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Politik

Pluriversum – Neokoloniale Logiken hinter der Rettungsboot-Ethik

Pluriversum ist eine Reihe von Beiträgen aus dem gleichnamigen Buch, gewidmet all jenen, die für das Pluriversum kämpfen, indem sie sich gegen Ungerechtigkeit wehren und nach Wegen suchen, in Harmonie mit der Natur zu leben. Die Welt, die wir wollen,…

Athen: Erste europäische Hauptstadt, die den Völkermord in Gaza offiziell anprangert

Die Kommunale Partei „Subversive Allianz für Athen“ legte dem Stadtrat, der am 11. November in Athen tagte, zum zweiten Mal einen Resolutionsentwurf in Form einer Dringlichkeitsresolution zum Völkermord in Gaza vor. Der Text der Resolution, die schließlich auf die Tagesordnung…

Proteste gegen Freihandel

EU startet nächsten Versuch, das Freihandelsabkommen mit dem Mercosur nach 25 Jahren Verhandlungen zu verabschieden – zugunsten von Exportinteressen der deutschen Industrie. Französische Landwirte protestieren dagegen. (Eigener Bericht) – Kurz vor dem nächsten Versuch, das Freihandelsabkommen der EU mit dem…

Investigativer Journalismus ist kein Verbrechen – Solidarität mit Julian Assange weiter nötig

Um den Wikileaks-Gründer Julian Assange ist es still geworden, nachdem er vor einigen Monaten aus einem britischen Gefängnis entlassen wurde. Aktuell lebt er wieder in seinen Heimatkontinent Australien. Doch für ihn ist weiterhin Solidarität notwendig. Das wurde am 9. November…

Was ein „volldigitales Land“ mit Kriegsvorbereitung zu tun hat

Auch nach dem Ende der Ampelregierung wird ihr Geist der „Kriegstüchtigkeit“ bleiben, denn es sind keine relevanten politischen Kräfte in Sicht, die dem etwas entgegensetzen könnten. Zu befürchten ist auch, dass die von Digital- und Verkehrsminister Volker Wissing (damals FDP)…

„Groß denken und groß machen“

Debatte über neues Bundeswehr-„Sondervermögen“ oder Aufstockung des Wehretats auf bis zu 3,5 Prozent des BIP spitzt sich zu. Neue Greenpeace-Studie: NATO-Staaten stecken schon jetzt zehnmal so viel Geld ins Militär wie Russland. Mit Blick auf die bevorstehenden Neuwahlen spitzt sich…

Weltmarsch in Berlin: Frieden ist kein Traum, sondern eine Wahl

Der 3. Weltmarsch für Frieden und Gewaltfreiheit zeigte in Berlin vor dem Brandenburger Tor, neben der amerikanischen Botschaft und unweit der russischen Botschaft: In einer Welt voller Polarisierung und Militarisierung haben wir die Kraft, den Wandel zu gestalten. Redner wie…

UN warnt: Wir rasen auf 3 Grad Erderhitzung zu

Wenn die G20-Staaten ihr Klimaengagement weiter schleifen lassen, wird uns sehr bald sehr heiß werden. Daniela Gschweng für die Online-Zeitung INFOSperber Bisherige Klimaschutzpläne werden nicht ausreichen, um den globalen Temperaturanstieg in diesem Jahrhundert auf 1,5 Grad zu begrenzen, warnen die…

Milliardäre bestimmen die US-Klimapolitik

Mit Milliarden von Dollar kann man fast alles kaufen, was man will, und am 5. November wurde mit Milliarden von Dollar die Staatsregierung eingekauft, die weltweit sich am stärksten gegen Maßnahmen zur Verhinderung des Klimawandels stellt, auch bekannt als: die…

Afghanische Frauen brauchen Schutz und Rechtssicherheit

Vergangene Woche kam es in der Polizeidienststelle Pappenheimgasse 33 zu einem alarmierenden Vorfall: Beim Versuch, einen Asylantrag zu stellen, wurde einer Klientin von Asyl in Not durch eine Polizistin mit Schubhaft gedroht. Die Rechtsberaterin der Klientin, die sie bei diesem…

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