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Politik

Widerstand heisst Leben

Sakine Cansız: Mein ganzes Leben war ein Kampf. Gefängnisjahre. Die Biographie offenbart, wie die kurdische Freiheitsbewegung auch im Knast weiterlebt. Wenn heute über die Errungenschaften der von der PKK inspirierten kurdischen Freiheitsbewegung diskutiert wird, führt kaum ein Weg an ihrer feministischen…

IPCC-Bericht: Parents for Future Germany fordert sofortige Kehrtwende in der Klimapolitik!

Der Weltklimarat IPCC hat in seinem aktuellen Bericht vom 09.08.21 bestätigt: Die Klimakrise ist verheerend und menschengemacht. Er klärt dabei zum ersten Mal über den Zusammenhang zwischen Extremwetterereignissen und Klimawandel auf. Extremwetterereignisse und Naturkatastrophen wie Überschwemmungen, Dürren und Waldbrände, die…

NIE WIEDER Krieg – WAR IS OVER – HE BOUHA

In Afghanistan zeigt er noch seine grausame Fratze, aber auch seine Vergänglichkeit. Der imperiale-bellistische Flügel der republikanischen und der demokratischen Partei der USA haben gegenwärtig als neues Opfer die Volksrepublik China im Fadenkreuz; noch vor Russland. Die nordamerikanische Außenpolitik nähert…

Medizinische Friedensorganisation fordert kritische Debatte über Militäreinsätze

Vormarsch der Taliban in Afghanistan. Die aktuellen Entwicklungen in Afghanistan mit dem Vormarsch der Taliban verdeutlichen erneut das Scheitern des Militäreinsatzes. Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW weist auf die enormen humanitären Folgen für die Menschen in Afghanistan hin. Laut dem „Costs…

Parabel über den Überwachungswahn

Der Jurist und Bürgerrechter Rolf Gössner wurde fast 40 Jahre lang zu Unrecht vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet und als vermeintlicher Staats- und Verfassungsfeind stigmatisiert. Jetzt hat er ein darüber ein Buch geschrieben. Unbedingt lesenswert – meint Helmut Ortner. Der…

Show statt Bau: 40 Grundsteine für Senat und Howoge

GiB liefert per Bagger 40 Grundsteine an Senat und Howoge. Kritisiert wird: Privatisierung verlangsamt und verteuert den Berliner Schulbau erheblich Aktive des Vereins Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) haben im Rahmen einer Protestaktion mit einem Bagger 40 Grundsteine an Senat und Howoge…

Deutschland setzt Abschiebungen nach Afghanistan aus

Der rasante Vormarsch der Taliban hat zum Umdenken in der Bundesregierung geführt. Das Auswärtige Amt erstellt derzeit einen neuen Lagebericht zu Afghanistan. Wegen der dramatischen Verschlechterung der Sicherheitslage in Afghanistan schiebt Deutschland vorerst keine abgelehnten Asylbewerber mehr dorthin ab. „Der Bundesinnenminister hat aufgrund der aktuellen…

Wie antikoloniale Rhetorik gegen “fremde Mächte” die Kritik an Kolonialität blockiert

Während das internationale Geflecht aus neoliberalen Verstrickungen, Abhängigkeiten und Ungleichheiten immer schwerer zu handhaben ist, beschwören wiedererstarkende Nationalismen die “Souveränität” als Allheilmittel. Im “Osten”, etwa in Ungarn und Polen, wird diese rechte Utopie durch eine antikoloniale Rhetorik gegen “fremde Mächte”…

Die Anhebung des Arbeitslosengeldes ist gesellschaftspolitisch notwendig

Die Corona-Krise unterstreicht, wie unverzichtbar der österreichische Sozialstaat für unsere Gesellschaft ist. Angesichts der mit der Krise verbundenen prekären Arbeitsmarktsituation zeigt sich insbesondere die Wichtigkeit der materiellen Absicherung im Fall der Arbeitslosigkeit. Zugleich wird aber auch deren Reformbedürftigkeit offenkundig, denn…

Politische Poesie aus dem Gefängnis

Aus der Haft betrachtet Rosa Luxemburg die Welt, die Kultur und die Menschheit. Rosa Luxemburg: Briefe aus dem Gefängnis Auf einem Poster in meiner Küche steht gross abgedruckt: „Die Revolution ist grossartig, alles andere ist Quark!“ Abgebildet ist die 1871…

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