Politik

In einem Gespräch erzählt Bettina Marx anschaulich und immer spannend über das alltägliche Leben der Palästinenserinnen und Palästinensern in Ramallah. Am 5 August 2021 war Bettina Marx (seit sechs Jahren Leiterin des Auslandsbüros der Heinrich-Böll-Stiftung in Ramalla) per Zoom dem…

Mit Blick auf die Bundestagswahl und den Internationalen Tag für die vollständige Abschaffung von Atomwaffen am kommenden Sonntag, fordern ICAN Deutschland und IPPNW Deutschland die künftigen Bundesregierung auf, an der Internationalen Staatenkonferenz zur Abschaffung von Atomwaffen im kommenden Jahr mit…

Die Kanzlerschaft von Angela Merkel endet und es scheint, als hätte die bleierne Atmosphäre ihrer Regierungszeit auf die politischen Parteien in diesem Land abgefärbt. Es ist gibt keine Vision, keine Ambitionen Grundlegendes zu ändern, kein Gefühl eines Aufbruchs. Dabei ist…

Parteien wie Volt, ÖDP und Piratenpartei verschmelzen in der öffentlichen Berichterstattung oft im Balken “Sonstige”. Dahinter stecken allerdings alleinstehende Parteiprogramme mit teils sehr unterschiedlichen Zukunftsvisionen. Ihre Gemeinsamkeit: Sie werden in der Öffentlichkeit auf ihre Größe reduziert. Die Stimmen würden “verfallen”,…

Am 26. September dieses Jahres wird in Deutschland eine neue Regierung gewählt. Kanzlerin Merkel geht in den Ruhestand und allgemein gilt diese Wahl als Richtungsentscheidung für den weiteren Weg der Republik. Dies gilt insbesondere für konkrete Maßnahmen im Bereich des…

Heute finden weltweit Massenproteste für den Klimaschutz und gegen die Untätigkeit der Regierungen statt. Auch in Wien ist ein Klimastreik von Fridays for Future und vielen anderen Organisationen organisiert worden. Laut Veranstalter dürften es über 20.000 Teilnehmer sein. Die Massenproteste…

Experten stufen Niederlage in Afghanistan als „weitere Etappe im Abstieg des Westens“ ein. Der will nun „Nation Building“ zurückstellen und orientiert auf Großmachtkonflikte. Der Westen geht geschwächt aus 20 Kriegsjahren in Afghanistan sowie im Nahen und Mittleren Osten hervor und…

Es ist beklemmend wie erkenntnisreich: Der Vorfall um das neue Militär- und Technologiebündnis AUKUS zwischen Australien, dem Vereinigten Königreich und den USA hat gezeigt, welchen Charakter die NATO mittlerweile angenommen hat (1). Frankreich, das einen Vertrag über rund 40 Milliarden…

Kaum einem Mann wurden so viele Ehren-Doktorwürden, Professoren- und Senatoren-Titel, Großkreuze und Orden aus aller Welt verliehen, wie dem Ex-Politiker Bernhard Vogel. Der ehemalige Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz und Thüringen ist der unangefochtene Titel-Champion. Gerade kam ein weiterer Preis hinzu. Eine…

Unter diesem Motto rufen die Gruppen der Klimagerechtigkeitsbewegung gemeinsam dazu auf, sich dem Globalen Klimastreik von Fridays for Future anzuschließen und die Bundestagswahl zur Klimawahl zu machen. „So kurz vor den Bundestagswahlen ist dieser Klimastreik besonders wichtig. Zusammen mit den…