Politik

Wenn manche Gruppen im öffentlichen Raum unerwünscht sind, lässt der sich fast unbemerkt passend gestalten. “Hostile Design” ist immer häufiger ganz normal, sagen Expert:innen und Betroffene. Und es geht weiter über unbequeme Bänke hinaus. Paula Dorten für Moment.at Der Himmel…

Dem algerisch-französischen Schriftsteller droht eine Anklage wegen Hochverrats Boualem Sansal, Friedenspreisträger des Deutschen Buchhandels (Der Schwur der Barbaren; Abraham oder Der fünfte Bund), ist am 16. November 2024 am Flughafen von Algier festgenommen worden. Grund für seine Verhaftung ist mutmaßlich…

Scholz erklärt sich zur Kooperation mit „den neuen Machthabern“ in Syrien bereit. In Idlib, wo diese bislang herrschten, haben Frauen kein Wahl- und Christen kein Bürgerrecht, Folter und Verschwindenlassen sind verbreitet. Bundeskanzler Olaf Scholz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron erklären…

Unternehmenschefs, Lobbyisten und Politiker aus aller Welt treffen sich in Berlin hinter verschlossenen Türen. Rund 750 aus mindestens 50 verschiedenen Ländern. In den Komfortäumen des teuersten Hotels dieser Stadt. Wer mitreden und Teil des profitablen Netzwerks werden oder bleiben will,…

PRO ASYL fordert zur Innenminister*innenkonferenz (4. bis 6. Dezember) angesichts der dramatischen Entwicklungen in Syrien einen sofortigen und bundesweiten Abschiebestopp in das Land. Werden Menschen in die Kriegshandlungen in Syrien abgeschoben, drohen ihnen dort Verfolgung, Folter, unmenschliche Bestrafung oder sogar…

Viele Meinungen kursieren seit der Wahl des neuen Präsidenten in den Medien. Sie konzentrieren sich auf die Besetzung der Chefposten und auf die möglichen Folgen für die internationale Politik, z.B. für die Ukraine und die Wirtschaftspolitik, oder der internen Folgen…

Der Tech-Riese vermarktet «Llama 3.0» als praktisches Tool zur Planung von Luftangriffen. Militär-Experten sind alarmiert. Philippe Stalder für die Online-Zeitung INFOsperber Im April stellte Meta, der Mutterkonzern von Instagram, Whatsapp und Facebook, die nächste Generation seiner künstlichen Intelligenz (KI) «Llama…

EU-Mercosur-Freihandelsabkommen ist nach über 25 Jahren endgültig besiegelt worden. Hauptprofiteur ist Deutschland, Hauptverlierer Frankreich. Scheitern des Abkommens ist noch möglich. Bauernproteste dauern an. (Eigener Bericht) – Begleitet von Protesten haben am Freitag die EU und der südamerikanische Staatenbund Mercosur ihr…

Der Fall Niehoff zeige eine bedenkliche Entwicklung auf, sagt unsere Autorin, eine promovierte Richterin. Das Recht auf Meinungsfreiheit müsse gewahrt bleiben. Von Clivia von Dewitz Und wieder beantragt ein Staatsanwalt – dieses Mal in Bayern – eine Hausdurchsuchung bei einem…

Der bundesweite Aktionstag der Initiative „Nie wieder Krieg – Die Waffen nieder“ am 7.12. 2024 zur Unterstützung des „Berliner Appells“ gegen die neuen US-Mittelstrecken-waffen zeigte hunderte von Aktivistinnen und Aktivisten für den Frieden auf der Straße. Trotz oftmals schlechter Wetterbedingungen…