Politik

Am letzten Samstag fand am Berliner Brandenburger Tor eine Protestaktion statt, organisiert von Mitgliedern des Berliner Podemos-Kreises und unter Mitwirkung von Pablo Iglesias, Generalsekretär und Irene Montero, Pressesprecherin von Podemos statt. Protestiert wurde gegen die Entscheidung   der Regierung Rajoy das…

Es waren Zehntausende, ein wahrer Strom von Menschen, die aus vielen Teilen der Welt gekommen waren, um gestern, am 25. März, zwei Demonstrationszüge in Rom zu bilden: den des „Anderen Europas“ und den der Europäischen Föderalistischen Bewegung. Sie starteten an…

Heute geleakte Verhandlungsdokumente geben erstmals Einblick in das seit 2013 völlig geheim verhandelte Handels-und Investitionsabkommen zwischen der EU und Japan (hier JEFTA). Die Dokumente zeigen, dass es sich dabei in weiten Teilen um einen TTIP-Zwilling handelt. „Das Abkommen zwischen der…

Trump scheitert am Widerstand der Menschen. Das hätte wohl kaum einer erwartet. Die bei den Republikanern und bei Trump verhasste, völlig unzureichende Gesundheitsbasisgesetzgebung genannt Obamacare bleibt im Kraft. Die Republikaner trauten sich nicht, sie abzuschaffen: der Widerstand und der Protest…

Das Bündnis „CETA & TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel!“ ist entschlossen, die endgültige Inkraftsetzung des EU-Kanada-Freihandelsabkommens CETA in der vorliegenden Form zu verhindern. Die mehr als 30 Organisationen fordern Bundestag und Bundesrat auf, die Ratifikation von CETA abzulehnen. Das…

chItalien erlebt derzeit eine Stärkung linker und kommunistischer Bewegungen, Organisationen und Kräfte wie schon lange nicht mehr. Es begann besonders im vergangenen Oktober, als die Basisgewerkschaften, unter ihnen in erster Linie USB (Unione Sindacale di Base) und zwei unter „Cobas“…

Pressemitteilung vom 16.03.2017 – Umweltinstitut München e.V. Gestern hat die Europäische Chemikalienagentur ihre Bewertung von Glyphosat verkündet: sie hält den Unkrautvernichter für nicht krebserregend. Damit steht die ECHA im Widerspruch zur Internationalen Krebsforschungsagentur, die Glyphosat als „wahrscheinlich krebserregend für den…

Das Zusammenleben schwindet, die sozialen Strukturen zerbröckeln und der Widerspruch zwischen der Globalisierung und der Inanspruchnahme von natürlichen Ressourcen durch Nationalstaaten wird immer deutlicher: Der Globalisierung geht die Luft aus. Jenseits des Antistaat-Diskurses, den die Anführer des neoliberalen Mythos propagieren, befinden…

Dass die USA einen Präsidenten wie Donald Trump wählen würden, war ein echter Schock. Aber die USA sind ein komisches Land, in dem regelmäßig der politische Wahnsinn ausbricht — obwohl es vielleicht noch nie so wahnsinnig zuging wie jetzt. Aber…

Während die europäische Staatengemeinschaft besorgt auf die Entwicklung in der Türkei schaut, zieht in Spanien langsam der Totalitarismus ein. Wenig beachtet von der internationalen Öffentlichkeit, ist in Spanien eine Entwicklung im Gange, die als beunruhigend für eine Demokratie bezeichnet werden…