schuldet. Vor Kurzem gab es einen ersten Versuch in Argentinien. Eine argentinische Richterin hat ein solches Verfahren gegen Chevron in Argentinien zugelassen. Unglücklicherweise wurde es bereits sieben Wochen später von einer anderen Richterin wieder aufgehoben. Diesen Entscheid möchte ich nicht weiter kommentieren. Tatsache ist aber, dass dieser Weg in Argentinien definitiv blockiert ist.
Der Hauptversuch, um Chevron zur Zahlung zu zwingen, wurde natürlich in den USA unternommen.
Eine Durchsetzungsklage wurde vom New Yorker Richter Lewis Kaplan in erster Instanz abgelehnt. Dieses Urteil gegen die Klägergemeinschaft ist auch zu einem Urteil gegen den ecuadorianischen Staat geworden, da Richter Kaplan sagt, er akzeptiere die Gerichtshoheit Ecuadors nicht. Dies ist ein sehr irritierender und einmaliger Entscheid in der juristischen Rechtsprechung. Ein Richter in erster Instanz sagt und urteilt, dass das Rechtsurteil eines souveränen Staates keine Gültigkeit habe. Damit werden alle internationalen Rechtssätze über Bord geworfen.
Diese Entscheidung ruht auf der Annahme, das Urteil gegen Chevron sei durch Korruption und Manipulation zustande gekommen, obwohl keine Beweise vorgelegt wurden. Dieser 10jährige Rechtsstreit in Ecuador wurde von drei verschiedenen Richtern geleitet. Der zweite Richter, der heute erwiesenermaßen auf Chevrons Lohnliste steht und von Chevron und den USA geschützt wird, hat ausgesagt, dass der dritte Richter, welcher den Urteilsspruch gefällt hat, von den Klägern manipuliert wurde. Ein von Chevron bezahlter Richter als Zeuge, dass der Urteilsspruch von den indigen Klägern manipuliert wurde – eine unvergleichliche juristische Absurdität.
Die Klägergemeinschaft versucht nun einerseits das Urteil des Richter Kaplan in den USA aufzuheben und andererseits die Möglichkeit Pfändungsverfahren gegen Chevron in anderen Ländern zu prüfen. In Canada hat ein Richter das Verfahren eröffnet, dort besteht eine Möglichkeit.
Hier in Deutschland existiert ein bedeutendes Solidaritätskomitee, welches sehr engagiert versucht, Finanzmittel zu beschaffen, um den Prozess am Leben zu erhalten und die legalen Hindernisse, die Chevron aufbaut zu überwinden.

[media-credit name=“Bundestagsabgeordnete Eva Bulling-Schröter (rechts) und Bezirksverordnete Treptow-Köpenick Sabine Bock (links)“ align=“alignleft“ width=“300″][/media-credit]

Der Richter Kaplan wendet auch den RICO Act (Racketeer Influenced and Corrupt Organizations Act) an, ein Gesetz, das vor 10 Jahren in den USA geschaffen wurde, um spezifisch das organisierte Verbrechen, die Mafia zu bekämpfen. Kaplan nutzt dieses Gesetz mit der Argumentation, dass hinter dem ecuadorianischen Urteil tatsächlich eine kriminelle Organisation stehe, die einem amerikanischen Unternehmen schaden wolle, in diesem Fall Chevron. Die Amazonas-Gemeinschaften, die von Chevron Schadenersatz fordern für die Zerstörung ihres Lebensraumes, für den durch die Kontamination verursachten Anstieg an Krankheiten, insbesondere Krebserkrankungen und daraus resultierende Todesfälle, werden nun zusammen mit ihren Anwältinnen und Anwälten als kriminelle Organisation abgestempelt.
Aus diesem Grund ist der juristische Weg in den USA zumindest in dieser Instanz verbaut und es wird versucht an die zweite Instanz zu gehen. Dafür fehlen aber im Moment die finanziellen Mittel.

Und die mögliche Konsequenzen aus der Klage von Chevron gegen Ecuador?
Tatsächlich initiierte Chevron ein internationales Schlichtungsverfahren gegen den Staat Ecuador.

