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Die Bundeswehr weitet ihre gegen Russland gerichteten Trainingsaktivitäten drastisch aus. Vorbereitet wird gegenwärtig die Übernahme der Führung der NATO-„Speerspitze“ im kommenden Jahr und deren Beteiligung an dem NATO-Großmanöver „Trident Juncture“ Ende dieses Jahres. Kern der auch als „Very High Readiness…

Journalisten dürfen hierzulande schreiben, was sie wollen. Nur wenn sie darüber hinaus auch die Absicht haben, ihre Artikel zu veröffentlichen, wird es schwierig. Dann müssen sie an Torhütern vorbei, meist Chefredakteuren und Medienbesitzern, die ihre Werke nicht nur schreibhandwerklich, sondern…

Vor den Toren der US Air Base Ramstein sprach Sarah Wagenknecht, Fraktionsvorsitzende der Partei Die Linke, zu über 2500 Demonstrierenden und schloss sich mit deutlichen Worten der Forderung an, die Militärbasis endlich zu schließen. Ihre Rede kann hier vollumfänglich nachgelesen…

Morgen, am 5. Juli, wird das Europäische Parlament über eine Reform des Internets abstimmen. Was ursprünglich als gutgemeinte Maßnahme zur Stärkung des Urheberrechts gedacht war, könnte in seiner jetzigen Form das Ende des Internets bedeuten, wie wir es kennen. Der…

von Südwind (www.suedwind.at) Die Menschenrechtsorganisation Südwind zeigt auf, dass ArbeiterInnen weltweit unter überlangen Arbeitszeiten leiden und fordert eine Arbeitszeitverkürzung statt eine Arbeitszeitverlängerung. Wien, 29. Juni 2018 – Südwind setzt sich für ein gutes Leben für alle Menschen ein, weltweit. Die…

von Demokratiezentrum Wien Datum: 8. bis 13. Juli 2018 Ort: Friedensburg Schlaining, Rochusplatz 1, 7461 Stadtschlaining Veranstalter: Österreichisches Studienzentrum für Frieden und Konfliktlösung, Partnerinstitute des CPD-Clusters (Demokratiezentrum Wien, Institut für Konfliktforschung, Rechtswissenschaftliche Fakultät der Universität Graz), Herbert C. Kelman Institute…

Im Rahmen der Aktionswoche Stopp Air Base Ramstein fand dieses Jahr zum zweiten Mal das internationale Treffen gegen ausländische Militärbasen in der Versöhnungskirche von Kaiserslautern statt. Das Treffen mit Teilnehmenden aus 12 Ländern verfolgte das Ziel das internationale Netzwerk gegen…

„Ein dreitägiges Fest für die Herzen des Lichts in Zeiten der Dunkelheit.“ Das 21. Antirassistische Festival von Athen fand dieses Jahr vom 29. Juni bis 1. Juli statt. Das Festival bot eine Vielzahl von Konzerten von Gruppen aus Griechenland sowie…

Zum Abschluss der Stopp Air Base Ramstein Aktionswoche forderten Demonstrierende vor den Toren der Militärbasis dazu auf, den völkerrechts- und verfassungswidrigen Drohnenkrieg ausgehend von deutschem Boden eine Ende zu setzen und die US-amerikanische Basis zu schließen. Die personell größte US-Luftwaffenbasis…

Ab 1. Juli 2018 gilt das Heimaufenthaltsgesetz auch für Minderjährige mit psychischen Erkrankungen und intellektuellen Beeinträchtigungen in Pflege- und Betreuungseinrichtungen. Die Novellierung bedeutet verbesserten Schutz vor unzulässigen und nicht altersgemäßen Freiheitsbeschränkungen. Von Hannah Wahl Im Februar löste die Befürchtung, die…