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Politik

Kubas Verfassungsreform gibt Mut!

Die Lage in der Welt Seit vielen Jahren befindet sich die Welt in einer von Umbrüchen geprägten Epoche. Ständige wirtschaftliche und politische Krisen zwingen zum Hinterfragen, ob das kapitalistische System mit einer Logik der egoistischen Geldakkumulation in der Lage ist,…

Angriff von rechts – Verleugnen hilft nicht

Bannon plant Attacke auf die EU. Trump deckt Neonazis. Die Rechte ist im Vormarsch. In den Schweizer Medien herrscht Ruhe. Vor einem Jahr trugen Tausende von Neonazis zwei Tage lang Fackeln durch Charlottesville in Virginia / USA. Sie schrien «Ihr…

80 Prozent der Schweizer wollen dass die Nationalbank den Schweizer Franken herstellt

Sensationelles Ergebnis bei repräsentativer Nachbefragung zur Vollgeld-Initiative: 80 Prozent der Schweizerinnen und Schweizer wollen dass die Nationalbank den Schweizer Franken herstellt. Das ist ein eklatanter Widerspruch zum Abstimmungsergebnis. Eine repräsentative Nachbefragung des Instituts LINK brachte Erstaunliches zu Tage. 60% der…

#Aufstehen in Berlin-Mitte

Zum dritten Mal traf sich am Donnerstag, den 23.8. die Berliner Meetup-Gruppe #Aufstehen im Coop Antikriegscafé in Berlin-Mitte. Einige bekannte Gesichter vom letzten Treffen, einige waren neu hinzugekommen. Das Treffen war auch wieder im Terminkalender der Tageszeitung junge Welt angekündigt, zwei…

Nord Stream I und II

Seit geraumer Zeit gibt es Reibungen aller Art um das Pipeline-Projekt durch die Nordsee – es ist daher angebracht, sich anzuschauen, was da alles für Interessen im Spiel sind. Österreich schloss in den 70-er Jahren im Rahmen seiner Sonderstellung gegenüber…

„Blackout“: Verdacht auf Ruhigstellung von Abgeschobenen

Wir publizieren Auszüge des Updates zur Petition „Keine Abschiebungen nach Afghanistan“ auf Change.org. Daraus geht der Verdacht hervor, dass Flüchtlinge und Migranten, selbst solche, die gut integriert oder sogar krank sind, kurz vor Ihrer Abschiebung medizinisch ruhig gestellt wurden. Der…

Pro „Aufstehen“: Dann bleibt eben sitzen! Die neue Sammlungsbewegung ist politisch vielversprechend

Die neue Sammlungsbewegung um Sahra Wagenknecht erfährt großen Zuspruch – aber auch viel medialen Gegenwind aus dem neoliberal-pseudolinken Lager. Sie sei von oben installiert und spalterisch, heißt es. Diese Kritik hält einer Überprüfung nicht stand. Ein zentrales Argument der Gegner…

Pipelines im Visier

Nach den jüngsten deutsch-russischen Absprachen zur Erdgaspipeline drohen US-Regierungskreise mit Sanktionen gegen die beteiligten Energiekonzerne aus der EU. Strafmaßnahmen seien fest geplant und befänden sich aktuell in den letzten Abstimmungen zwischen dem Weißen Haus und den involvierten Ministerien, wurde am…

Bürgerliche Sammelbewegung: #aufstehen oder #liegenbleiben?

Deutschlands politische Einöde erlebt mitten im Hochsommer einen kleinen medialen Vulkanausbruch. „Aufstehen“ nennt sich die neue Sammelbewegung von Sahra Wagenknecht, wie u.a. bei SPON, Tagesschau, Handelsblatt, Welt und in der Frankfurter Rundschau zu lesen ist. Es geht, so lässt es…

Schäubles Feuerbrunst

Mindestens 74 Menschen sind bei der verheerendsten Feuerkatastrophe ums Leben gekommen, die Griechenland seit einer Dekade heimsuchte. Die Behörden zählen bislang rund 200 Vermisste. Ganze Ortsviertel wurden ausgebrannt durch einen Feuersturm, der durch starke Winden, eine lang anhaltende Dürre und…

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