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Deutschland muss „kriegstüchtig“ werden, erklärt Minister Pistorius. Er meint damit nicht nur die Bundeswehr, sondern die gesamte Bevölkerung. Wir lehnen eine Politik ab, die von Krieg als dem Normalfall ausgeht statt vom Friedensgebot des Grundgesetzes. Diese Politik eskaliert internationale Konflikte…

Im Vorfeld des 8. März (8M), des Internationalen Tags der Frauen der Arbeiterklasse, haben die Frauen aus Lateinamerika (Mujeres de la Matria Latinoamericana, Mumalá) zusammen mit LGBTIQ+-Initiativen ein Dokument veröffentlicht, das die Auswirkungen der Politik des rechtspopulistischen argentinischen Präsidenten Javier…

Stellen wir uns vor, wir hätten einige Jahre vor dem Ersten oder Zweiten Weltkrieg gelebt und wüssten, welche schwerwiegenden Folgen er für die Menschheit gehabt hätte. Welche Maßnahmen hätten wir ergreifen müssen, um eine Tragödie solchen Ausmaßes zu vermeiden? Leider…

Die Sozialistische Partei (PS) ist in Portugal seit neun Jahren an der Regierung, die ersten sieben Jahre davon in parlamentarischer Koalition mit kleinen linken Parteien, und in den letzten beiden Jahren sogar mit absoluter Mehrheit. Im November letzten Jahres hat…

Es reicht! Zivilgesellschaftliches Bündnis sagt Nein zur Diskriminierung von Schutzsuchenden Ende Januar hat der Berliner Senat beschlossen, „dass Berlin dem länderübergreifenden Vergabeverfahren zur Einführung einer Bezahlkarte für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz beitritt.“ Mit einer solchen Karte würden Geflüchtete, die Leistungen…

Heute vor einem Jahr ist Antje Vollmer verstorben. Kurz davor hat sir ihr letztes Essay veröffentlicht, welches sie als politisches Vermächtnis verstanden wissen wollte. Vollmer war Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages und hat als Erstunterzeichnerin das Friedensmanifest von Sahra Wagenknecht und…

Es sieht so aus, als würden Europa und die Europäische Union in den totalen Wahnsinn abrutschen. Ich meine nicht die Bevölkerung, sondern unsere nicht gewählten Regierenden in Brüssel und unsere so genannten Politiker innerhalb und außerhalb der Regierungen. Etwas sehr…

Mit Spraydose, Nagellackentferner und Spachtel unterwegs, um Nazi-Symbole und rechte Graffitis zu entfernen: Irmela Mensah-Schramm lässt sich von nichts einschüchtern. Weder von Anzeigen wegen Sachbeschädigung noch wegen Morddrohungen. Hut ab! Von  NICOLE MARON Mitte der 80er Jahre zückte sie zum…

Neue EU-Strategie für die Rüstungsindustrie sieht Reduzierung der Waffenkäufe in den USA und deutlich mehr Waffenkäufe innerhalb der EU vor. EU-Kommission will Unternehmen zur Priorisierung militärischer Aufträge zwingen können. Mit einer neuen Strategie für die Rüstungsindustrie will die EU-Kommission die…

Bundeswehrsoldaten starten mit der ersten von vier Teilübungen des Großmanövers Quadriga. Szenario: ein Krieg gegen Russland. Berlin nutzt das Manöver, um sein militärpolitisches Gewicht zu erhöhen. Die Bundeswehr hat in Norwegen mit dem ersten Teilmanöver der Kriegsübung Quadriga begonnen. Bereits…