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Politik

Demokratie, Transparenz, Migration, Ökologie, Wirtschaft: DiEM25 kommt in Italien an.

Am letzten Mittwoch fand in Rom die italienische Präsentation von DiEM25 (Democracy in Europe Movement 2025) unter der Mitarbeit von European Alternatives, Piroetta und TalkReal statt. Der Bewegung, die am 9. Februar in Berlin offiziell gestartet worden war, sind bereits…

Türkei schiebt widerrechtlich Flüchtlinge nach Afghanistan ab

Nur wenige Stunden nach Unterzeichnung des Flüchtlingsabkommens mit der EU hat die Türkei widerrechtlich etwa 30 afghanische Flüchtlinge nach Afghanistan abgeschoben. Amnesty International liegen Informationen vor, die belegen, dass die türkischen Behörden den schutzsuchenden Männern, Frauen und Kindern ein faires…

Ecuador: Vorbild internationalistischer, antineoliberaler, progressiver Bewegungen, von fortschrittlicher deutscher Presse geschmäht?

Ecuador hat sich in den letzten Jahren als verlässlicher Motor der Integration Lateinamerikas etabliert und dies spiegelt sich nicht nur an der proaktiven Arbeit der Regierung des Präsidenten Ecuadors in regionalen Bündnissen wie der Union Südamerikanischer Nationen (UNASUR, deren Sitz…

Pressenza Redakteure unterstützen DiEM25

Anlässlich des offiziellen italienischen Starts der Kampagne Democracy in Europe 2025 in Rom haben Redakteurinnen und Redakteure von Pressenza aus sechs verschiedenen Sprachausgaben in einem offenen Brief ihre Unterstützung für das Projekt DiEM25 bekundet. In dem Text, der hier vollständig…

Schachmatt: Anonymous hat Donald Trump mit seiner eigenen Strategie geschlagen

Die Internetplattform Anonymous hat gerade den Kandidaten für die US-Präsidentschaft der Republikaner, Donald Trump, mit seiner eigenen Strategie wie im Schach geschlagen: Schachmatt! Unter dem Namen #OpWhiteRose wurde mit Unterstützung der Gesellschaft „Weiße Rose“ eine Operation ist Leben gerufen, die…

TTIP-Leak zur regulatorischen Zusammenarbeit: Die Mogelpackung der EU-Kommission

Die frisch geleakte EU-Verhandlungsposition zu regulatorischer Zusammenarbeit zeigt: Die EU-Kommission ist durchaus empfänglich für unsere Kritik und für den öffentlichen Druck von Bürgerinnen und Bürgern. Doch bedauerlicherweise reagiert sie mit einem Täuschungsversuch – ähnlich wie beim Thema Schiedsgerichte. Einer kosmetischen…

Atomindustrie will Milliarden für Ausstieg

Von Justus von Daniels für CORRECT!V Der Energiekonzern Vattenfall führt derzeit zwei prominente Klagen gegen den Atomausstieg. Gemeinsam mit den Stromkonzernen RWE und E.on fordert Vattenfall insgesamt angeblich mehr als 22 Milliarden Euro von der Bundesregierung. Diese Verfahren erinnern an…

Griechische Flughäfen: Fraport kassiert – griechischer Staat zahlt und haftet

Einen Tag vor Veröffentlichung des Geschäftsberichts der Fraport AG hat Attac die Übernahme von 14 griechischen Flughäfen durch die Betreiberin des Frankfurter Airports scharf kritisiert. Laut dem globalisierungskritischen Netzwerk schlägt Fraport massiv Profit aus der Notlage Griechenlands. Dies zeige der…

DiEM25 muss sich selbst demokratisieren oder es wird verschwinden

Philipp Adamik für digitalrealism.info 2016 | CC-BY-NC 4.0 Ein Monat ist seit der Gründungsveranstaltung von DiEM25 (Democracy in Europe Movement 2025) in der Volksbühne Berlin am 9. Februar 2016 vergangen. Nachdem ich zu Hause den Livestream der Veranstaltung gesehen habe,…

Rechte Demonstranten ziehen durch Berlin-Mitte

Etwa 3000 Rechte (nach Auskunft der Polizei) trafen sich gestern um 15 Uhr am Washingtonplatz, direkt am Hauptbahnhof, um mit Parolen wie: „Merkel muss weg“, „Wir sind das Volk“ und „Polizei, wir danken Dir“, grölend auf sich aufmerksam zu machen.…

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