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Politik

Die Prager Botschaft 1989 – eine deutsche Geschichte

Skulptur „Quo Vadis“ (ein Trabant auf Beinen) von David Černý, Deutsche Botschaft Prag | Bild: Wegmann CC BY-SA 3.0 „Wir sind zu Ihnen gekommen, um Ihnen mitzuteilen, dass heute Ihre Ausreise …“ die restlichen Worte von Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher gingen,…

TTIP stoppen hat absolute Priorität

Wir veröffentlichen den Vortrag von Emilio Molinari anlässlich des Seminars über das TTIP vom 13. September (organisiert von „L’altra Europa di Milano“, Teil der italienischen Partei „L’altra Europa con Tsipras“), der ein erschreckendes Bild der aktuellen Situation sowie der Zukunft…

Enthüllungen von WikiLeaks zeigen, wie die USA Ecuador verloren haben

Rafael Correa und Hugo Chavez unterzeichnen bilaterale Verträge im Mai 2009 | Bild: Außenministerium Ecuador Enthüllende Dokumente von WikiLeaks, die von der US Botschaft in Quito während der ersten drei Amtsjahre des Präsidenten Rafael Correa abgesendet wurden, zeigen die zunehmenden…

Europäische Kommission ignoriert Bürgerproteste gegen TTIP und CETA

Bild: Video „Freihandelsabkommen TTIP stoppen!“ von Attac Die Europäische Kommission hat  die von Mehr Demokratie mitinitiierte Europäische Bürgerinitiative (EBI) gegen TTIP und CETA abgelehnt – noch dazu mit rechtlich fadenscheiniger Begründung. Die Mandate, die Freihandelsabkommen auszuhandeln, seien nicht anfechtbar. Außerdem…

Weltweite Proteste vor dem Klimagipfel

Neben dem legendären Demonstrationszug in New York, dessen Zahl mittlerweile auf 400 000 geschätzt wird, sind überall auf der Welt Menschen am letzten Wochenende für ein Handeln gegen den Klimawandel und die globale Erwärmung und für regenerierbare Energien auf die…

Bundesamt hält Jesiden für „nicht gefährdet“

von Frank Nicolai, Humanistischer Pressedienst Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hält Jesiden aus dem Irak für nicht gefährdet. Es hält die Klage eines jesidischen Flüchtlings, der um Asyl in Deutschland gebeten hatte, für „unzulässig“. Wie einer Stellungnahme des…

Drohende Verschärfung des Asylrechts

Pressemitteilung vom Flüchtlingsrat Berlin Kurz vor der Sommerpause hatte die Regierungskoalition ein Gesetz durch den Bundestag gejagt, um Serbien, Bosnien-Herzegowina und Mazedonien als sichere Herkunftsländer einzustufen. Am 19. September 2014 stimmt der Bundesrat über das Gesetz ab. Der Flüchtlingsrat Berlin…

Peru: Mord an vier indianischen Anführern

Edwin Chota, einer der führenden Ashaninka-Aktivisten | Foto: Eliane Fernandes Ferreira Bestürzende Nachrichten aus dem peruanisch-brasilianischen Grenzgebiet erreichten die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) am Dienstag in Göttingen: Der charismatische Anführer der Ashaninka-Gemeinde Saweto, Edwin Chota, und drei Mitglieder seiner…

5. Jahrestag des Kunduz-Bombardements

Tankwrackskundus | Bild: BRFBlake – CC BY-SA 3.0 Am 4.9.2009 bombardierte die amerikanische Luftwaffe nach dem Befehl des deutschen Kommandeurs Oberst Klein am Kunduz-Fluss eine Zusammenkunft von über 200 Menschen aus den Dörfern der Umgebung und tötete dabei über 137…

Das Chevron-Texaco Desaster im Amazonas soll sich nicht wiederholen

Ecuador, das kleinste Mitgliedsland der OPEC, ist auf seine Einnahmen aus den Erdölförderungen angewiesen. 20% der Erdölreserven des Andenstaates, 850 Millionen Barrel Öl, liegen im Amazonas-Nationalpark Yasuni, dem größten Nationalpark Ecuadors. Dieser 9.820 km² große Nationalpark gilt als das Gebiet…

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