Politik

Wie zu erwarten, bleibt auch nach den Wahlen in Katalonien der Konflikt ungelöst. Allein an der Wahlbeteiligung konnte man sehen, wie stark die Frage der Unabhängigkeit mobilisiert, und am Ergebnis, wie sehr sie polarisiert. Mehr als 5,5 Millionen Wahlberechtigte waren…

Am Montag setzte in Spanien das soziale Netzwerk Twitter sein Vorhaben um, die Sicherheit in seinem Netzwerk zu erhöhen. Auf den ersten flüchtigen Blick scheint es eine fürsorgliche Aktion gegen die Verbreitung von Gewalt- und Hassbotschaften zu sein, jedoch trafen seine…

Historische Momente sind wie große Schiffe, in denen wir reisen, manchmal sogar, ohne es zu bemerken. Ihre Richtung ist maßgebend und der Versuch, sie aus den kleinen Kabinen heraus, in denen wir uns befinden, verändern zu wollen, scheint illusorisch. Dazu…

Der 21. Rüstungsexportbericht der Kirchen stellt fest: Die letzten vier Regierungsjahre haben die Rüstungskontrolle kaum vorangebracht. Im Gegenteil: Deutsche Patrouillenboote heizen den Jemen-Konflikt weiter mit an. Verschärft die Bundesregierung die Flüchtlingskatastrophe im Jemen? Vertreter der christlichen Kirchen in Deutschland sind…

  „Erwartet nicht, dass diese parlamentarische Gruppe im Parlament sitzen bleibt. Wir werden mit beiden Füssen und ganzem Herzen in den Straßen sein“. Mit diesen Worten stellt Pamela Jiles in Santiago die parlamentarische Gruppe der Humanisten der chilenischen Presse vor.…

Mit der Ablehnung der Vollgeld-Initiative stellt der Nationalrat das Geldherstellungs-Privileg von UBS, CS und anderen Geschäftsbanken höher als die Souveränität der Demokratie. Der Zusammenbruch der UBS 2008 und die systemische Instabilität des Finanzsystems scheinen im Parlament vergessen zu sein. Dr.…

Die Welthandelsorganisation (WTO) ist in ihrer jetzigen Zielsetzung und Konstruktion gescheitert. Das hat das WTO-Treffen in Buenos Aires erneut gezeigt. Attac fordert, die ursprüngliche Idee einer Internationalen Handelsorganisation unter dem Dach der Vereinten Nationen (International Trade Organisation/ITO) wieder aufzugreifen. WTO…

Alle fünf deutsche Klubmitglieder des neoliberal verfassten Modells des Bundestages stehen in der verfassungsmäßigen Pflicht, dem Land nach der Wahl eine ordentliche Verwaltung zu geben. Noch zieren sie sich. Sie möchten natürlich, die für ihre Parteien längerfristig stabilste Variante vorsehen.…

Zehntausende von Katalanen und Katalaninnen reisten letzte Woche mit allen verfügbaren Transportmitteln ins Herz von Europa, um vor den EU-Institutionen für „Demokratie und Freiheit“ zu demonstrieren. Die beiden größten Bürgerbewegungen, die sich für die Unabhängigkeit einsetzen, die Assemblea Nacional Catalana…

Es gibt nur wenige Momente inmitten einer hoffnungslos erscheinenden politischen Situation einer enthumanisierten Gesellschaft, in denen etwas Unerwartetes passiert – Etwas, das beweist, dass zumindest einige es geschafft haben, aus dem hypnotischen Tram aufzuwachen, in den uns das aktuelle System…