Politik

In Brüssel steht die Reform der eIDAS-Verordnung kurz vor der Abstimmung durch das EU-Parlament. Im Kern geht es dabei um digitale Identitäten und ein technisches System, mit dem sich Bürger in Europa digital ausweisen können. Ganz nebenbei haben es auch…

Am Samstag, 23. Dezember um 14:00 Uhr fand in der Mailänder Scala die Generalprobe des Weihnachtskonzerts statt. Das Orchester und der Chor sind „in Zivil“, das Publikum ist „bodenständig“, niemand hat bezahlt. Ab und zu unterbricht der Dirigent das Orchester,…

Die neuen PISA-Ergebnisse zeigen, wie schlecht es um die Bildung in Deutschland steht. Aber Zeitenwende bedeutet auch hier: für Bildung ist keine Wende zum Besseren in Sicht. Jeder Millimeter Fortschritt muss hart erkämpft werden. von Peter Vlatten  Um ein Land zu…

Am 4. Dezember erklärte Luis Inacio Lula da Silva, der Präsident Brasiliens (das den G20-Vorsitz übernommen hat), nach einem Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz in Berlin, dass er den russischen Präsidenten Wladimir Putin zum G20-Gipfel einladen werde, der in Brasilien…

Der von der Rechten ausgearbeitete Verfassungsentwurf wurde gestern mit mehr als 55% der Stimmen abgelehnt. Wir haben den Abgeordneten Tomas Hirsch, Präsident der Humanistischen Aktion, gebeten, das Ergebnis des Referendums zu kommentieren. Der Triumph des Neins ist der Triumph des…

Attac unterstützt Europäische Bürgerinitiative „Artikel 4: Folter und unmenschliche Behandlungen an den europäischen Grenzen stoppen“ Aus Anlass des von der UNO festgesetzten „Tag der Migranten“ am 18. Dezember fordert Attac ein Ende der Gewalt gegen Migrant*innen entlang der europäischen und…

Urs P. Gasche für die Onlinezeitung Infosperber Neuste Enthüllungen bestätigen, dass Netanyahu die Hamas als Garantie missbrauchte, dass es nie zu zwei Staaten kommt. Die «New York Times» enthüllte am 17. Dezember, dass sowohl die Regierungen Israels als auch die…

Heute kehrte Alex Saab nach Venezuela zurück und wurde von Präsident Maduro in Caracas zu seinem Geburtstag empfangen. Der Diplomat, der in den Vereinigten Staaten unter fadenscheinigen Vorwürfen inhaftiert worden war, wurde mit seiner Familie in einer großen Feier begrüßt.…

Ich und pervers? Seien Sie bloß vorsichtig, ganz, ganz vorsichtig, sonst passiert noch was, Weihnachten hin oder her! Aber jetzt mal ganz persönlich und unter uns Klosterbrüdern: Ich meine die Mehrheit, was pervers angeht. Nee, nicht die in Pirna, wo…

Der rechtsextreme Javier Milei ist für die nächsten vier Jahre der neue Präsident Argentiniens: Bei seinem Amtsantritt bestätigte er seinen „Kettensägen“-Plan und sagte, dass die Anpassung vom Staat und nicht vom Privatsektor getragen werden würde, räumte aber ein, dass dies…