Politik

Am letzten Mittwoch, dem 6. Januar, jährt sich der Geburtstag des Ideologen des Neuen Universalistischen Humanismus – des argentinischen Philosophen Mario Rodríguez Cobos, besser bekannt unter seinem Pseudonym Silo – zum 83. Mal. Anfang der 1990er Jahre, inmitten des Aufstiegs…

Im Zentrum der Kritik stehen vor allem die geplante Mindeststudienleistung und die weitgehende Entmachtung des Senats zugunsten des Rektorats. Protestiert wurde auf Initiative von Bildung brennt trotz Schneefall und eisigen Temperaturen: „Weil gesellschaftliche Themen brennen, doch die reaktionäre Politik die Flamme des…

In Cochabamba, der viertgrößten Stadt Boliviens, war und ist Wasser immer auch ein politisches Thema. Lange galt Cochabamba als „Stadt des ewigen Frühlings“ inmitten der Kornkammer Boliviens. Doch inzwischen herrscht hier jedes Jahr monatelang Trockenheit. Da immer mehr Menschen in…

Berlin distanziert sich verbal vom Sturm auf das Kapitol in Washington, zieht aber keinerlei Konsequenzen. Trotz breiter verbaler Distanzierung vom Sturm auf das Washingtoner Kapitol vermeiden Berlin und Brüssel die Debatte um mögliche Folgen für die transatlantischen Beziehungen. Zwar erklärt…

Der zutiefst humane Wert der Brüderlichkeit schlummert in der hastigen Welt des Egoismus zu oft. In Notzeiten aber wird er von der Bevölkerung aktiviert. Die herrschende Politik und die großen Wirtschaftsunternehmen kennen kaum die Solidarität im Tagesgeschehen. Sie folgen nach…

Durch das neue Universitätsgesetz drohen weitere sozialen Selektion, Einengung des Hochschulzugangs und Entdemokratisierung. Die Solidarwerkstatt Österreich kämpft für die Überwindung des Bildungsprivilegs und für soziale und demokratische Neuorientierung der Universitäten. Wir unterstützten daher die Studierenden-Proteste gegen dieses Universitätsgesetz am 12.1.2021…

Nach den Präsidentschaftwahlen in Moldawien spielt sich dort ein Machtkampf zwischen Maia Sandu von der Partei „Aktion und Solidarität“ (PAS) und Igor Dodon von der Partei der Sozialisten der Republik Moldau (PSRM) ab. Beide gebaren sich als Korruptionsbekämpfer:innen und positionieren…

Deutsches Außenpolitik-Establishment debattiert EU-Weltmachtpläne. Ex-EU-Kommissar warnt vor „völliger Selbstüberschätzung“. Mit neuen Weltmachtplänen für die EU startet das außenpolitische Establishment der Bundesrepublik in das zweite Jahr der Covid-19-Pandemie. Während vor allem die westlichen Mächte und ihre Verbündeten von weiteren Pandemiewellen überrollt…

Die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) erteilte am 6.1.2021 dem Corona-Impfstoff des  US-Unternehmens Moderna die Zulassung. Die Entwicklungsorganisation ONE begrüßt diese Entscheidung, kritisiert aber auch, dass Moderna einer weltweit gerechten Verteilung des Impfstoffs bisher entgegensteht. Moderna-Präsident Stephen Hoge hatte zwar angekündigt, das Patent…

Im Jahr 2020 haben Hindernisse von unterschiedlichen Seiten die Arbeit antikapitalistischer Bewegungen erschwert: Zunehmende Militarisierung, immer mehr staatliche Kontrolle, auch im digitalen Bereich, bis hin zur Durchsetzung von Ausgangssperren, haben die Mobilität gemindert und Isolation und Individualisierung verstärkt. Ein Gemisch…