Mastodon

_Rubrik

INF-Vertrag – Es droht ein neues atomares Wettrüsten in Europa

Die USA wollen den INF-Vertrag kündigen. Dies könnte die Stationierung von atomaren Mittelstreckenraketen in Deutschland bedeuten. Am Samstag, den 2. Februar 2019 läuft die 60-Tage-Frist der USA gegenüber Russland zur Kündigung des INF-Vertrages aus. Die US-Regierung will dann den Vertrag…

Macht uns Russland nicht zum Feind – für eine Politik der Entspannung, der gemeinsamen Sicherheit und der Abrüstung

Die Politik gegenüber Russland war und ist immer umstritten – die deutsch-russischen Beziehungen sind ein Seismograf für den Friedensprozess in Europa. Das Verhältnis von Russland und dem Westen ist geprägt durch eine lange und wechselvolle Geschichte. Die Lehren dürfen nicht…

Kündigung INF-Vertrages: Stationierung neuer Raketen verhindern

Einen Tag nach den USA hat auch Russland den INF-Abrüstungsvertrag ausgesetzt und kündigt die Entwicklung neuer Raketen an. Die Kündigung des INF-Vertrages durch Donald Trump bricht mit der bewährten Rüstungskontrolle. Damit setzen die USA die Welt und insbesondere Europa einem…

Sea Watch legt mit Migranten im Hafen von Catania an

„Nach 12 Tagen beschämender Pattsituation scheint das Anlegen der Sea Watch mit 47 Schiffbrüchigen unmittelbar bevorzustehen. Wir warten auf die offizielle Mitteilung. Wir freuen uns für unsere Gäste, dass die Tortur nun zu Ende geht, aber es bleibt ein beschämender…

Lobby-Regeln fürs EU-Parlament: „Meilenstein für Transparenz und Demokratie“

Von Sebastian Meyer, LobbyControl e.V.   Das EU-Parlament hat gestern dafür gestimmt, dass wichtige Abgeordnete (Ausschussvorsitzende, Berichterstatter und Schattenberichterstatter) ihre Treffen mit Lobbyisten veröffentlichen müssen. Auf Antrag der konservativen EVP-Fraktion war die Abstimmung geheim. Nina Katzemich von LobbyControl kommentiert: „Das ist ein Meilenstein…

El Salvador wird 21. Vertragsstaat des internationalen Vertrags über das Verbot von Atomwaffen

Die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) berichtete gestern, dass das mittelamerikanische Land El Salvador als 21. Land den Vertrag über das Verbot von Atomwaffen ratifiziert hat, der 2017 zur Unterzeichnung aufgelegt wurde, und der auf dem besten Weg…

Im Interesse der deutschen Industrie

Der erbittert geführte Arbeitskampf am Audi-Werk im ungarischen Győr hält an und führt erstmals zu einem Produktionsstillstand in der Bundesrepublik. Audi weigert sich auch beinahe eine Woche nach dem Beginn eines Streiks in Győr, den Forderungen der dortigen Arbeiter zu…

Atomkriegsgefahr: (K)ein Thema auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos?

Vom WEF werden die Atomkriegsgefahren durchaus gesehen, aber in der Wahrscheinlichkeit ihres Eintretens als eher gering bewertet. Demgegenüber haben Atomwissenschaftler die Weltuntergangsuhr (Doomsday Clock) auf zwei Minuten vor Zwölf gestellt. Auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos treffen sich seit nunmehr 47…

Lobbyismus und politische Korruption – IZA zieht Klage gegen Privatisierungskritiker Werner Rügemer zurück

Das von der Deutsche-Post-Stiftung finanzierte Institut zur Zukunft der Arbeit (IZA), zieht nach Ausscheiden des Direktors Prof. Dr. Klaus Zimmermann seine Klage gegen Werner Rügemer vollständig zurück, kurz vor dem beim OLG Hamburg auf den 8.1.2019 angesetzten Termin, der daraufhin…

Venezuela fest im Griff der USA

Die USA räumt weiter in ihrem „Hinterhof“ auf und setzt erneut auf einen ultrarechten Politiker um ihre Ziele zu erreichen. Aus Quito sprach Jorge Jurado mit uns über die Situation in Venezuela. Nicolas Maduro gewann letztes Jahr mit 68% die…

1 723 724 725 726 727 1.007