Wirtschaft
Widerstand gegen CETA geht auch im Ratifizierungsprozess weiter
Das Bündnis „CETA & TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel!“ ist entschlossen, die endgültige Inkraftsetzung des EU-Kanada-Freihandelsabkommens CETA in der vorliegenden Form zu verhindern. Die mehr als 30 Organisationen fordern Bundestag und Bundesrat auf, die Ratifikation von CETA abzulehnen. Das…
Der Globalisierung geht die Luft aus
Das Zusammenleben schwindet, die sozialen Strukturen zerbröckeln und der Widerspruch zwischen der Globalisierung und der Inanspruchnahme von natürlichen Ressourcen durch Nationalstaaten wird immer deutlicher: Der Globalisierung geht die Luft aus. Jenseits des Antistaat-Diskurses, den die Anführer des neoliberalen Mythos propagieren, befinden…
Erfolg: BayernLB zieht sich aus DAPL zurück
Die Bayerische Landesbank, kurz BayernLB, ist eine der 17 Banken, die in die Dakota Access Pipeline investiert haben. Die höchst umstrittene Pipeline, die gefracktes Öl quer über den amerikanischen Kontinent transportieren soll, bedroht Umwelt und Trinkwasserreservoirs und würde heilige Grabstätten…
Kampf gegen Lobbyismus: verpflichtendes Register gefordert
Am 6. Februar haben die Transparenzorganisationen Abgeordnetenwatch.de und LobbyControl e.V. einen ausgearbeiteten Gesetzesentwurf an den Bundestag übergeben, der ein verpflichtendes Lobbyregister fordert, in dem alle Daten öffentlich gemacht werden müssen. Es ist das Ergebnis harter und langjähriger Arbeit, die bereits…
Europäische Gewerkschaftsverbände fordern Nein zu CETA am 15. Februar
In einem gemeinsamen Brief haben sieben große europäische Gewerkschaftsverbände (EGV) die Abgeordneten des Europäischen Parlament aufgefordert, Nein zu CETA zu sagen. Die Abstimmung über CETA im Plenum des EU-Parlament steht für den 15. Februar an. Die gemeinsamen Kritikpunkte der Gewerkschaftsverbände…
Deutschland, die Fracking-freie Zone
In den USA hat Präsident Trump bereits angekündigt: Er will noch stärker auf die umstrittene Gas-Fördermethode Fracking setzen. Dagegen ist das Fracking in Deutschland ab sofort weitgehend verboten. Bundesumweltministerin Barbara Hendricks hat stets klar gemacht: Vom umstrittenen Fracking, also der…