Politik

Der historische Führer der kubanischen Revolution, Fidel Castro, hat anlässlich seines 89. Geburtstages einen Brief an die kubanische Bevölkerung verfasst, indem er deutlich macht, dass die Menschheit niemals im Kampf für den Frieden und das Wohlergehen aller Menschen nachlassen sollte,…

Julian Assange ist vermutlich „heruntergestuft worden“ von der schwedischen Staatsanwaltschaft. Dazu gibt es neue Erkenntnisse, da 44 Menschen in Großbritannien im gleichen Zeitraum durch die schwedische Staatsanwaltschaft befragt wurden. Nur für den Chef von WikiLeaks verweigert man die Befragungen in…

Von Redaktion weltnetz.tv Jorge Jurado ist Botschafter der Republik Ecuador in Deutschland. Zuvor war er Wasserwirtschaftsminister, Staatssekretär für Bergbau sowie Direktor für Umweltfragen bei der Stadtverwaltung von Quito. Harald Neuber spricht für weltnetz.tv mit dem Botschafter über die Hintergründe der…

Kontraste: Die Netzpolitik-Blogger Markus Beckedahl und André Meister wurden jetzt für ihren „Blog für digitale Bürgerrechte netzpolitik.org“ mit Unterschrift des Bundespräsidenten Joachim Gauck ausgezeichnet. Rechts ein Schreiben des Generalbundesanwalts zum aktuellen Ermittlungsverfahren (Foto: CC-BY netzpolitik.org ) Am Mittwochabend, 5. August…

Zwei Monate nachdem sie in das Rathaus in Málaga gewählt wurde, sprechen wir mit Rosa Galindo, erstes Ratsmitglied der Humanistischen Partei in Spanien. Sie war Kandidatin der Bürgerbewegung Málaga Ahora. Die Bürgerbewegung gewann vier Sitze in dieser Stadt mit 600.000 Einwhohnern. Du…

Als Reaktion auf die Vorwürfe des „Landesverrates“ gegenüber den Betreibern der überwachungskritischen Plattform netzpolitik.org, entließ Bundesjustizminister Heiko Maas gestern den Generalbundesanwalt Harald Range in den vorzeitigen Ruhestand. Doch die Affäre ist damit nicht aufgeklärt. Offen bleiben die Fragen, ob netzpolitik.org…

Der Vorsitzende der Marktaufsichtsbehörde Ecuadors, Pedro Páez, berichtet über seine Arbeit als Leiter dieser Institution und über deren Ziele, Prioritäten und Perspektiven im Hinblick auf Veränderungen. Welchen Sinn macht ein Marktkontrollgesetz in diesem Land und wie kann die Aufsichtsbehörde überprüfen,…

Im Haus der Demokratie und Menschenrechte in Berlin startete letzte Woche eine Diskussion im Rahmen eines Podiums über die regierungsfeindlichen Proteste, welche sich in Ecuador seit April ereignen, mit dem Botschafter von Ecuador in Deutschland, Jorge Jurado, der Geschäftsführerin des…

Berlin kommt seiner gesetzlichen Aufgabe zur Unterbringung und Versorgung neu in Berlin eintreffender Asylsuchender nicht mehr nach. Geflüchtete werden obdachlos gelassen und erhalten nicht einmal das Existenzminimum. Der Flüchtlingsrat wendet sich angesichts dieser katastrophalen Zustände in einem offenen Brief an…

Tausende von an Hepatitis C erkrankten Menschen wird aufgrund der durch das BAG verhängten Rationierung („Limitatio“) der neuen, hochwirksamen Medikamente eine Behandlung vorenthalten. Über 1250 Personen haben die Petition „Behandlung für alle an Hepatitis C erkrankten Menschen“ zuhanden des BAG,…