Politik
Botschafter von Ecuador in Berlin: „Gros der Bevölkerung hinter uns“
Von Redaktion weltnetz.tv Jorge Jurado ist Botschafter der Republik Ecuador in Deutschland. Zuvor war er Wasserwirtschaftsminister, Staatssekretär für Bergbau sowie Direktor für Umweltfragen bei der Stadtverwaltung von Quito. Harald Neuber spricht für weltnetz.tv mit dem Botschafter über die Hintergründe der…
Auszeichnung für Blogger von „netzpolitik.org“ für ihren „Blog für digitale Bürgerrechte“
Kontraste: Die Netzpolitik-Blogger Markus Beckedahl und André Meister wurden jetzt für ihren „Blog für digitale Bürgerrechte netzpolitik.org“ mit Unterschrift des Bundespräsidenten Joachim Gauck ausgezeichnet. Rechts ein Schreiben des Generalbundesanwalts zum aktuellen Ermittlungsverfahren (Foto: CC-BY netzpolitik.org ) Am Mittwochabend, 5. August…
Nach Ranges Rauswurf – Wer sind die politisch Verantwortlichen der Journalistenhatz?
Als Reaktion auf die Vorwürfe des „Landesverrates“ gegenüber den Betreibern der überwachungskritischen Plattform netzpolitik.org, entließ Bundesjustizminister Heiko Maas gestern den Generalbundesanwalt Harald Range in den vorzeitigen Ruhestand. Doch die Affäre ist damit nicht aufgeklärt. Offen bleiben die Fragen, ob netzpolitik.org…
Der Staat, der Markt und die Bürgerschaft muss verändert werden
Der Vorsitzende der Marktaufsichtsbehörde Ecuadors, Pedro Páez, berichtet über seine Arbeit als Leiter dieser Institution und über deren Ziele, Prioritäten und Perspektiven im Hinblick auf Veränderungen. Welchen Sinn macht ein Marktkontrollgesetz in diesem Land und wie kann die Aufsichtsbehörde überprüfen,…
Forderung an Regierenden Bürgermeister von Berlin: Flüchtlinge menschenwürdig aufnehmen, Rechtsbruch beenden
Berlin kommt seiner gesetzlichen Aufgabe zur Unterbringung und Versorgung neu in Berlin eintreffender Asylsuchender nicht mehr nach. Geflüchtete werden obdachlos gelassen und erhalten nicht einmal das Existenzminimum. Der Flüchtlingsrat wendet sich angesichts dieser katastrophalen Zustände in einem offenen Brief an…
Flüchtlinge: Deutsche Öffentlichkeit spaltet sich in Helfende und in Hassende
Angesichts der sich verschlimmernden Weltlage scheint sich in Deutschland die Bevölkerung zu spalten in diejenigen, die Willkommensbündnisse gründen, Deutschunterricht geben und mit Flüchtlingskindern spielen, und in diejenigen, die sich bedroht fühlen und zunehmend gewalttätig reagieren. Abgesehen von dem mutigen Einsatz…