Politik

Von Florian Horn  – 16.11.2017 – Rosa-Luxemburg-Stiftung Brüssel Bericht vom Forum „The Shape of Trade to Come“ Vor circa zehn Jahren hatte die Europäische Union (EU) mit Global Europe ihre bisher ambitionierteste handelspolitische Strategie vorgelegt. Mit ihr sollten durch neue…

Schweiz – Worauf die Initianten der Vollgeld-Initiative schon länger hinweisen, wird jetzt von höchster Stelle bestätigt: Die Einlagensicherung für Schweizer Bankkonten ist laut einem Bericht des Basel Committee on Banking Supervision nicht sicher. Kritisiert wird unter anderem die Obergrenze der…

In einer beispiellosen Aktion hat Argentinien dutzende Vertreterinnen und Vertreter der Zivilgesellschaft und von Gewerkschaften vom 11. Gipfel der Welthandelsorganisation WTO ausgeschlossen, der vom 10. bis 13. Dezember in Buenos Aires stattfinden soll. (1) Ihnen wurde am Mittwoch mitgeteilt, dass…

Die Demokratie erleidet in Spanien einen Rückschlag nach dem anderen und die EU-Institutionen verhalten sich wie die berühmten drei chinesischen Affen: Nichts sehen, nichts hören, nichts sagen. Ein Beitrag von Pere Grau über das Wirken der spanischen Justiz in der…

Wären Umfragewerte Ergebnisse, wäre in Brasilien eines klar: Michel Temer wäre nicht Präsident. Seine Beliebtheitswerte halten sich seit Amtsantritt im Mai 2016 beeindruckend konstant im einstelligen Bereich. Doch ein knappes Jahr hat der Mann noch, der als Vize-Präsident Dilma Rousseffs…

Mehr Transparenz, politische Bildung und eine umfassende Diskussion über aktuelle Themen braucht das politische System in Deutschland, findet Marius Krüger. Nach der erfolgreichen Gründung seines gemeinnützigen Start-Up DEMOCRACY Deutschland e.V. hat der junge Göttinger jetzt die Programmierkosten der App mittels…

Von Jürgen Resch, Deutsche Umwelthilfe e.V. Jetzt in der Winterzeit wird es wieder besonders schlimm: Bei Temperaturen unter +10 Grad Celsius ist die ordnungsgemäße Abgasreinigung bei fast allen Diesel-Fahrzeugen abgeschaltet. Moderne Dieselmotoren erzeugen durch die höhere Verdichtung und Verbrennungstemperatur mehr…

Ein Kommentar von Pere Grau – Neue Debatte Die Europäische Union befindet sich knapp einen Monat vor den Neuwahlen in Katalonien in einem Dilemma. Toleriert sie erneut auch ein gewaltsames Vorgehen der Zentralregierung gegen die Befürworter der Unabhängigkeit, verliert sie…

Anlässlich der Wiederzulassung für Glyphosat und der deutschen Ja-Stimme für das Totalherbizid für fünf weitere Jahre sagte Hubert Weiger, Vorsitzender des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND): „Das Abstimmungsverhalten Deutschlands ist skandalös. Die Union hat in Gestalt von Agrarminister…

Bei den Wahlen am letzten Sonntag in Chile, waren die Ergebnisse so knapp, dass es auf jede einzelne Stimme ankam. Entgegen den offiziellen Umfragen, die einen Absturz des Linksbündnisses Frente Amplio voraussagte, ging das Bündnis von einem anderen Szenario aus…