Politik

Scholz zieht laut einem Bericht ein Telefonat mit Putin in Betracht. Die ukrainischen Truppen befinden sich in einer desolaten Lage, die Stimmung in der Bevölkerung droht zu kippen, rechte Militärs schließen „bewaffnete Proteste“ nicht aus. (Eigener Bericht) – Bundeskanzler Olaf…

Das neue „Sicherheitspaket“ der Bundesregierung stößt auf Widerstand: Nach heftigen Protesten von Menschenrechtsorganisationen räumen Politiker der Ampelkoalition ein, es sei „rechtlich fragwürdig“ und müsse geändert werden. (Eigener Bericht) – Das neue „Sicherheitspaket“ der Bundesregierung ist „rechtlich fragwürdig“, seine Verabschiedung durch…

Am 3. Oktober 2024 versammelten sich über 40.000 Menschen in Berlin zu einer eindrucksvollen Friedensdemonstration (Pressenza berichtet). Die Kundgebung, die anlässlich des Tags der Deutschen Einheit stattfand, wurde von einer breiten Allianz von Friedensorganisationen und zivilgesellschaftlichen Gruppen organisiert. Neben bewegenden…

Am 3. Oktober 2024 fand in Stuttgart ein Demokratiekongress statt, zu dem das Theaterhaus, das Bürgerprojekt Die AnStifter und 75 zivilgesellschaftliche Gruppen eingeladen hatten. An dem achtstündigen Kongress mit Foren, Arbeitsgruppen und szenischen Lesungen nahmen nach Angaben der Veranstalter mehr…

Die traditionelle Friedensbewegung zeigt, dass sie nach wie vor eine kraftvolle Stimme in gesellschaftlichen Debatten ist und in der heutigen Zeit sogar neue Impulse erhält. Reiner Braun, Mitglied des Organisationsteams, sprach sogar von einer „Revitalisierung“ der Bewegung. Mehr als 40.000…

Der Verlust von Zukunftsglauben ist ein Problem für die Demokratie. Sie lebt auch von der Hoffnung, dass Dinge besser werden. Daran aber glauben immer weniger. Kein guter Zustand, sagt unser Autor, denn wo Vertrauen in die Politik schwindet, grassiert Demokratie-Verachtung.…

Vermögen und Privateigentum in Österreich sind sehr stark konzentriert – das zeigt eine neue Studie im Rahmen des Sozialberichtes 2024 im Band II Sozialpolitische Analysen des Sozialministeriums. Wie könnte der damit einhergehenden Ungleichheit und den daraus folgenden gesellschaftlichen und wirtschaftlichen…

Diskussionspapier der Initiative „Nie wieder Krieg – Die Waffen nieder“ Vor dem Hintergrund des Ukrainekrieges spielt seit einiger Zeit das Narrativ von der Rechtsoffenheit der Friedensbewegung eine zunehmende Rolle. Besonders massiv vorgetragen wurde es gegen die große Friedenskundgebung im Februar…

Immer wieder trommelt die FPÖ, insbesondere Herbert Kickl, dass Ungarn und insbesondere Viktor Orbán das große Vorbild sind, während die anderen vor einer Orbánisierung warnen. Was bedeutet das in der Realität? Ein Kommentar von Josef Stingl Richtig ist sicher, dass…

Vor 85 Jahren oder so (egal, is ja Geschichte) fand in Nürnberg ein Ärztekongress statt, bei dem die deutschen Doktoren ohne Gegenstimmen feststellten, dass in den Deutschen ein ganz besonderes hochwertiges Blut fließt. Sie hatten Mittlere Reife. Das hat uns…