Politik

Baku. Das diesjährige Gipfeltreffen der Blockfreien-Bewegung (Non-Aligned Movement, NAM) hat virtuell und unter dem Motto „Vereint gegen Covid-19“ stattgefunden. Eröffnet wurde es von dem derzeitigen Vorsitzenden Ilham Aliyev, dem Präsidenten von Aserbaidschan. Lateinamerikanische Staaten sind in der Blockfreienbewegung traditionell stark…

Deutschland rüstet auf, und das in ungeahnten Ausmass mit Steigerungsraten wie kein Land auf der Welt, wie die Tagesschau am 26. April vermeldet. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz im März haben Konferenzleiter Ischinger und Aussenminister Heiko Maas den Weg vorgezeichnet: Die…

Die Aufgaben- und Handlungsbereiche der Berufsjournalisten, die Suche nach Fakten, die Recherche und die Aufarbeitung von Informationen, um sie anderen uneingeschränkt zugänglich zu machen und gemeinsam einer kritischen Betrachtung zu unterziehen, ist in der digitalisierten Gesellschaft Teil der neuen Medienkompetenz:…

In Deutschland und in der Welt ist nach Ausbruch der Corona-Epidemie die akute Angst wieder präsent. In den Vorjahren waren Angstgefühle hier im Land wenig ausgeprägt und in die hinteren Abschnitte des Kopfes gerückt. Der Klimawandel und todbringende Kriege schienen…

Schulden sind immer etwas Unangenehmes, wenn nicht mehr. Schulden leiten sich wohl von Schuld ab. Ein anständiger Mensch macht eben keine Schulden. Staaten machen immer Schulden. Ohne Schulden wäre kein Geld im Umlauf, wir leben in einem Schuldgeldsystem, ohne Schulden…

Geld ist nur Papier. Es reißt wie Papier, brennt wie Papier. Man kann es nicht essen, man kann Dinge nicht darin einwickeln, man kann nicht darauf schreiben. Es ist sogar noch weniger nützlich als Papier. Geld ist eine Vereinbarung. Es…

Vor sechs Wochen standen die Aktivist*innen der Expedition Grundeinkommen mit Stapeln gesammelter Unterschriften im Hamburger Rathaus. Gemeinsam konnten sie dort 13.421 Unterschriften für die Volksinitiative „Hamburg soll Grundeinkommen testen“ einreichen – mehr als notwendig. Inzwischen hat der Hamburger Senat das…

Die autoritären Regierungen Osteuropas haben die Corona-Krise erwartungsgemäß als Vorwand missbraucht, um ihre Macht auszubauen, zu festigen und, wie im Falle Ungarns, das Verfassungssystem endgültig von seinem Elend zu erlösen. Für einen unbestimmten Zeitraum wird die alleinige Rechtsquelle nun der…

Agorà degli abitanti della Terra (Agora der BewohnerInnen der Erde) – MANIFEST 2020 Vom globalen Raubbau zur Rettung des Lebens aller Bewohner der Erde Drei verheerende Katastrophen geißeln aktuell die Menschheit: – die Covid-19-Pandemie (mehr als 230.000 Tote am 30. April).…

Die Gewaltenteilung in Deutschland ist in Gefahr. Am 15. Mai soll der Bundesrat Stephan Harbarth zum neuen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichtes wählen. Trotz Gegenwind gilt er schon seit seiner Wahl zum Verfassungsrichter Ende 2018 als designierter neuer Präsident (Quelle: Legal Tribune…