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„Zeit für Kriegsmentalität“
NATO-Generalsekretär hält Krieg zwischen dem westlichen Militärbündnis und Russland in vier bis fünf Jahren für möglich und fordert massive Aufrüstung. Berlin legt Industriestrategie dafür vor, verlangt weltweite Einsatzfähigkeit. (Eigener Bericht) – NATO-Generalsekretär Mark Rutte fordert von den NATO-Staaten Europas einen…
Neue EU-Kommission: Grünes Licht für Pushbacks
Die neue EU-Kommission startet ihre Amtszeit mit einem Paukenschlag: Mitgliedstaaten sollen in bestimmten Situationen das Recht auf Asyl stark einschränken dürfen. Damit wird das völkerrechtswidrige Vorgehen gegen Schutzsuchende von Mitgliedstaaten wie Polen unterstützt. Eine weitere Brutalisierung der Praxis an den…
Verheerende Umweltauswirkungen durch Kriege
Anlässlich des Internationalen Tages zur Verhütung der Ausbeutung der Umwelt durch Kriege haben verschiedene internationale Organisationen weltweit zum Frieden für die Menschheit und die Erde aufgerufen. Denn die Umweltauswirkungen von Kriegen auf der ganzen Welt sind heute verheerend und vielfältig.…
Freiheit für Boualem Sansal
Dem algerisch-französischen Schriftsteller droht eine Anklage wegen Hochverrats Boualem Sansal, Friedenspreisträger des Deutschen Buchhandels (Der Schwur der Barbaren; Abraham oder Der fünfte Bund), ist am 16. November 2024 am Flughafen von Algier festgenommen worden. Grund für seine Verhaftung ist mutmaßlich…
Umwälzungen in Syrien (II)
Scholz erklärt sich zur Kooperation mit „den neuen Machthabern“ in Syrien bereit. In Idlib, wo diese bislang herrschten, haben Frauen kein Wahl- und Christen kein Bürgerrecht, Folter und Verschwindenlassen sind verbreitet. Bundeskanzler Olaf Scholz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron erklären…