Politik

Dies geht aus der Analyse des chilenischen humanistischen Abgeordneten Tomás Hirsch über die Ergebnisse des Referendums vom 25. Oktober hervor, mit dem das lateinamerikanische Land in einen konstituierenden Prozess überführt wird. In diesem Interview gibt Hirsch einen Überblick über die…

Jeremy Corbyn war seit 2015 Vorsitzender der britischen Labour-Partei, bis er im April 2020 infolge der Wahlniederlage im Dezember 2019 zurücktrat. Während seiner Amtszeit konnte die Partei viele neue Mitglieder gewinnen, vor allem jüngere. Sie repräsentierte ein Klima der Innovation…

Am 20.Oktober trat Pepe Mujica, der ehemalige Präsident Urugays, der als «ärmster Präsident der Welt» bekannt wurde, von seinem Sitz im Senat zurück. Er ist 85 Jahre alt und tat dies nicht zum ersten Mal. Bereits im August 2018 war…

Die Konzernverantwortungsinitiative (KVI) will, dass Kinderschinder im Ausland ebenso belangt werden können wie Kinderschänder. Niklaus Ramseyer für die Online-Zeitung INFOsperber Wenn es gegen die «Konzernverantwortungsinitiative (KVI)» geht, legen sich führende Freisinnige wie Ruedi Noser (Ständerat ZH) oder Karin Keller-Sutter (Bundesrätin…

Ein Appell an die Friedensbewegung weltweit und die internationalen Institutionen! Seit einem Monat wird Krieg geführt in einer Region, die erst vor zwei Jahren in einer friedlichen “samtenen“ Revolution Demokratie und Frieden erreicht hat. Unendliche Hoffnungen, dass sich das Land…

In der Corona-Pandemie schlägt wieder die Stunde der Exekutive. Die Parlamente werden übergangen, die Gesetze zurechtgebogen. Dies sei ein Angriff auf Demokratie und Rechtsstaat, heißt es in Deutschland, Frankreich und nun auch in der EU. Jede Krise ist eine Bewährungsprobe für Demokratie und…

Am Montag fand die Anhörung der mit 176.134 Unterzeichner*innen erfolgreichsten E-Petition aller Zeiten an den Bundestag von Susanne Wiest mit der Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen statt. Der fahrende OMNIBUS für Direkte Demokratie war am Marie-Elisabeth-Lüders-Haus vor Ort und begleiteten…

Brutales Vorgehen des Migrationsministers Mitarakis auf dem Rücken schutzsuchender Menschen Notis Mitarakis, der griechische Migrationsminister, zieht mit aller Härte die Räumung des Leuchtturmsprojekts PIKPA, einer Oase der Menschlichkeit durch. Sicherheit, Gesundheit, Würde der Geflüchteten spielen keine Rolle. »Mitarakis will mit…

Nach dem Referendum vom 25. Oktober 2020 und angesichts der Ergebnisse der Abstimmung, bei der die Option der Zustimmung mit beachtlichen 78,3% gewonnen hat, um eine neue Verfassung auf den Weg zu bringen, und dies durch einen Verfassungskonvent zu tun,…

NATO-Zentrale für Weltraumoperationen wird in Deutschland angesiedelt. Berlin will zudem einen Weltraum-Think-Tank der NATO an den Niederrhein holen. Die neue NATO-Zentrale für militärische Operationen im Weltraum wird in Deutschland angesiedelt. Das haben am gestrigen Donnerstag die NATO-Verteidigungsminister beschlossen. Demnach wird…