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Wirtschaft

LEAK: EU verhandelt TTIP-Zwilling mit Japan

Heute geleakte Verhandlungsdokumente geben erstmals Einblick in das seit 2013 völlig geheim verhandelte Handels-und Investitionsabkommen zwischen der EU und Japan (hier JEFTA). Die Dokumente zeigen, dass es sich dabei in weiten Teilen um einen TTIP-Zwilling handelt. „Das Abkommen zwischen der…

Widerstand gegen CETA geht auch im Ratifizierungsprozess weiter

Das Bündnis „CETA & TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel!“ ist entschlossen, die endgültige Inkraftsetzung des EU-Kanada-Freihandelsabkommens CETA in der vorliegenden Form zu verhindern. Die mehr als 30 Organisationen fordern Bundestag und Bundesrat auf, die Ratifikation von CETA abzulehnen. Das…

Die Zukunft gegen den zerstörerischen neoliberalen Kapitalismus säen

Von Michael Meurer, Truthout Es gab viel Lärm um Arbeitsplatzverluste durch NAFTA (North American Free Trade Agreement; Freihandelsabkommen zwischen Kanada, USA und Mexiko; Anm. d. Übers.) während der U.S. Wahlen 2016, aber wenn man entlang der Ufer des Río Santiago…

Der Globalisierung geht die Luft aus

Das Zusammenleben schwindet, die sozialen Strukturen zerbröckeln und der Widerspruch zwischen der Globalisierung und der Inanspruchnahme von natürlichen Ressourcen durch Nationalstaaten wird immer deutlicher: Der Globalisierung geht die Luft aus. Jenseits des Antistaat-Diskurses, den die Anführer des neoliberalen Mythos propagieren, befinden…

Schweizer Banken: 34 Milliarden Gewinn mit Geld aus dem Nichts

Schweiz – 34.8 Milliarden Franken ungerechtfertigten Gewinn haben die Schweizer Banken von 2007 bis 2015 erzielt, weil sie selber Geld herstellen können. Zu diesem Schluss kommt eine neue Studie der New Economics Foundation und der Business School Kopenhagen. Hätte die…

Erfolg: BayernLB zieht sich aus DAPL zurück

Die Bayerische Landesbank, kurz BayernLB, ist eine der 17 Banken, die in die Dakota Access Pipeline investiert haben. Die höchst umstrittene Pipeline, die gefracktes Öl quer über den amerikanischen Kontinent transportieren soll, bedroht Umwelt und Trinkwasserreservoirs und würde heilige Grabstätten…

Kampf gegen Lobbyismus: verpflichtendes Register gefordert

Am 6. Februar haben die Transparenzorganisationen Abgeordnetenwatch.de und LobbyControl e.V. einen ausgearbeiteten Gesetzesentwurf an den Bundestag übergeben, der ein verpflichtendes Lobbyregister fordert, in dem alle Daten öffentlich gemacht werden müssen. Es ist das Ergebnis harter und langjähriger Arbeit, die bereits…

Friedensforscher: Weltweiter Waffenhandel steigt stetig

Die Zeit der politischen Entspannung ist definitiv vorbei. In den vergangenen zehn Jahren legten die Rüstungsexporte kontinuierlich zu. Die USA und Russland mischen laut Sipri-Institut wieder an vorderster Stelle mit. Ein Vierteljahrhundert nach dem Ende des Kalten Krieges hat der…

Europäische Gewerkschaftsverbände fordern Nein zu CETA am 15. Februar

In einem gemeinsamen Brief haben sieben große europäische Gewerkschaftsverbände (EGV) die Abgeordneten des Europäischen Parlament aufgefordert, Nein zu CETA zu sagen. Die Abstimmung über CETA im Plenum des EU-Parlament steht für den 15. Februar an. Die gemeinsamen Kritikpunkte der Gewerkschaftsverbände…

Deutschland, die Fracking-freie Zone

In den USA hat Präsident Trump bereits angekündigt: Er will noch stärker auf die umstrittene Gas-Fördermethode Fracking setzen. Dagegen ist das Fracking in Deutschland ab sofort weitgehend verboten. Bundesumweltministerin Barbara Hendricks hat stets klar gemacht: Vom umstrittenen Fracking, also der…

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