Wirtschaft
Sondersitzung zum Wirecard-Skandal: Kommentar
In der Sondersitzung des Finanzausschusses im Bundestag zum Fall Wirecard werden die Bundesminister Olaf Scholz und Peter Altmaier befragt. Timo Lange von LobbyControl kommentiert: „Der Fall Wirecard zeigt erneut, wie nachlässig deutsche Aufsichtsbehörden insbesondere mit großen Konzernen umgehen. Die BaFin…
Silvia Federici: Wir brauchen einen gesellschaftlichen Wandel
Die COVID-19-Pandemie hat viele Diskussionen über mögliche Wege aus der Krise angestoßen. Viele wünschen sich eine „Rückkehr zur Normalität“, eine Rückkehr zum wachstumsorientierten Wirtschaftsmodell, ohne dabei die Schwächen dieses Systems zu hinterfragen. Andere, radikalere Ansichten fordern dagegen das Ende des…
Pandemie, Politik und Solidarische Landwirtschaft
Die Warnungen der Weltgesundheitsorganisation WHO vor der Pandemie von Covid-19 haben spontan auch ein gutes Echo gefunden. Fürsorglicher und vorsichtiger Umgang mit den Gefahren der Ansteckung und nachbarschaftliche Hilfsbereitschaft sind vielerorts aufgekeimt, Netzwerke der Hilfe sind hier und da aus…
Teures „decoupling“
US-Außenminister fordert „breite Allianz“ gegen China. Europa reagiert verhalten. Die Forderung von US-Außenminister Mike Pompeo nach der Gründung einer „breiten Allianz“ gegen China stößt in Europa bislang auf verhaltene Reaktionen. Einflussreiche deutsche Kommentatoren urteilen, „eine Strategie“ sei hinter dem aktuellen…
Konversion: US Army raus und zivile Nutzung rein
Deutschland braucht einen Masterplan für die Zeit nach Corona, wozu auch bisher militärisch genutzte Flächen gehören. Ein Kommentar zu den Konsequenzen einer US-Truppenreduzierung in Deutschland. Die wichtigste US-Militärbasis außerhalb der USA ist die Air Base Ramstein bei Kaiserslautern. Der Bürgermeister…
Wirecard-Skandal: Lobbyismus im Kanzleramt muss transparent werden
Angesichts des Skandals um Wirecard und den Lobbyeinsatz des Ex-Ministers Guttenberg bekräftigt die Organisation LobbyControl ihre Forderung, bei einem künftigen Lobbyregister unbedingt auch die Lobbyarbeit gegenüber der Bundesregierung zu erfassen. Medienberichten zufolge hat sich die Bundeskanzlerin persönlich während ihrer Chinareise…