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Aufrüstungspläne von Annalena Baerbock sind regierungsversessen und klimafeindlich
„Das Werben der Grünen-Vorsitzenden für mehr Militäreinsätze und noch mehr Milliarden für die Aufrüstung gerade auch angesichts Corona-Pandemie und Klima-Krise ist regierungsversessen und verantwortungslos. Klimaschutz bedeutet Abrüstung, nicht Aufrüstung“, erklärt Sevim Dagdelen, abrüstungspolitische Sprecherin und Obfrau der Fraktion DIE LINKE…
Bundesweiter Aktionstag für „Abrüstung und neue Entspannungspolitik“ am 5. Dezember
In der zweiten Dezemberwoche soll der Bundeshaushalt im Deutschen Bundestag verabschiedet werden, mit einem „Verteidigungsetat“ von mehr als 46 Milliarden Euro. Nach den NATO-Kriterien, die auch Rüstungsausgaben in anderen Etatposten berücksichtigen, belaufen sich die tatsächlichen Aufwände fürs Militär auf über…
Google blockiert erneut den iranischen Sender HispanTV
Google hat letzte Woche erneut den Zugriff des iranischen Fernsehsenders HispanTV auf Youtube blockiert und so verhindert, dass Videos und andere Materialien hochgeladen werden können. Der Vorstand der US-amerikanischen Suchmaschine erklärte, dass Verstöße gegen ihre Richtlinien festgestellt worden seien, ohne…