Wirtschaft

Ein Aufklärungsversuch zur aktuellen Debatte über Hartz IV, Grundeinkommen, neue Regelinstrumente zur Arbeitsbeschaffung und das Dasein „in Arbeit“. Seit Hartz IV nicht mehr Armut bedeuten soll, Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hoffnungsfroh von neuen „Regelinstrumenten“ schwärmt, welche im aktuellen Koalitionsvertrag stehen,…

Die vom R2G-Senat geplante formelle Schulprivatisierung nimmt immer konkretere Formen an. Damit setzt der Senat die bereits bei den Berliner Wasserbetrieben praktizierte Politik der formellen Privatisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge fort. Dazu Sigrun Franzen: „ Auch eine formale Privatisierung ist eine…

Die Schweizerische Nationalbank wurde 1907 nach einer Volksabstimmung mit dem Ziel gegründet, Schweizer Franken herzustellen. Heute hat die Nationalbank ihren ursprünglichen Gründungszweck vergessen und befürwortet die Privatisierung des Schweizer Geldes durch private Geschäftsbanken. Vollgeld-AktivistInnen erinnerten an der heutigen Generalversammlung die…

Warum sich Grundeinkommens-Gewinnerin Manuela eine Veränderung der Arbeitswelt wünscht. Manuela (hier zu sehen auf ihrem Gewinnerinnen-Profilbild) arbeitete in einer Disko, einem Büro und als Putzfrau als sie im Mai 2017 ihr Grundeinkommen gewann. Einen von drei Jobs gab sie nach…

Die deutschen Versicherungsriesen Allianz & Munich Re pflegen ihr Image als Freunde des Klimas, sind aber nach wie vor enge Verbündete der klimaschädlichen Kohle-Industrie. Sie unterstützen nach jüngsten Recherchen sogar Firmen, die die Kohle-Expansion in Polen vorantreiben, neue Kraftwerke und…

Die Initianten der Vollgeld-Initiative prüfen eine Klage gegen die Eidgenössische Finanzverwaltung. Diese operiert in ihrem Kampf gegen die Initiative mit Halbwahrheiten, unvollständigen Informationen und sachlich falschen Aussagen. Am 4. April fand in Bern ein Medienseminar der Eidgenössischen Finanzverwaltung (EFV) zur…

„Hartz-IV-Schmarotzer“, „Sozialbetrüger“, „Faulenzer“, „Stütze-Empfänger“: Mit solchen und ähnlichen Zuschreibungen bedenken Politiker und Medien regelmäßig jene Menschen, die sich ganz unten auf der Einkommensskala bewegen. Man suggeriert, die Betreffenden müssten sich nur mehr anstrengen, um ihrer materiellen Armut zu entkommen. So…

Berlin: Zur heutigen Entscheidung der EU-Kommission, dem Agrarchemiekonzern Bayer die geplante Übernahme des US-Konkurrenten Monsanto unter strengen Auflagen zu erlauben, erklärte Silvia Bender, Abteilungsleiterin Biodiversität beim BUND: „Mit dieser Entscheidung zementiert die EU-Kommission ein überholtes und gescheitertes Landwirtschaftsmodell. Die Fusion…

Für den Kauf der Investnet stellte die Raiffeisenbank 100 Millionen elektronisches Buchgeld per Knopfdruck her. Von den 100 Millionen gingen laut Medienberichten rund fünf Millionen in die privaten Taschen von Ex-CEO Pierin Vincenz. Mit der Vollgeld-Initiative wären solche Eigengeschäfte mit…

Viele Bürgerinnen und Bürger Deutschlands investieren ungewollt Geld in Atomwaffen. Denn deutsche Banken finanzieren die Atomwaffenindustrie mit Milliardenbeträgen. Das hat die Studie „Don’t bank on the bomb“ ergeben, die ICAN Deuschland zusammen mit der niederländischen Friedensorganisation PAX in der vergangenen…