Politik

Sabine Rubin ist eine Frau, die ihren Idealen treu geblieben ist. Seit langem ist ihr Engagement von den Werten der Gleichheit, sozialer Gerechtigkeit, echter Demokratie, von Frieden, Solidarität und Gewaltlosigkeit getragen. Ihre Überzeugungen sind eine Hommage an das menschliche Wesen,…

Seit 2008 leben weltweit mehr Menschen in der Stadt als auf dem Land. Bis 2030 sollen es 5 Milliarden werden. Dementsprechend ist Verstädterung eine durchgeplante Entwicklung. In welche Richtung diese Planung allerdings geht, und wer darin Mitspracherechte eingeräumt bekommt, das…

„Weniger oder mehr Europa?“ steht im Hörsaal des Instituts für Politische Wissenschaft an die Tafel geschrieben. Als die Moderatorin sich mit dieser Frage an die Runde wendet, entwischt es einem DiEMer aus dem Publikum. Das sei die falsche Frage. In…

Anlässlich des heutigen Staatsbesuches von Angela Merkel in Argentinien hat der Ausschuss für internationale Beziehungen des Nationalkomitees für die Freiheit von Milagro Sala ein 5-seitiges Dossier erstellt, um die Bundeskanzlerin über die unrechtmäßigen Verhaftungen in der argentinischen Provinz Jujuy und deren…

Daniel Häni, Initiator der Abstimmung über ein Bedingungsloses Grundeinkommen in der Schweiz, im Gespräch mit Brigitte Krenkers über bundesweite Volksabstimmungen in Deutschland. Vor genau einem Jahr fand in der Schweiz der Volksentscheid über die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens statt. 23…

Am Freitag, dem 2. Juni, soll im Bundesrat im Eilverfahren die Abstimmung zu den Grundgesetzänderungen zur Autobahn- und Schulprivatisierung durchgezogen werden. Die Bundesregierung hat am Ende ihrer Amtszeit einen Rekord aufgestellt: die schnellste Grundgesetzänderung aller Zeiten. Zwischen Gesetzentwurf, dessen Beschluss…

Mit der aktuellen Ankündigung von Donald Trump, die U.S.A. aus dem Klimaabkommen von Paris zurückzuziehen, wird einmal mehr deutlich, wie wichtig der Protest gegen klimaschädliche fossile Brennstoffe und deren Infrastruktur ist, und wie dringend wir ein Umdenken hin zu erneuerbaren…

Laut einem gestrigen Bericht der Berliner Zeitung hat die SPD eine Art Strategie entwickelt, um die eigenen Genossen zum gewünschten Abstimmungsergebnis bei der Fraktionssitzung kommenden Dienstag zu bewegen. Trotzt offizieller Ankündigung, der Privatisierung sei vom Tisch, bleibt die Hintertür durch…

Am Donnerstag, dem 25. Mai 2017, hielten die Mitgründer der neuen demokratischen politischen Bewegung DiEM25, Yanis Varoufakis und Srećko Horvat eine Pressekonferenz im „Roten Salon“ des Berliner Theaters „Volksbühne“ ab, an dem Ort, wo vor etwas mehr als ein Jahr…

Die für gestern geplante Entscheidung über die Finanztransaktionssteuer (FTT) bei der EU-Finanzministertagung ist auf Wunsch des französischen Finanzministers, Bruno LeMaire, verschoben worden. Zur Begründung gab er an, er müsse sich erst mit der Materie vertraut machen. „Wir hoffen, dass dies…