Politik

Dieser Satz des konservativen Philosophen und Dichters Jorge Luis Borges scheint die Entscheidungen des Peronismus über eine Einheitsliste zu leiten. Eine Liste, auf der Sergio Massa als Präsidentschaftskandidat auftritt, begleitet von Agustín „el Chivo“ Rossi, in der neuen Nomenklatur der…

Ex-US-Regierungsmitarbeiter sagt baldigen Übergang zu Verhandlungen im Ukraine-Krieg voraus – rechtzeitig vor dem US-Präsidentschaftswahlkampf. Erste Vorgespräche haben bereits stattgefunden. Die westlichen Mächte steigen in Verhandlungen mit Kiew über eine Beendigung des Ukraine-Kriegs ein. Am Samstag sind in Kopenhagen Repräsentanten der…

Verwirrter, auch irritierender könnten die Reaktionen kaum noch sein, die dem „Aufstand“ des Milizenführers Jefgeni Prigoschin nach dem Abbruch des von ihm organisierten Marsches der Wallenstein-Truppen auf Moskau folgten. Eine „Schwächung“ Wladimir Putins wollen westliche Politiker und Medien in den…

In der zweiten und letzten Runde der Parlamentswahlen in Griechenland haben die konservativen und rechtsextremen Kräfte triumphiert. Die Linke erlitt eine vernichtende Niederlage, die Wahlenthaltung lag bei über 47 %. Nur die konservative Linke, vertreten durch die Kommunisten der KKE,…

Rüstungsexportgenehmigungen bleiben auf extrem hohem Niveau und zeigen Aufrüstung von EU- und NATO-Staaten. Beabsichtigte Förderung der Rüstungsindustrie widerspricht Förderung von Transparenz. Die Belieferung von Jemen-Kriegsparteien muss sofort beendet werden! Die Bundesregierung hat laut einer parlamentarischen Anfrage im Zeitraum vom 1.…

In den USA gibt es keine Stromsparkampagne, um weniger Dollar an Russland für den Krieg zu überweisen – Europa spart Öl und Gas. Urs P. Gasche für die Online-Zeitung INFOsperber In den USA wird Strom verbraucht und verschwendet, wie wenn…

„Zum Juli tritt die letzte Stufe des Bürgergeld-Gesetzes in Kraft. Aber keine Spur von Aufbruch und neuer Hoffnung in den Jobcentern. Stattdessen mehren sich Warnsignale aus verschiedenen Richtungen. Wenn die Bundesregierung nicht schnell und konsequent handelt, kommt es zum Knall“,…

Bundesregierung legt Nationale Sicherheitsstrategie vor, verortet Deutschland im globalen Machtkampf gegen Russland und China und verordnet der gesamten Bevölkerung „Wehrhaftigkeit“. Die am gestrigen Mittwoch offiziell vorgelegte Nationale Sicherheitsstrategie der Bundesregierung verortet Deutschland fest im Machtkampf gegen Russland und gegen China…

Vier Mega-Rüstungskonzerne finanzieren Politiker, Think-Tanks und Kriegsfilme: Gegen China seien noch mehr Milliarden nötig. Ben Freeman und William D. Hartung/INFOsperber upg. Die beiden Autoren sind Wissenschaftler am Quincy Institute for Responsable Statecraft. Dieser Beitrag der Webseite TomDispatch wurde am 4. Mai von Scheerpost verbreitet. Dem…

Kurz und bündig zur Situation der Gewerkschaften in der Ukraine Als Gewerkschafter*innen (Forum Gewerkschaftliche Linke Berlin und Arbeitskreis Internationalismus IG Metall Berlin) schauen wir besonders auf die Situation der Gewerkschaften und der von Ihnen vertretenen Beschäftigten. Hierzu ein paar markante…