Politik

Seit Jahrzehnten stehen die Abtreibungsrechte im Fokus der Frauenbewegung in den USA – nicht erst seit dem 24.06.2022, als der Supreme Court die Grundsatzentscheidung „Roe vs. Wade” kippte. Dabei stellen sie nicht nur die Frage der Selbstbestimmung über den eigenen…

Der Rechtsruck kommt aus der Mitte von Gesellschaft und Politik. “Nie wieder Fachismus, nie wieder Krieg”. Beides gehört zusammen. Wer Militarisierung und Krieg bekämpfen will, muss die Faschisierung in der Gesellschaft bekämpfen. Wer die gesamte Gesellschaft militarisiert, legt die Grundlagen…

Die Indizien verdichten sich: Vermutlich haben skrupellose Forscher das Virus entwickelt. Ein Laborunfall setzte es in die Welt. Pascal Derungs für die Online-Zeitung INFOsperber «Das Lügengebäude bröckelt» betitelt der Professor für Physik Roland Wiesendanger seinen Artikel im Polit-Magazin  «Cicero». Der…

Macron handelte nach der Europawahl schnell. Aber wirklich überraschend? Was sich schon bei den Auseinandersetzungen um die Rentenreform abzeichnete: Aushöhlung der Demokratie, Hetze gegen Gewerkschafter:innen und brutalster Einsatz des staatlichen Machtapparates gegen die Demonstrierenden. Neoliberalismus küsst und umarmt am Ende…

Als Erstes traf es Attac. Campact und Change.org folgten. Den Anstoß zur Aberkennung der Gemeinnützigkeit gab damals die Entscheidung des Bundesfinanzhofs. Nacheinander verlieren kleine und große Organisationen und Vereine die Gemeinnützigkeit, weil sie sich „politisch einmischen“. Die Petition „Zivilgesellschaft nützt…

Es ist eine symbolische Grossoffensive im Namen der „Kriegstüchtigkeit“: Deutschland hat wieder einen nationalen Veteranentag. Alljährlich am 15. Juni soll dieser Tag nun begangen werden. Dies ist ein konkretes Ergebnis der seit dem russischen Einmarsch in die Ukraine immer wieder…

Der russische Oppositionelle Wladimir Kara-Mursa, zu 25 Jahren Lagerhaft verurteilt, ist in eine sibirische Strafkolonie verbracht worden. Es ist zu befürchten: hier soll ein weiterer Regimegegner vernichtet werden. Kara-Mursa war im April 2023 unter dem Vorwurf des Hochverrats zu 25…

upg.  Eine eigene Verwaltung könnte Palästina erst in fernerer Zukunft wählen. Andreas Zumach in der Online-Zeitung INFOsperber Das Protektorat ist ein Gemeinwesen, das nur teilweise souverän ist. Ein völkerrechtlicher Vertrag würde dessen Territorium dem UN-Sicherheitsrat unterstellen. Damit sich die massgeblichen…

Ein persönlicher Bericht über die Teilnahme an den Vorverhandlungen für die Klimakonferenz in Baku dieses Jahr. Von Helga Merkelbach UNFCCC, SB 60 in Bonn – Daran habe ich in der zweiten Woche als 2647. registriertes Mitglied innerhalb einer der losen…

1945: Nazis weg, wie vorm Erdboden verschwunden! Bekanntlich unter-schrieben nach Ende des brutalen Angriffskriegs die deutschen Nazi-Generäle unter Zwang unsere bedingungslose Kapitulation. Millionen trauerten. Hunderttausende überzeugte Einzeltäter verschwanden in der Kanalisation. Andere wanderten mit Gottes Segen und falschen Papieren aus…