Politik
Krieg und Pöbel
Der Krieg ernährt den Krieg. Diese schlichte Weisheit, entnommen aus dem zweiten Teil von Friedrich Schillers Wallenstein-Trilogie, führt zu einer ebenso trivialen Wahrheit: Frieden lässt den Krieg hungern, aber nicht verhungern. Zumindest nicht in einer zivilisierten Gesellschaft, die die Schöpfer,…
Neue US-Marschflugkörper in Deutschland: ICAN warnt vor den nuklearen Risiken
Die Vereinigten Staaten planen, INF Vertrags in Deutschland zu stationieren. Deutschland soll dadurch eine noch zentralere Rolle bei der militärischen Abschreckung der NATO spielen. Die Einheiten sollen SM-6, Tomahawks und derzeit in Entwicklung befindliche hypersonische Waffen umfassen und über eine…
Wie Covid-Impfstoffhersteller Südafrika knebelten
Freigeklagte Dokumente zeigen, wie gnadenlos die Pharmafirmen Bedingungen zu ihren Gunsten durchdrückten – auf Kosten Südafrikas. Josef Estermann für die Online-Zeitung INFOsperber Das Beschaffungsabkommen zwischen dem Pharmaunternehmen Pfizer und dem südafrikanischen Staat bezüglich des mRNA-Covid-Impfstoffs beweist in aller Deutlichkeit die…
Filmvorführung: Water for Life
Filmvorführung: Water for Life, 12.07.2024, 17:00 Uhr Berlin European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) Zossener Str. 55-58 (Aufgang D), 10961 Berlin Der Film erzählt die bewegende Geschichte von drei Umweltaktivist*innen aus Lateinamerika: Berta Cáceres, Anführerin des Lenca-Volkes in…
„Stigmatisiert, kriminalisiert, angegriffen“
Amnesty International wirft Deutschland und 20 weiteren Staaten Europas zunehmende Repression gegen friedliche Proteste, die Stigmatisierung abweichender Meinungen sowie das Schüren rassistischer Ressentiments gegen Araber vor. (Eigener Bericht) – Amnesty International erhebt in einem aktuellen Bericht schwere Vorwürfe gegen 21…
Afrika im Visier der NATO?
Die Unabhängigkeit der afrikanischen Länder in den 1960er Jahren mag den Eindruck erwecken, dass der Kolonialismus vorbei ist, aber einige westliche Volkswirtschaften sind auch nach der Unabhängigkeit weiterhin an die billigen natürlichen Ressourcen Afrikas gebunden. Die westlichen Länder haben einen…
Unvollständige Anregungen für einen akzeptablen Staatshaushalt der Zukunft
Parlamente, Regierungen und Parteien können ihr Land nur mit den Mitteln des Staatshaushalts entwickeln, die konkret gesetzlich beschlossen und bereitgestellt werden. Im bürgerlichen Rechtsstaat gilt das Prinzip, dass jeder Bürger steuerpflichtig ist und nach den Menschenrechten gleichberechtigt sein sollte. Nach…