Politik

Tausende Menschen sind heute in Wien im Rahmen des 6. weltweiten Klimastreiks auf die Straße gegangen, um für mehr Klimaschutz zu demonstrieren. Wir haben für euch die besten Fotos von der regnerischen Demo zusammengestellt.  Absolut uncool. Es gibt nicht nur…

Was können Berliner Wohnungsgenossenschaften zu einer sozialen Wohnungspolitik beitragen? Genossenschaften gelten als dritte Säule der Wohnraumversorgung, neben dem Wohnen zur Miete und dem Wohnen im eigenen Eigentum. Sie wirtschaften zur Förderung ihrer Mitglieder – das schreibt auch das Genossenschaftsgesetz vor…

Im vergangenen Mai erhielt der Bürgermeister Medellíns, Daniel Quintero Calle außergewöhnliche Befugnisse von Seiten des Stadtrats, um eine administrative Reform umzusetzen. Als Kandidat kündigte Quintero an, er würde als Bürgermeister die Struktur der städtischen Verwaltung reformieren. Unter den vorgeschlagenen Maßnahmen…

Am Freitag, den 25. September, beginnt in der EU die Unterschriftensammlung für die Europäische Bürgerinitiative (EBI) „Start bedingungsloser Grundeinkommen in der gesamten EU“. In ihr wird die Europäische Kommission aufgefordert, „einen Vorschlag für bedingungslose Grundeinkommen in der gesamten EU zu machen, welche…

Während der Herbstsession laden Lobby-Organisationen Politikerinnen und Politiker zu Tisch, als ob es Corona nicht geben würde. Tobias Tscherrig Für die Online-Zeitung INFOsperber Zwischen dem 7. und dem 25. September treffen sich National- und Ständerat zur Herbstsession im Bundeshaus. Während…

Gewaltsames Verschwindenlassen von Garífuna ist Teil der systematischen Vertreibung der afroindigenen Bevölkerung In Honduras wurden im Juli in Triunfo de la Cruz fünf Männer entführt, von denen seither jede Spur fehlt. Darunter waren drei Garífuna-Aktivisten, die sich für die Landrechte…

Eingesperrt im Europa des 21. Jahrhunderts, weil sie dem Volk eine Stimme gegeben und ein demokratisches Referendum über die Beziehungen zwischen Katalonien und Spanien abgehalten haben. Seit fast drei Jahren befinden sich neun katalanische politische und zivile Führungspersönlichkeiten im Gefängnis,…

Das brutalste deutsche Massaker im Kolonialkrieg in China fand heute vor 120 Jahren statt – in der Kleinstadt Liangxiang. Heute vor 120 Jahren begingen deutsche Militärs das furchtbarste Massaker ihres Kolonialkriegs in China. Unter dem Vorwand, gegen Aufständische vorgehen zu…

Eine Verurteilung könnte ihn für viele Jahre ins Gefängnis bringen Kolumbiens Ex-Präsident Álvaro Uribe befindet sich seit dem 4. August 2020 unter Hausarrest. Ihm wird Bestechung von Zeug*innen und Verfahrensbetrug vorgeworfen. Die Anordnung des Hausarrests ist der Höhepunkt eines Prozesses,…

Ein Kommentar zu den Hintergründen der Initiative aus der Friedensbewegung gegen einen Kurswechsel der LINKEN in der Außenpolitik.* Karl-Heinz Peil Eine oft gestellte Frage ist: Wiederholt sich die Geschichte? Spätestens im Februar 1919 wurde die SPD regierungsfähig durch die Wahl…