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Politik

DiEM25 arbeitet mit dem Sanders Institute zusammen, um die Progressive Internationale zu gründen

DiEM25 arbeitet mit dem Sanders Institute zusammen, um die Progressive Internationale ins Leben zu rufen, eine Bewegung, die Menschen auf der ganzen Welt hinter einer gemeinsamen Vision von Demokratie, Wohlstand, Nachhaltigkeit und Solidarität mobilisieren will. Die Ankündigung findet auf dem Sanders Institute Treffen in…

Mindestsicherung: Almosencharakter verstärkt, soziale Grundrechte und Chancen geschwächt

Von Die Armutskonferenz (www.armutskonferenz.at) ZIEL EINES MODERNEN SOZIALEN NETZES: GRUNDRECHTE STATT ALMOSEN, CHANCEN STATT ABSTIEG, SOZIALER AUSGLEICH STATT SPALTUNG, ACHTUNG STATT BESCHÄMUNG 28.11.2018) Die Abschaffung der Notstandshilfe bei gleichzeitigen Kürzungen der Mindestsicherung für Haushalte mit Kindern wird die Zahl der…

Das Trugbild EU-Sozialunion

Im Juli 2015 wurde Griechenland Opfer von EZB plus Eurogruppe und es wurde der europäischen Öffentlichkeit vor Augen geführt, dass ein soziales Europa eine abstrakte Forderung bleiben muss, denn fortschrittliche Sozialpolitik war für überverschuldete Länder innerhalb des Euroraums nicht mehr…

Wer von „unseren Werten“ spricht, darf zum Bruch genau jener in den Mindestsicherungsgesetzen nicht schweige

Von Armutskonferenz (www.armutskonferenz.at) Armutskonferenz: Wer von Kindern als „unsere Zukunft“ sprich, darf nicht schweigen, wenn ihre Chancen beschnitten werden.  11.2018) Der Europäische Gerichtshof hat die Mindestsicherungsregelung in Oberösterreich als europarechtswidrig gekippt. Der Verfassungsgerichtshof hat bereits im Vorjahr die Kürzung der…

„Ich war, ich bin, ich werde sein!“

von Unsere Zeitung, Wien Nach der erfolgreichen Premiere 2018 findet auch im kommenden Jahr wieder eine Rosa Luxemburg Konferenz in Wien statt. – Die Kooperationsveranstaltung von Unsere Zeitung und VHS Hietzing geht am 1./2. März 2019 über die Bühne „Wir…

Bedingungsloses Grundeinkommen Europa (UBIE) traf sich in Budapest

Bedingungsloses Grundeinkommen Europa (UBIE) traf sich in Budapest zu einer öffentlichen Konferenz (23. November) und Workshops unter seinen Mitgliedern (24. bis 25. November). In Budapest fanden am Wochenende vom 23. bis 25. November eine Konferenz und Workshops zum Thema bedingungsloses…

Berliner Hauptausschuss weiter auf Privatisierungskurs in Sachen Schulen

Trotz massiver Kritik winkt die Berliner Koalition im Hauptausschuss ihren Plan zur Schulprivatisierung im Rahmen der Berliner Schulbauoffensive (BSO) durch. Dazu Dorothea Härlin, Vertrauensperson der Volksinitiative und Vorstandsmitglied von GiB: „Es sind gestern viele gekommen, um im Hauptausschuss zu verfolgen,…

Uncle Sam erhöht den Druck auf Mexiko

Die historische Charakterfigur des Knüppel schwingenden Nordamerikaners im Nationaldress der USA ist seit dem Amtsantritt von Donald Trump erneut für alle Welt präsent. Seine für Mexiko bedrohlichen Auftritte sind aus mindestens vier Aktionsfeldern der US-Administration erkennbar: Das erste Dekret des…

Solidarität unmöglich machen: Wie die Eliten uns gegeneinander ausspielen

Exklusivabdruck aus „Requiem für den amerikanischen Traum“ von Noam Chomsky. Solidarität ist ziemlich gefährlich. Aus Sicht der Herrschenden soll sich jeder nur um sich selbst kümmern, nicht um andere. Dabei haben gerade ihre Helden ganz anderes gefordert, beispielsweise Adam Smith,…

Ein amerikanischer Dissident

Über den amerikanischen Sprach- und Politikwissenschaftler sowie weltweit bekannten Querdenker ist ein neues Buch erschienen. Roman Berger für die Online-Zeitung Infosperber In meiner Bibliothek stehen mehrere Bücher von Noam Chomsky. Mit dem inzwischen pensionierten Linguistik Professor konnte ich 1979 ein…

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