Aufgrund des Bilateralen Vertrags zur Förderung und zum Schutz von Investitionen (Bilateral Investment Treaty, BIT), den Ecuador und die Vereinigten Staaten von Amerika unterzeichnet haben?
Korrekt, Ecuador hat das Investitionsschutzabkommen 1995 unterzeichnet und es ist zwei Jahre später 1997 in Kraft getreten. Erinnern wir uns, Texaco hat 1992 die Förderung in Ecuador eingestellt und das Land verlassen, also fünf Jahre vor dem Inkrafttreten. Das internationale Schiedsgericht hat Chevron in der ersten Instanz Recht gegeben, da Ecuador der Gesellschaft Chevron-Texaco keine Hilfsmittel zur Lösung des Streitfalls zur Verfügung gestellt habe. Damit wenden sie das Abkommen rückwirkend an, erneut eine sehr irritierende Interpretation in der Rechtsprechung.
Chevron versucht damit die Schadenersatzsumme von 9,5 Milliarden Dollar auf den ecuadorianischen Staat abzuwälzen. Das entspräche einer sehr hohen Prozentzahl des Staatshaushaltes und das würde faktisch den Staatsbankrott bedeuten. Wir sprechen hier von sehr gravierenden Konsequenzen.

Was sind die positiven Aspekte dieses Schuldspruchs gegen Chevron?
Zum ersten Mal hat sich gezeigt, dass die Zivilgesellschaft, die Organisationen eine Klage gegen ein monströses Unternehmen, eine der größten Firmen im wichtigsten Sektor der Welt, dem Energiesektor, anstrengen und gewinnen können. Chevron ist der zweitgrößte Ölkonzern in den Vereinigten Staaten und an siebenter Stelle weltweit. Chevron hat ein größeres Jahresbudget als 80% der Staaten in der Welt.
Dieses Beispiel beweist, dass es geht, dass die Bevölkerung sich organisieren kann und dass sie, sofern sie sich organisiert, etwas erreichen kann. Das ist äußerst wertvoll, der Beweis der Kraft der organisierten Bevölkerung.

Und zwar auch ohne Finanzmittel…
… und bei einer Prozessdauer von 20 Jahren. Ja, es gibt Wege. Klar, in diesem Fall bestehen einige günstige Umstände. In anderen Fällen mögen die Umstände nicht gegeben sein. Aber es ist ein kämpferisches Beispiel, das Ecuador gegeben hat, das vielen anderen Gemeinschaften und Gesellschaften dienen kann, so glaube ich. Viele multinationale und staatliche Großkonzerne treiben ihr Unwesen und begehen Ungerechtigkeiten gegenüber der Bevölkerung in weiten Teilen der Welt, auch in Europa. Hier haben wir eines der besten Beispiele von dem wir lernen und an das wir uns erinnern müssen.

Welche Unterstützung wünschen Sie sich von deutscher Seite für die Solidaritäts-Kampagne „Mano Sucia“?
Diese Frage möchte ich als offizieller Vertreter Ecuadors in Deutschland beantworten. Wir möchten, dass der Fall Chevron die größtmögliche Bekanntheit erreicht und zwar auch in den unterschiedlichsten Bereichen der Gesellschaft. Sowohl die Bundesregierung und der Bundestag als auch die Bundesländer sollen mit diesem Fall vertraut gemacht werden und natürlich tun wir alles für uns Mögliche, um die Zivilbevölkerung darüber zu informieren, damit eine Solidarität mit Ecuador entsteht. Dabei beziehe ich mich auf eine Solidarität mit den ecuadorianischen Gemeinschaften und auch mit dem Land Ecuador selbst. Was heute mit Ecuador passiert, kann einem anderen Land jederzeit ebenfalls widerfahren. Darum ist es wichtig, dieses Beispiel zu einem guten Ende zu bringen. Auch wenn, nach 40 Jahren und all dem, was in dieser Zeit passiert ist, nicht von einem von Ihnen erwähnten „Happy End“ gesprochen werden kann. Dieser Teil des Amazonas muss wiederhergestellt werden. Wir wünschen uns ein Ende, dass klarstellt, dass die Staaten souverän sind, die Bevölkerung dieser Staaten Rechte besitzen und wir zusammen erreichen können, dass sich so etwas in Zukunft nicht mehr wiederholt. Das würde uns eine gewisse Zufriedenheit verschaffen.

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