Politik
Die alten Krisen bleiben ungelöst und neue überrollen uns!
Fridays For Future öffnete vielen die Augen. Ein wilder auf fossiler Energie betriebener weltweiter kapitalistischer Wachstumsmarkt bedroht unsere Lebensgrundlagen. Im Meer versinkende Regionen und Megastädte, Stürme und Brände, Verwüstungen unbekannten Ausmaßes! Unsere Wirtschaftssysteme kollabieren. Und damit auch unsere Arbeitsplätze. Unsere…
Kenia: HAKI IWE NGAO – Gerechtigkeit sei unser Schutzschild und Verteidiger
In vielen europäischen Ländern steigt der Widerstand gegen die Corona-Maßnahmen wie Social-Distancing, Masken, Öffnung von Geschäften, Gastronomie etc. In einigen afrikanischen Ländern wurden im Kampf gegen Covid-19 die Maßnahmen aus Europa übernommen, obwohl die Lebensbedingungen dort anders sind. Diese Maßnahmen…
Bedingungsloses Grundeinkommen: Bundestagspetition auf Erfolgskurs!
CoMehr als 10 Jahre nach ihrer ersten erfolgreichen Bundestagspetition hat die Aktivistin Susanne Wiest, angesichts der weltweiten Corona-Pandemie, erneut eine Petition an den Bundestag gestellt, das bedingungslose Grundeinkommen einzuführen. Das Quorum von 50.000 Unterzeichner*innen für die mögliche öffentliche Anhörung im…
Die Bündnisfrage
Transatlantische Kreise in der Bundesrepublik fordern deutsche Beteiligung an den zunehmenden US-Aggressionen gegen China. Die Vereinigten Staaten und transatlantisch orientierte Kreise in Deutschland erhöhen den Druck auf Berlin, sich an einer „Abkopplung“ des Westens von China zu beteiligen. „Die Bündnisfrage“…
Wer bewahrt uns vor 4 Geißeln?
Sowohl die Corona-Pandemie als auch der Klimawandel lösen bedrückende Gedanken für die Zukunft aus. Zwei weitere schon lange schwelenden Problembereiche sind ungelöst. Der Frieden ist dauerhaft gefährdet. Die zunehmende Konzentration des Kapitals und der hohe Grad der Verflechtung untereinander haben…
Shutdown für Menschenrechte – Familiennachzug liegt komplett auf Eis
PRO ASYL kritisiert: Deutschland verhindert Familienzusammenführung trotz katastrophaler Konsequenzen Das Recht auf Familienleben genießt nach dem Grundgesetz einen hohen Rang. In der Realität ist dieses Grundrecht jedoch für Schutzberechtigte und Flüchtlinge in Deutschland derzeit faktisch aufgehoben: Infolge der Maßnahmen der…
Klimapolitische Worthülsen
Umweltpolitiker üben scharfe Kritik am klimapolitischen Programm der deutschen EU-Ratspräsidentschaft. Umweltpolitiker üben scharfe Kritik an den klimapolitischen Zielsetzungen der bevorstehenden deutschen EU-Ratspräsidentschaft. Hatte Berlin ursprünglich in Aussicht gestellt, sich während seines am 1. Juli beginnenden EU-Vorsitzes nicht zuletzt dem Kampf…
Tag der Arbeit mit Sicherheitsabstand
Die diesjährige Feier zum 1. Mai war anders. obwohl es eine Mai-Kundgebung von Gewerkschaften, Parteien, feministischen Kollektiven usw. gab. Trotz zahlreicher Teilnehmenden wurden die Sicherheitsmaßnahmen im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie – Maskenpflicht und Abstand – eingehalten, ganz im Gegensatz zur…