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Politik

2016 wird ein TTIP-Jahr

Justus von Daniels für CORRECT!V Die USA und die EU wollten TTIP hinter verschlossenen Türen verhandeln. Daraus wurde nichts. Die Menschen mischten sich ein. Das Handelsabkommen mit den USA politisiert die Bevölkerung wie schon lange kein Thema. Was geschah in…

Hacker Kim Dotcom soll von Neuseeland an die USA ausliefert werden

Der 41-jährige Kim Dotcom ist Gründer der Internetplattform Sharehoster Megaupload und Mega und hat die erste Runde in seinem Kampf gegen eine Auslieferung an die USA verloren. Er will sich aber weiter juristisch dagegen wehren. Ein Gericht in Neuseeland entschied…

WTO bleibt ein Instrument reicher Staaten

Mit dem Ergebnis von Nairobi verabschiede sich die WTO schrittweise von der so genannten „Doha-Entwicklungsagenda“, so das globalisierungskritische Netzwerk Attac. Das Netzwerk kritisiert, die EU und die USA hätten ihr in der Doha-Runde gegebenes Entwicklungsversprechen nie eingelöst und entwicklungsfreundliche Handelsregeln…

Anonymous: Die Ablehnung von #OpISIS und der Versuch der Kooptierung

In einem neuen Schriftstück teilt uns Jeremy Hammond seine Ansichten über Anonymous zum Thema #OpISIS und die jüngste Welle der Anti-Einwanderer-Stimmung, die zurzeit über die US-amerikanische Nation fegt, mit. Jeremy Hammond ist ein Hacker-Aktivist des bekannten Netzwerkes „Anonymous“ und ein…

WTO-Konferenz: USA und EU erhöhen Druck auf Entwicklungsländer

Bereits jetzt zeichnet sich ab, dass auch die am Dienstag in Nairobi begonnene 10. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) das Versprechen nicht einlösen wird, die Interessen der Länder des Südens in den Mittelpunkt zu stellen. „Die mächtigen Industrienationen wollen nur ihre…

FÜR oder GEGEN ein Atomwaffenverbot? Die Bundesregierung gerät unter Druck

Tilo Jung von „Jung und Naiv“ hat in der Bundespressekonferenz nachgehakt: Ist die Bundesregierung für oder gegen ein Atomwaffenverbot? Eine Antwort erhielt er nicht – dafür aber eine Reihe an Falschinformationen und tiefe Einblicke in Deutschlands zweifelhafte Abrüstungsstrategie. In der…

Emnid-Umfrage: Zustimmung zu TTIP stagniert auf Allzeit-Tief

TTIP-Kritiker in der SPD können die Mehrheit der Bevölkerung hinter sich wissen Die Zustimmung zum umstrittenen Handels- und Investitionsabkommen TTIP mit den USA stagniert weiter auf einem Allzeit-Tief. Nur noch 34 Prozent der Befragten einer repräsentativen Emnid-Umfrage finden TTIP eine…

Ecuador: Vertrag über das Verbot von Atomwaffen

Weltweit haben Menschen gestern eine Debatte im ecuadorianischen Parlament  verfolgt. Es ging um die Annahme einer Resolution zum Verbot von Atomwaffen. Dies ist ein Meilenstein in einem Prozess, der seine Spuren in diesem Land und bei der ganzen Menschheit hinterlässt.…

WikiLeaks-Gründer: Justizabkommen im Fall Assange vereinbart

Ecuador und Schweden haben endlich ein Justizabkommen vereinbart, dass die Befragung von Julian Assange den Gründer der Internetplatform WikiLeaks durch die schwedischen Justizbehörden ermöglicht. Er ist vor mehr als 3 Jahren in die Ecuadorianische Botschaft in London geflüchtet und bisher…

Paris: friedliche Massendemonstration für den gesamten Planeten

Am Samstag, dem 12. Dezember 2015, demonstrierten Bürger aus aller Welt zusammen mit den Teilnehmern der diversen Workshops und Konferenzen der COP21, mit zahlreichen NGOs, Wissenschaftlern und alternativen Bewegungen entlang der Champs Elysées, auf dem Champ de Mars und vor…

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